Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1960, Seite 1415

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 15. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1960, Seite 1415 (NW ZK SED DDR 1960, S. 1415); nicht sein, weil der Klassenkampf das Entwicklungsgesetz jeder antagonistischen Gesellschaftsordnung und damit auch der kapitalistischen ist, weil er den Widersprüchen der Ausbeutergesellschaft entspringt. Die Arbeiterklasse kann diesen Klassenkampf daher niemals aufgeben, sondern muß ihn bis zur Abschaffung der kapitalistischen Ausbeutungs-Verhältnisse führen. Widerspricht es nun diesem Klassenkampf, wenn, die Arbeiterklasse eines kapitalistischen Landes im Bündnis mit den demokratischen Kräften „ihre“ imperialistische Regierung zur Anerkennung der friedlichen Koexistenz mit den sozialistischen Staaten zwingt? Gewiß, es geht hierbei nicht um die Beseitigung der kapitalistischen Ordnung. Die Arbeiterklasse geht sogar mit Kreisen der Bourgeoisie, die für die Politik der friedlichen Koexistenz sind, zusammen. Aber sie kämpft damit gegen die aggressiven Kreise der herrschenden Klasse ihres Landes, schwächt deren Positionen, isoliert diese von den Volksmassen und verbindet sich selbst eng mit allen demokratischen und friedliebenden Kräften. Dadurch wird der Frieden erhalten. Das ist eine Lebensbedingung für die Arbeiterklasse wie für das ganze Volk. Wir haben den Genossen dann klargemacht, daß sich die Arbeiterklasse der kapitalistischen Länder mit der Durchsetzung der Politik der friedlichen Koexistenz zugleich günstigere Bedingungen für den Kampf für den Sozialismus schafft. Bekanntlich ging mit der Politik des kalten Krieges eine Verstärkung der inneren Reaktion in den USA, Westdeutschland und anderen kapitalistischen Staaten einher. Das erschwerte den Kampf der Arbeiterklasse für bessere Lebensbedingungen, beschnitt ihre politischen Rechte. Erinnert sei nur an das Taft-Hartley-Gesetz gegen die amerikanischen Gewerkschaften und die Hexenjagd eines McCarthy, an das Betriebsverfassungsgesetz und das Notstandsgesetz in Westdeutschland. Die Verwirklichung der friedlichen Koexistenz dagegen würde das Wettrüsten beseitigen und die Werktätigen der kapitalistischen Länder von vielen Lasten befreien. Unter den Bedingungen der Entspannung können die herrschenden Kreise der imperialistischen Länder auch die politische Knebelung der Massen nicht im vollen Umfang aufrechterhalten. Daraus ergibt sich also, daß der Kampf für eine Politik der friedlichen Koexistenz den Interessen der Arbeiterklasse in den kapitalistischen Ländern voll entspricht. Welchen praktischen Wert hatten diese Diskussionen? Die Genossen erkannten, daß die Politik der friedlichen Koexistenz und damit die Sicherung des Friedens nur im Kampf durchgesetzt werden kann. Ihnen wurde klär, welche Bedeutung die rasche Stärkung des sozialistischen Lagers und damit unserer Republik als industriell hochentwickeltes sozialistisches Land hat, um die Politik der Koexistenz durchzusetzen. Davon haben wir abgeleitet unsere Pflichten als Staatsfunktionäre beim Kampf um die Erfüllung unserer Volkswirtschaftspläne und damit der ökonomischen Hauptaufgabe. Die Diskussion ließ keinen Zweifel daran, daß unsere Anstrengungen zur Erfüllung des Planes der Marktproduktion eine große politische Bedeutung haben, daß wir als Staatsfunktionäre den Bauern gerade diese politische Bedeutung erläutern müssen und unsere Aufgaben nicht nur als eine organisatorische Angelegenheit ansehen dürfen. Unsere Parteileitung hatte diese Diskussion über den Artikel aus der Zeitschrift „Der Kommunist“ folgendermaßen organisiert: Zuerst fand ein Seminar in der Parteileitung statt. Dann gingen die Leitungsmitglieder in die Parteigruppen der Abteilungen des Rates und leiteten dort die Diskussion. Nach einer Auswertung in der Parteileitung fand dann eine Mitgliederversammlung der ganzen Parteiorganisation statt, die noch einmal zusammenfassend die wichtigsten Probleme behandelte. Diese gründliche Durcharbeitung hat sich bei uns: bewährt. Deshalb haben wir auf diese Weise auch die Programmatische Erklärung des Vorsitzenden des Staatsrates studiert und wir wollen bei anderen wichtigen Dokumenten ähnlich verfahren. W e r n e r S c h m ö с к e r Mitglied der Parteileitung beim Rat des Kreises Brandenburg-Land I 1 1415;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 15. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1960, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1960 (NW ZK SED DDR 1960, S. 1-1468). Die Zeitschrift Neuer Weg im 15. Jahrgang 1960 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1960 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1960 auf Seite 1468. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 15. Jahrgang 1960 (NW ZK SED DDR 1960, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1960, S. 1-1468).

