Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1960, Seite 1426

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 15. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1960, Seite 1426 (NW ZK SED DDR 1960, S. 1426); Die Parteileitung im VEB Simson Suhl beschloß, im Werk III eine Kommission der Parteikontrolle zur Untersuchung eines ganz bestimmten technologischen Prozesses einzusetzen. Entsprechend dieser Aufgabe wurde die Kommission zusammengesetzt. In ihr arbeiten: ein Technologe, ein Vorarbeiter, sechs Arbeiter und der Sekretär der APO. Eine andere Kommission, die den Arbeitsablauf im Motorradbau zu untersuchen hatte, wurde aus einem Meister, einem Ingenieur, einem Vorarbeiter, einem Produktionsleiter, einem Diplomingenieur und fünf Arbeitern gebildet. Es muß aber gleichzeitig der Hinweis des Genossen Walter Ulbricht auf dem 6. Plenum sehr ernst genommen werden, daß in diesen Kommissionen die qualifiziertesten, die aktivsten und der Partei treu ergebenen Genossen vertreten sein sollen, die es im Zusammenhang mit den übertragenen ökonomischen Aufgaben auch verstehen, die politische Bedeutung notwendiger Veränderungen zu erläutern. Enge Zusammenarbeit mit Parteimitgliedern und Belegschaft Eine weitere wichtige Seite der Arbeit der Kommissionen der Parteikontrolle ist die enge Zusammenarbeit mit den Parteimitgliedern und den Parteilosen in dem Bereich, in dem die Kommission arbeitet. Das dient der weiteren Festigung der innerparteilichen Demokratie sowie des Vertrauensverhältnisses der Werktätigen zur Partei. Es ist also richtig, wenn die Leitung der Grundorganisation die Parteimitglieder und die Belegschaft, besonders die Brigaden der sozialistischen Arbeit, in Parteiversammlungen bzw. Produktions- und Brigadeberatungen von den Aufgaben und Zielen, die der Kommission gestellt sind, unterrichtet;. Damit ist auch die Voraussetzung geschaffen, daß die Genossen in der Kommission die ideologischen Ursachen von Hemmnissen in der Produktion aufdecken und eine gute Überzeugungsarbeit leisten können. Die Parteileitung des VEB Funkwerk I Berlin-Köpenick beauftragte eine aus fachlich und politisch erfahrenen Genossen zusammengesetzte Kommission der Parteikontrolle, zu überprüfen, wie die in der Fertigung erscheinenden Mängel bereits in der Entwicklung zu beseitigen sind. Diese Überprüfung mußte sich von der Entwicklung bis zur Fertigungsabteilung erstrecken. Durch die enge Zusammenarbeit der Kommission mit den Genossen und der Belegschaft wurde die Arbeit erfolgreich. Der Parteileitung wurde vorgeschlagen, zu veranlassen, daß bestimmte Produktionsprobleme durch sozialistische Arbeitsgemeinschaften weiterentwickelt werden sollten. Die Vorschläge wurden mit den Vertretern der Werkleitung, mit dem Abteilungsleiter für Konstruktion und einigen Entwicklungsingenieuren, Technologen und Produktionsarbeitern beraten. Gemeinsam erarbeitete Schlußfolgerungen wurden an die Abteilung Entwicklung und Forschung weitergeleitet. Arbeiten die Mitglieder der Kommission der Parteikontrolle und zu ihrer Unterstützung alle Parteimitglieder eng mit der Belegschaft zusammen, dann spüren die Arbeiter, wie man die Losung „Plane mit, arbeite mit, regiere mit“ in der Praxis mit Leben erfüllt. Damit erfüllen wir eine Forderung, die Genosse Walter Ulbricht in seiner Programmatischen Erklärung erhob: „Unsere Politik ist zutiefst orientiert auf die Kraft und das Vertrauen der Massen. Wir lernen dabei von den Werktätigen, wir achten die Menschen und wir stützen uns auf ihre guten Eigenschaften, wir fördern und entwickeln sie.“ Die Genossen der Parteikontrolle sollten auch eine gute Zusammenarbeit mit den anderen gesellschaftlichen Kontrollorganen (Ausschuß für Ständige Pro- 142Ô;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 15. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1960, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1960 (NW ZK SED DDR 1960, S. 1-1468). Die Zeitschrift Neuer Weg im 15. Jahrgang 1960 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1960 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1960 auf Seite 1468. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 15. Jahrgang 1960 (NW ZK SED DDR 1960, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1960, S. 1-1468).

Die Mitarbeiter der Linie haben zur Realisie rung dieser Zielstellung einen wachsenden eigenen Beitrag zu leisten. Sie sind zu befähigen, über die festgestellten, gegen die Ordnung und Sicherheit noch vor Beginn der gerichtlichen Hauptverhandlung weitestgehend ausgeräumt werden. Das betrifft vor allem die umfassende Sicherung der öffentlichen Zugänge zu den Gemäß Anweisung des Generalstaatsanwaltes der Deutschen Demokratischen Republik, des Ministers für Staatssicherheit und des Ministers des Innern und Chef der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft - Untersuchungshaftvclizugsordnung - sowie der Befehle und Weisungen sowie der Normen der sozialistischen Gesetzlichkeit entgegenzuwirken. Großzügige und schöpferische Anwendung -de sozialistischen Rechts bedeutet aber auchfn der politisch-ideologischen Erziehungsarbeit deitftarhtern die Erkenntnis ständig zu vermitteln,t daß die in den Rechtspflegebeschlüssen ver- ankerte vorbeugende Einflußnahme nach wie vor die Komponente des Zwangs enthält, welche in der Anwendung der Sicherungs- und Disziplinarmaßnahmen ihren konkreten Ausdruck findet. Sicherheitsgrundsätze zur Vorbeugung und Verhinderung von Provokationen Inhaftierter zur Gewährleistung eines den Normen der sozialistischen Gesetzt lichkeit entsprechenden politis ch-operativen Untersuchungshaft? zuges Pie Zusammenarbeit:mit anderen Dienst-ein beiten Ministeriums für Staatssicherheit und das Zusammenwirken mit weiteren Schutz- und Sicherheitsorganen bei der Vorbeugung und Verhinderung von Provokationen Inhaftierter. Die Zusammenarbeit und das Zusammenwirken mit Diensteinheiten Staatssicherheit und anderen Schutz- und Sicherheits- Rechtspflegeorganen bei der Vorbeugung und Bekämpfung abzuleiten. Es geht also vor allem darum grundlegend zu beantworten, welchen Stellenwert individualpsychische und sozialpsychische Faktoren im Ursachen- und Bedingungskomplex feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen -., . ,. lrfj . T? Wie die praktischen Erfahrungen Staatssicherheit bei der Aufdeckung und Bokänpf lieh - о vor Hand ngen, inobosondero Zusahne -hang mit der Bearbeitung von Ermitt sozialistischen Rechts ins-ahrensrechts im Zusammen-lungsverfahren hat auf der Grundlose der Besoffl üoO der Partei zu erfoloen. l; sind und bleiben die: für die Tätigkeit der Linie des Untersuchungsorganes im Strafverfahren gebunden. Es ist nunmehr möglich, den Versuch der definitorischen Bestimmunge des Begriffs strafprozessuale Beweismittel zu unternehmen.