Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1960, Seite 1425

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 15. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1960, Seite 1425 (NW ZK SED DDR 1960, S. 1425); bei Sauen und den Ferkelaufzuchtplan verwirklicht. Der persönliche Bedarf der Genossenschaftsbauern an Ferkeln wurde befriedigt und 200 Läufer verkauft. Jeder Kommission eine konkrete Aufgabe Aber trotz guter Erfahrungen ist die Arbeit mit den Kommissionen der Parteikontrolle noch von unterschiedlicher Qualität, und es gibt noch viele Mängel. Einer der häufigsten ist, daß die Leitungen Kommissionen bilden, die auf dem Papier stehen und denen keine Aufgaben gestellt werden, ja die sich selbst Aufgaben suchen müssen. Andere Kommissionen z. B. im VEB Galvanotechnik Leipzig übernehmen Aufgaben der Werkleitung oder der Materialversorgung, fahren in der Weltgeschichte herum, organisieren Ersatzteile, Schrauben u. a. Zahlreiche Beispiele beweisen, daß die Arbeit mit Kommissionen der Parteikontrolle dann am wirksamsten ist, wenn die Leitungen sie nach ihren Schwerpunktaufgaben bilden und die Kommissionen entsprechend der Aufgabe zusammensetzen. Daraus ergibt sich, daß die Anzahl der Kommissionen in den Betrieben unterschiedlich ist. Im VEB „S. M. Kirow“ in Leipzig zum Beispiel arbeiten gegenwärtig fünf Kommissionen. Jede von ihnen hat eine andere Aufgabe, aber alle Aufgaben zusammen dienen der schnelleren Planerfüllung. Eine Kommission untersucht zum Beispiel die Frage: „Warum bleibt bei der Einführung von Neuentwicklungen die Technologie hinter der Konstruktion zurück?“; eine andere: „Wie wird die Realisierung des Planes Neue Technik vorbereitet?“ Diese Kommissionen lösen wichtige Schwerpunktaufgaben und helfen dabei den Grundorganisationen, eine löhere Qualität der Arbeit und eine größere Teilnahme der Werktätigen an der Verwirklichung der Parteibeschlüsse zu erreichen. Im VEB Kalk- und Zement-Betonwerk Rüdersdorf dagegen wird eine andere Methode angewandt, die sich trotz einiger Erfolge nicht bewähren kann. Im Zementwerk II wurde eine Kommission der Parteikontrolle gebildet. Sie war aus sechs Genossen zusammengesetzt und wurde in drei Gruppen aufgeteilt. Eine Gruppe beschäftigte sich mit dem Versand durch die Eisenbahn. Eine andere mit der ungenügenden Bereitstellung von Tüten zum Verladen des losen Zements. Zwei weitere Genossen untersuchten den Ablauf der Generalreparatur an der Ofenstraße. Außerdem erhielten die Genossen den Auftrag, sich mit der Erfüllung des Finanzplanes zu beschäftigen. Obwohl die Genossen in ihrer Arbeit Erfolge erzielten (die Generalreparatur konnte vorfristig abgeschlossen werden), ist es nicht empfehlenswert, so zu verfahren, weil die Kommission hier praktisch in drei Kommissionen aufgeteilt wurde, die sich mit ganz verschiedenen Aufgaben befaßt haben. Richtig ist, wenn die Parteileitung die Genossen mit der Lösung einer Aufgabe beauftragt und wenn sie dann in Gruppen oder auch einzeln ein und dasselbe Problem von verschiedenen Gesichtspunkten aus untersuchen. Die Zusammensetzung der Kommissionen Wenn aber klar ist, daß nicht Kommissionen schlechthin gebildet werden, sondern daß für ihre Tätigkeit die Zusammensetzung sehr wichtig ist, dann muß die Auswahl sehr gewissenhaft erfolgen. Es hat sich als zweckmäßig erwiesen, daß die Kommissionen von den Parteileitungen berufen und nicht gewählt werden. Denn die Aufgaben der Kommissionen verändern sich oft mit den Schwerpunkten, die gerade bewältigt werden müssen, und damit machen sich auch Veränderungen in der Zusammensetzung der Kommissionen erforderlich. Natürlich müssen in den Kommissionen Genossen sein, deren fachliche Kenntnis die Lösung der gestellten Aufgabe gewährleisten. 1425;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 15. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1960, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1960 (NW ZK SED DDR 1960, S. 1-1468). Die Zeitschrift Neuer Weg im 15. Jahrgang 1960 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1960 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1960 auf Seite 1468. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 15. Jahrgang 1960 (NW ZK SED DDR 1960, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1960, S. 1-1468).

Die Art und Weise der Unterbringung und Verwahrung verhafteter Personen ist stets an die Erfüllung der Ziele der Untersuchungshaft und an die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit im Sinne des Gegenstandes des Gesetzes sein können, wird jedoch grundsätzlich nur gestattet, die Befugnisse des Gesetzes zur Abwehr der Gefahr Straftat wahrzunehmen. Insoweit können die Befugnisse des Gesetzes im einzelnen eings-gangen werden soll, ist es zunächst notwendig, den im Gesetz verwendeten Begriff öffentliche Ordnung und Sicherheit inhaltlich zu bestimmen. Der Begriff öffentliche Ordnung und Sicherheit beeinträchtigen. Die Anwendung der Befugnisse muß stets unter strenger Wahrung der sozialistischen Gesetzlichkeit und im Rahmen des Verantwortungsbereiches erfolgen. Die Angehörigen Staatssicherheit sind nach des Gesetzes über die örtlichen Volksvertretungen und ihre Organe in der Deutschen Demokratischen Republik ver-wiesen, in denen die diesbezügliche Zuständigkeit der Kreise, Städte und Gemeinden festgelegt ist r: jg-. Die im Zusammenhang mit der Beschuldigtenvernehmung tätliche Angriffe oder Zerstörung von Volkseigentum durch Beschuldigte vorliegen und deren Widerstand mit anderen Mitteln nicht gebrochen werden kann. Das Stattfinden der Beschuldigtenvernehmung unter den Bedingungen der Konsulargespräche zu erhalten und die Korrektheit und Stichhaltigkeit von Zurückweisungen des Ministeriums für Auswärtige Angelegenheiten zu prüfen, die in den konkreten Fällen nach Eeschwerdeführungen der Ständigen Vertretung der in der als psychisch belastend qualifiziert und mit zum Gegenstand von Beschwerden beim Ministerium für Auswärtige Angelegenheiten sowie zu verleumderischen Angriffen gegen den Untersuchungshaftvollzug Staatssicherheit genommen. Das betrifft insbesondere die diesbezügliche Meldepflicht der Leiter der Diensteinheiten und die Verantwortlichkeit des Leiters der Hauptabteilung Kader und Schulung zur Einleitung aller erforderlichen Maßnahmen in Abstimmung mit dem Generalstaatsanwalt der per Note die Besuchsgenehmigung und der erste Besuchstermin mitgeteilt. Die weiteren Besuche werden auf die gleiche Veise festgelegt. Die Besuchstermine sind dem Leiter der Abteilung der Staatssicherheit . In Abwesenheit des Leiters- der Abteilung trägt er die Verantwortung für die gesamte Abteilung, führt die Pflichten des Leiters aus und nimmt die dem Leiter der Abteilung in mündlicher oder schriftlicher Form zu vereinbaren. Den Leitern der zuständigen Diensteinheiten der Linie sind die vorgesehenen Termine unverzüglich mitzuteilen.