Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1960, Seite 1385

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 15. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1960, Seite 1385 (NW ZK SED DDR 1960, S. 1385); Auch Blano wird ein kräftiger Bursche sein Das Braunkohlen werk „John Schehr“ im Kreis Hoyerswerda hat drei Tagebaue. Nimmt man die Planerfüllung aller Tagebaue zusammen, so sieht das Ergebnis gut aus. Wir haben dgn Plan nicht nur erfüllt, sondern sogar übererfüllt. Aber die Sache hat einen Haken. Betrachtet man die Tagebaue einzeln, so geht die Rechnung nicht auf. Der jüngste Tagebau, Bluno nämlich, ist unser Sorgenkind. Wir wurden darauf aufmerksam, als im Juli der Abraumbetrieb den Plan nur mit 84 Prozent erfüllte. Wie konnte das geschehen? Hat doch gerade der Abraumbetrieb einen neuen Absetzer erhalten. Zwar war dadurch der Plan um 25 Prozent höher, aber mit dem neuen Aggregat hätte es dennoch geschafft werden können. Für die Genossen der Parteileitung der BPO war dies ein Signal. Eine Kommission für Parteikontrolle, bestehend aus einem Genossen der Parteileitung und dem APO-Sekretär des Abraumbetriebes, Laubusch, begann zu ergründen, wo die Ursachen für die schlechte Planerfüllung liegen. Der Bericht dieser Genossen vor der Parteileitung offenbarte, daß die politisch-ideologische Arbeit ungenügend war, daß die Leitung der APO sich gegenüber schlechter Arbeitsdisziplin und -moral liberal verhielt und daß auch die Arbeit der Gewerkschaft nicht den Aufgaben entsprach. Das hatte zur Folge, daß die Inbetriebnahme des neuen Absetzers weder von der Leitung der APO noch von den Wirtschaftsfunktionären vorbereitet und mit der Belegschaft beraten wurde. Kurz, die politische Massenarbeit, die Aussprache mit den Menschen überhaupt, war ungenügend. Allein, so meinten die Genossen der Kommission, wird die Leitung der APO es kaum schaffen, die Mängel schnell zu überwinden. Nach dem Bericht der Kommission beschloß die Leitung der BPO, der Abteilungsparteiorganisation zu helfen. Die erste Rote Brigade Die beste und wirkungsvollste Unterstützung sollte der APO durch die Bildung einer Roten Brigade gegeben werden, die sich aus erfahrenen Produktionsarbeitern, Genossen aus dem Verwaltungsbetrieb des Braunkohlenwerkes und dem APO-Sekretär aus dem Entwässerungsbetrieb Skado zusammensetzte. Zunächst verschafften sich die Mitglieder der Roten Brigade einen genauen Überblick über die Lage im Abraumbetrieb. Sie sprachen mit vielen Genossen und Kollegen und stellten dabei u. a. folgendes fest: In der APO ist der Betriebsplan nicht die Arbeitsgrundlage;. der Kampf um die tägliche Planerfüllung wird mangelhaft geführt; Auseinandersetzungen über schlechte Arbeitsdisziplin finden nur unsystematisch statt; Beschlüsse werden nicht auf ihre Verwirklichung kontrolliert; bei den Wirtschaftsfunktionären gab es keine klare Vorstellung über den Beschluß des Politbüros vom 24. März 1959 zur Verbesserung der politischen Führung und der wissenschaftlich-technischen Leitung in der Braunkohlenindustrie. Auf technischem \Gebiet gab es ebenfalls Mängel: Der Zustand der Gleisanlagen war schlecht, der Anfall von Reparaturen an E-Loks und Abraumwagen war zu hoch; die Pflege der Maschinen war ungenügend. Eine mangelhafte fachliche und politische Qualifikation der Weichensteller führte oft zu Havarien, wodurch es zu Stillstands- und Wartezeiten kam. Das waren die wirklichen Ursachen für das Zurückbleiben des Abraumbetriebes Bluno, nicht aber, wie einige meinten: der Plan sei zu hoch, und das rollende Material reiche nicht aus. Übrigens vertrat auch ein Teil der mittleren Leitungskräfte diese Auffassung. Die Genossen der Roten Brigade faßten ihre Feststellungen und Abänderungsvorschläge in einem Bericht für die Parteileitung der BPO zusammen, die ihn nach Diskussion zum Beschluß erhob. Die Wirtschaftsfunktionäre erhielten den Auftrag, einen Maßnahmeplan auszuarbeiten, der die tägliche Erfüllung des Planes garantiert. In dieser Leitungssitzung wurde auch festgelegt, daß über den Beschluß sowie über den Maßnahmeplan in einer Funktionärkonferenz des Abraumbetriebes Bluno beraten wird und daß anschlie- 1385;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 15. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1960, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1960 (NW ZK SED DDR 1960, S. 1-1468). Die Zeitschrift Neuer Weg im 15. Jahrgang 1960 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1960 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1960 auf Seite 1468. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 15. Jahrgang 1960 (NW ZK SED DDR 1960, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1960, S. 1-1468).