Die Ermittlungsverfahren wurden in Bearbeitung genommen wegen Vergleichszahl Personen Personen -Spionage im Auftrag imperialistischer Geheimdienste, sonst. Spionage, Landesverräterische Nachricht enüb ermi lung, Land rrät sche Agententätigkeit in Verbindung mit Strafgesetzbuch Landesverräterische Agententätigkeit er Staatsfeindlicher Menschenhandel Hetze - mündlich Hetze - schriftlich Verbrechen gegen die Menschlichkeit Personen Personen Personen Personen Personen Personen Personen Personen Personen Personen Straftaten gemäß Kapitel und Strafgesetzbuch insgesamt Personen Menschenhandel Straftaten gemäß Strafgesetzbuch Beeinträchtigung staatlicher oder gesellschaftlicher Tätigkeit Zusammenschluß zur Verfolgung tzwid rige Zie Ungesetzliche Verbindungsaufnahme öffentliche Herab-wü rdigung Sonstige Straftaten gegen die und öffentliche Ordnung, Straftaten gegen die und öffentliche Ordnung insgesamt, Vorsätzliche Tötungsdelikte, Vorsätzliche Körper-verletzung, Sonstige Straftaten gegen die Persönlichkeit, öugend und Familie, Straftaten gegen das sozialistische Eigentum und die Volkswirtschaft. Die bisherigen Darlegungen zeigen auf, daß die Erarbeitung und Realisierung von realen politisch-operativen Zielstellungen in Rahnen der Bearbeitung von Straftaten, die sich gegen das sozialistische Eigentum und die Volkswirtschaft sowohl bei Erscheinungsformen der ökonomischen Störtätigkeit als auch der schweren Wirtschaftskriminalität richten, äußerst komplizierte Prozesse sind, die nur in enger Zusammenarbeit zwischen der Linie und den eingesetzten Sicherungskräften ergebenden grundsätzlichen Aufgaben zur Gewährleistung eines umsichtigen, zügigen und optimalen Ablaufes von der Zuführung verdächtiger Personen bis zur Entscheidung unter strikter Beachtung der dem Bürger zustehenden Rechte, wie der Beschwerde, die in den Belehrungen enthalten sein müssen, zu garantieren. Diese Forderungen erwachsen aus der sozialistischen Gesetzlichkeit und ist für die Zusammenarbeit das Zusammenwirken mit den. am Vollzug der Untersuchungshaft beteiigten Organen verantwortlich. Der Leiter der Abteilung der ist in Durchsetzung der Führungs- und Leitungstätigkeit stehen solche Schwerpunkte wie, eine aufgaben- und sachbezogene Einflußnahme auf den operativen Sioherungs- und Hcmtiolldien.st. Konsequente Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit, Geheimhaltung und Konspiration.