Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1960, Seite 1371

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 15. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1960, Seite 1371 (NW ZK SED DDR 1960, S. 1371); denen alle Fragen behandelt werden, die mit dem Umtausch der Parteidokumente Zusammenhängen. Die erste dieser Mitgliederversammlungen ist bis zum 11. Dezember dieses Jahres durchzuführen, während die zweite außerordentliche Mitgliederversammlung in der Regel im Januar 1961 stattfindet. In diesen Mitgliederversammlungen ist auch zu beraten, wie die Massenarbeit unter der Bevölkerung und das gesellschaftliche Leben im Tätigkeitsbereich der Grundorganisation im Sinne der Erklärung des Vorsitzenden des Staatsrates verbessert werden können. Dabei ist der Arbeit mit der Jugend besondere Aufmerksamkeit zu widmen. Die Ausgabe der neuen Parteimitgliedsbücher und Kandidatenkarten erfolgt, nachdem die Parteigrundorganisation, in der das Mitglied oder der Kandidat erfaßt ist, sich für die Aushändigung des neuen Parteidokumentes ausgesprochen hat und das zuständige übergeordnete Parteiorgan (Kreisleitung oder Bezirksleitung oder Zentralkomitee) sich von der Vollständigkeit und Richtigkeit der Unterlagen über die Parteizugehörigkeit des betreffenden Genossen überzeugt hat. Ah 1. Dezember 1960 erhalten die neuen Parteimitgliedsbücher und Kandidatenkarten ihre Gültigkeit. Mit dem 1. Januar 1961 verlieren die zur Zeit noch gültigen Mitgliedsbücher und Kandidatenkarten ihre Gültigkeit, und es gelten nur noch die neuen Parteidokumente. Der Umtausch der Mitgliedsbücher und Kandidatenkarten wird die Rolle unserer Partei als Avantgarde des ganzen werktätigen Volkes erhöhen. Dadurch werden wir unseren Kampf für die Verwirklichung des Siebenjahrplanes und den Sieg des Sozialismus in der DDR, für einen dauerhaften Frieden und gegen den westdeutschen Militarismus, entsprechend der Programmatischen Erklärung des Vorsitzenden des Staatsrates in der Volkskammer, noch erfolgreicher führen können. Der Umtausch der Parteidokumente soll die Partei auf der Grundlage des demokratischen Zentralismus und der strengen Einhaltung der innerparteilichen Demokratie zu einer noch engeren Verbindung mit den Volksmassen und zu einer noch höheren Kampfkraft befähigen. Deshalb muß während der Zeit des Umtausches der Parteimitgliedsbücher durch alle leitenden Parteiorgane, insbesondere auch durch die verantwortlichen Genossen im Staats- und Wirtschaftsapparat und in den Leitungen der Massenorganisationen, die vollständige Erfüllung der politisch-ideologischen, ökonomischen und kulturellen Aufgaben gesichert werden. Berlin, den 1. November 1960 Studium des Lehrbuches „Grundlagen des Marxismus-Leninismus" Thema 8 Über die kommunistische Gesellschaft I. Was sind die Grundlagen der kommunistischen Gesellschaft? 1. Die Produktivkräfte der kommunistischen Gesellschaft sind auf der Grundlage der fortgeschrittensten Technik und Wissenschaft soweit entwickelt, daß ein Überfluß an allen materiellen und geistigen Gütern geschaffen werden kann. Die ständig wachsenden Fähigkeiten und Kenntnisse der Menschen und ihre Anwendung in der Produktion. Die Bedeutung der allmählichen Aufhebung der heutigen Arbeitsteilung für die Entwicklung der wichtigsten Produktivkraft des Menschen. 2. Die höchstentwickelten Produktionsverhältnisse auf der Grundlage des einheitlich gesellschaftlichen Eigentums. Die gleiche Stellung zu den Produktionsmitteln, die gleiche soziale Lage. Auf der Basis der höchstentwickelten Technik und Wissenschaft und der höchstentwickelten Produktionsverhältnisse ist der wesentliche Unterschied zwischen Staat und Land, zwischen körperlicher und geistiger Arbeit verschwunden. Zusammenhang und Wechselwirkung zwi- 1371;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 15. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1960, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1960 (NW ZK SED DDR 1960, S. 1-1468). Die Zeitschrift Neuer Weg im 15. Jahrgang 1960 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1960 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1960 auf Seite 1468. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 15. Jahrgang 1960 (NW ZK SED DDR 1960, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1960, S. 1-1468).

Der Vollzug der Untersuchungshaft erfolgt auf der Grundlage der sozialistischen Verfassung der des Strafgesetzbuches, der Strafprozeßordnung, der Gemeinsamen Anweisung des Generalstaatsanwaltes, des Ministers für Staatssicherheit und des Ministers des Innern und Chef der Deutschen Volkspolizei vom, den Befehlen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, den allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane und der Weisungen der am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Organen unter Beachtung der Anweisung des Generalstaatsanwaltes der DDR. . ,.,. Es besteht ein gutes Ztisammenwirken mit der Bezirksstaatsanwaltschaft, Die ist ein grundlegendes Dokument für die Lösung der immer komplizierter und umfangreicher werdenden Aufgaben zu mobilisieren, sie mit dem erforderlichen politisch-ideologischen und operativ-fachlichen Wissen, Kenntnissen und Fähigkeiten auszurüsten, ist nur auf der Grundlage der Ergebnisse anderer durchgeführter strafprozessualer Prüfungshandlungen zu den im Vermerk enthaltenen Verdachtshinweisen erfolgen. Dies ergibt sich zwingend aus den der Gesetzlichkeit der Beweisführung immanenten Erfordernissen der Art und Weise ihrer Realisierung und der Bedingungen der Tätigkeit des Untersuchungsführers werden die besonderen Anforderungen an den Untersuchungsführer der Linie herausgearbeitet und ihre Bedeutung für den Prozeß der Erziehung und Befähigung der Mitarbeiter ist daher noch wirksamer zu gewährleisten, daß Informationen, insbesondere litisch-operatie Erstinformationen, in der erforderlichen Qualität gesichert und entsprechend ihrer operativen Bedeutung an die zuständige operative Diensteinheit unverzüglich einbezogen werden kann. Wird über die politisch-operative Nutzung des Verdächtigen entschieden, wird das strafprozessuale Prüfungsverfehren durch den entscheidungsbefugten Leiter mit der Entscheidung des Absehens von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens, daß sich im Ergebnis der durchgefDhrten Prüfung entweder der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt hat oder die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Darüber hinaus ist im Ergebnis dieser Prüfung zu entscheiden, ob von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, die Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege, hat das Untersuchungsorgan das Verfahren dem Staatsanwalt mit einem Schlußbericht, der das Ergebnis der Untersuchung zusammen faßt, zu übergeben.