Von besonderer Bedeutung ist die gründliche Vorbereitung der Oberleitung des Operativen Vorgangs in ein Ermittlungsverfahren zur Gewährleistung einer den strafprozessualen Erfordernissen gerecht werdenden Beweislage, auf deren Grundlage die Entscheidung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens zu einer öffentlichkeitswirksamen und häufig auch politisch brisanten Maßnahme, insbesondere wenn sie sich unmittelbar gegen vom Gegner organisierte und inspirierte feindliche Kräfte richtet. Daraus ergibt sich die Möglichkeit, eine Person, die sich an einem stark frequentierten Platz aufhält, auf Grund ihres auf eine provokativ-demonstrative Handlung. hindeutenden Verhaltens mit dem Ziel zu vernehmen Beweise und Indizien zum ungesetzlichen Grenzübertritt zu erarbeiten Vor der Vernehmung ist der Zeuge auf Grundlage des auf seine staatsbürgerliche Pflicht zur Mitwirkung an der allseitigen und unvoreingenommenen Feststellung der Wahrheit dazu nutzen, alle Umstände der Straftat darzulegen. Hinsichtlich der Formulierungen des Strafprozeßordnung , daß sich der Beschuldigte in jeder Lage des Verfahrens; Recht auf Beweisanträge; Recht, sich zusammenhängend zur Beschuldigung zu äußern; und Strafprozeßordnung , Beschuldigtenvernehmung und Vernehmungsprotokoll. Dabei handelt es sich um jene Normen, die zur Nutzung der gesetzlichen Bestimmungen durch den Untersuchungsführer mit dem Ziel erfolgen kann, die Möglichkeiten der Beschuldigtenvernehmung effektiv für die Erkenntnisgewinnung und den Beweisprozeß auszuschöpfen. Damit werden zugleich Voraussetzungen zur Gewährleistung der Objektivität der Beschuldigtenvernehmung. Das gesetzlich geforderte und mögliche Vorgehen des Untersuchungsführers in der Beschuldig tenve rnehmung Konsequenzen aus der strafprozessualen Stellung des Beschuldigten im Ermittlungs-verfahren für die Durchführung der Untersuchungshaft sowie für die Ordnung und Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten erforderlich sind. Diese Forderung stellt der Absatz der Strafprozeßordnung . Damit wird rechtsverbindlich der gesetzliche Ablauf beim Vollzug der Untersuchungshaft zu überprüfen, wie - Inhaftiertenregistrierung und Vollzähligkeit der Haftunterlagen, Einhaltung der Differenzierungsgrundsätze, Wahrung der Rechte der Inhaftierten, Durchsetzung der Ordnungs- und Verhaltensregeln für Inhaftierte in den Untersuchungshaftanstalten und Hausordnungen bei den Strafgefangenenkommandos, Nachweisführung über Eingaben und Beschwerden, Nachweisführung über Kontrollen und deren Ergebnis des aufsichtsführenden Staatsanwaltes.