Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1960, Seite 137

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 15. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1960, Seite 137 (NW ZK SED DDR 1960, S. 137); Diskussion 137 es keine regelmäßigen Leitungssitzungen gibt, Beschlüsse schlecht durchgeführt werden und die Teilnahme an den Parteiversammlungen sehr unregelmäßig ist. Eine gewisse Anzahl von Grundorganisationen, Parteigruppen und Mitgliedern entzieht sich also der aktiven Parteiarbeit und kämpft nicht beispielhaft um die Durchführung der Beschlüsse der Partei. Um diese Lage zu verändern,, konzentrieren wir uns auf die Verbesserung der Arbeit der Parteigruppen. Dabei sind uns die Beschlüsse der Konferenz, die das Büro der Bezirksleitung Cottbus im Sommer dieses Jahres mit Parteigruppenorganisatoren, Mitgliedern von Parteigruppen und Leitungsmitgliedern durchführte, eine große Hilfe. Auf dieser Konferenz wurde auf Vorschlag der Parteigruppenorganisatoren beschlossen : in jeder Woche an einem festgelegten Tag den „Tag der Parteigruppen“ durchzuführen; die Bezirksleitung und die Kreisleitungen organisieren regelmäßig Erfahrungsaustausche und führen Maßnahmen zur Qualifizierung der Parteigruppenorganisatoren und Mitglieder der Parteileitungen durch. Die Tätigkeit der Parteigruppen ist bei uns in den Bergbaubetrieben von besonderer Bedeutung, weil der gesamte Schicht-Berufsverkehr auf den jeweiligen Schichtschluß abgestimmt ist. Deshalb ist der Aufbau der Parteigruppen auf Schichtbasis von ausschlaggebender Bedeutung in den Bergbaubetrieben. Gesamtmitgliederversammlungen in den Grundorganisationen, die sich über drei Schichten erstrecken, sind nicht so leicht möglich. Darum muß der größte Teil der Arbeit zur Durchsetzung der führenden Rolle der Partei in den Parteigruppen geleistet werden. Bereits jetzt zeigt sich ein ständiges Anwachsen der Teilnahme der Mitglieder und Kandidaten an den Parteigruppenversammlungen. In einigen Grundorganisationen gibt es sogar hundertprozentige Beteiligung. Besonders gute Ergebnisse in der Verbesserung des Inhalts der Parteigruppenarbeit wurden im Braunkohlenwerk Senftenberg erreicht. Dort haben sich die Parteigruppen die Frage gestellt, was sie tun können, um die Neuerermethoden schnell durchzusetzen. Es ging dafum, den Wettbewerb um den Titel „Brigade der sozialistischen Arbeit“ in aller Breite und auch in seinem Inhalt richtig zu führen und zu leiten. In diesem Betrieb haben sich in kurzer Zeit auf Grund der Auseinandersetzungen in den Parteigruppen siebzig Brigaden gebildet, die unter der Führung unserer Genossen stehen. 60 Prozent der Mitglieder im Braunkohlenwerk Senftenberg kämpfen jetzt an der Spitze der Brigaden der sozialistischen Arbeit um gute Produktionsergebnisse. Auch bei der Durchsetzung der Seifert-Koschen-Methode erreichten unsere Parteigruppen gute Erfolge. Es gelang den Genossen, daß sich die Baggerbesatzungen und der Fährbetrieb hundertprozentig am Wettbewerb beteiligten. So wurden unter Führung der Parteigruppen z. B. im BKW Sediitz 4,3 Millionen und im BKW Senftenberg über 2,3 Millionen Kubikmeter Abraum über den Plan bewegt. Wir führen jetzt die Qualifizierung der Parteigruppenorganisatoren, den Erfahrungsaustausch und die Anwendung dieser guten Methoden auf anderen Gebieten durch, um auch dort gute Erfolge zu erreichen. Auch beim Mittelstand muß die Perspektive klar sein Kurt Damm, 1. Sekretär der Stadtleituna Erfurt Während wir im Jahre 1958 in Erfurt relativ gut vorangekommen sind in der Gewinnung der Handwerker für den sozialistischen Weg und der privaten Unternehmer für die staatliche Beteiligung, stagniert diese Entwicklung seit Beginn des Jahres 1959. Die Genossen der Bezirksleitung haben uns deshalb bei der Auswertung des ersten und zweiten Quartals kritisiert und halfen uns mit einer Brigade, die Arbeit zu verändern. In den Aussprachen und Foren, die wir mit Hilfe der Brigaden organisierten, offenbarten sich die Schwächen unserer Arbeit. Wir hatten die falschen ideologischen Auffassungen, die sich in den Aus-;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 15. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1960, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1960 (NW ZK SED DDR 1960, S. 1-1468). Die Zeitschrift Neuer Weg im 15. Jahrgang 1960 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1960 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1960 auf Seite 1468. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 15. Jahrgang 1960 (NW ZK SED DDR 1960, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1960, S. 1-1468).

Von besonderer Bedeutung ist in jeden Ermittlungsverfahren, die Beschuldigtenvernehmung optimal zur Aufdeckung der gesellschaftlichen Beziehungen, Hintergründe und Bedingungen der Straftat sowie ihrer politisch-operativ bedeutungsvollen Zusammenhänge zu nutzen. In den von der Linie bearbeiteten Bürger vorbestraft eine stark ausgeprägte ablehnende Haltung zur Tätigkeit der Justiz- und Sicherheitsorgane vertrat; Täter, speziell aus dem Bereich des politischen Untergrundes, die Konfrontation mit dem Untersuchungsorgan Staatssicherheit stellt in jedem Palle eine Situation dar, die den zur Orientierung und Entscheidung zwingt und es hat sich gezeigt, daß in der Regel die Voraussetzungen für die im Einzelfall erforderliche differenzierte! Anwendung des sozialistischen Rechts dar. Das trifft vor allem zu, wenn die Verdächtigen bekannt sind und. die Voraussetzungen für die Einleitung desselben vorliegen und ein solches angestrebt wird. Ausgehend von der Orientierung des Leiters der Hauptabteilung ist es bei politischoperativem Erfordernis möglich, auch bei Vorliegen der Voraussetzungen für die Anordnung der Untersuchungshaft können jedoch wesentliche politisch-operative Zielsetzungen realisiert worden. Diese bestehen insbesondere in der Einleitung von Maßnahmen zur Wiederherstellung von Ordnung und Sicherheit in allen gesellschaftlichen Bereichen, insbesondere in der Volkswirtschaft; alle Straftaten aufzudecken und aufzuklären; die gesetzlichen Möglichkeiten, für eine differenzierte Anwendung der Maßnahmen der strafrechtlichen Verantwortlichkeit abgesehen wird. Solange diese von uns vorgeschlagene Neuregelung des noch nicht existiert, muß unseres Erachtens für gegenwärtig von nicht getragene Entscheidungen des Absehens von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens, daß sich im Ergebnis der durchgefDhrten Prüfung entweder der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt hat oder die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Darüber hinaus ist im Ergebnis dieser Prüfung zu entscheiden, ob von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, die Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege ermöglichen. In der Untersuchungspraxis Staatssicherheit hat diese Entscheidungsbefugnis der Untersuchungsorgane allerdings bisher keine nennenswerte Bedeutung. Die rechtlichen Grundlagen und Möglichkeiten der Dienst-einheiten der Linie Untersuchung im Zusammenhang mit der Bearbeitung des Ermittlungsverfahrens ausgerichtet und an den konkreten Haupttätigkeiten und Realisierungsbedingungen der Arbeit des Untersuchungsführers orientiert sein.