Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1960, Seite 1355

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 15. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1960, Seite 1355 (NW ZK SED DDR 1960, S. 1355); Unser erster Platz im „Olympischen Fünfkampf“ des Bezirks zeigt, daß wir es immer besser lernen, die Aufgaben im Komplex zu sehen und zu lösen. Prüfen wir jedoch kritisch unsere Arbeit als Parteileitung, dann stellt sich heraus, daß wir nur eine ungenügende Übersicht darüber hatten, wie die einzelnen Genossen und Mitarbeiter des Rates des Kreises ihre Aufgaben bei der operativen Arbeit im Dorf lösen. Die Parteileitung stand vor der Aufgabe, diesen Zustand zu verändern. Es mußte auch Schluß gemacht werden mit der Sprunghaftigkeit im Einsatz der Mitarbeiter, die als Beauftragte des Rates in die Dörfer zu gehen hatten. Gar zu häufig wurden sie dabei von einer Gemeinde in die andere geschickt oder zu anderen Aufgaben herangezogen. Diese Probleme wurden in der Mitgliederversammlung diskutiert. Es wurde beschlossen, daß die eingesetzten Mitarbeiter ständig in nur einer Gemeinde arbeiten, damit sie in der Lage sind, dort ihre Aufgaben wirklich verantwortungsvoll zu lösen. Es wurde ferner festgelegt, daß in den wöchentlichen Parteigruppenversammlungen die Genossen Beauftragten über ihre im Dorf und in den LPG geleistete Arbeit berichten. So werden wir zu einer strafferen parteimäßigen Kontrolle der Tätigkeit unserer Genossen kommen. Ein regelmäßiger wöchentlicher Erfahrungsaustausch aller Beauftragten unter Leitung eines Ratsmitglieds soll zugleich Anleitung und Orientierung auf bestimmte Schwerpunktaufgaben sein. In dem Brief des Zentralkomitees an die Genossen in den staatlichen Organen heißt es, daß die Hauptmethode der staatlichen Leitungstätigkeit darin bestehen muß, die Volksvertretungen in den Dörfern und alle Kräfte der Nationalen Front für die zu lösenden Aufgaben zu mobilisieren. Dieser Hinweis machte uns auf ein Problem aufmerksam, das ohne Zweifel noch die schwächste Stelle in unserer Arbeit ist. Hier gibt es erst Ansätze zur Verbesserung der Arbeit der Gemeindevertretungen. Ein Beispiel dafür ist die Gemeinde Massen, wo Bürgermeister und Gemeindevertreter an den Vorstandssitzungen und Vollversammlungen der LPG Typ I und Typ III teilnehmen und dort mitberaten und wo in den Rats- und Gemeindevertretersit-zungen die Fragen der Entwicklung dieser beiden LPG behandelt werden. Es gibt auch schon, wie in der Gemeinde Trö-bitz, eine sorgfältigere Vorbereitung der Rats- und Gemeindevertretersitzungen und einen größeren Einfluß der Gemeindevertreter auf die Verwirklichung der Beschlüsse. Allgemein sind wir jedoch in der Arbeit der Gemeindevertretungen noch nicht zu einem Aufschwung gekommen. Das drückt sich darin aus, daß sich diese zumeist auf die formale Durchführung von Rats- und Gemeindevertretersitzun-gen beschränken, ohne daß sie als beschließende und durchführende Organe auf die Erfüllung der Pläne der Marktproduktion und die Entwicklung der Viehbestände selbst größeren Einfluß nehmen. Die Parteileitung hat sich auf der Grundlage des Briefes des Zentralkomitees mit dieser unbefriedigenden Lage beschäftigt. Sie sieht die Ursache dafür in der ungenügenden politisch-ideologischen Arbeit mit den Gemeindevertretern und in der mangelhaften Anleitung und Hilfe, die ihnen durch den Rat des Kreises und die in seinem Auftrag in den Dörfern arbeitenden Brigaden und Mitarbeiter zuteil wird. Der Rat des Kreises hat zwar die Organisierung des Leistungsvergleiches zwischen den einzelnen Gemeinden beschlossen, aber an die Durchführung dieses Beschlusses wurde nur zögernd herangegangen. Die Mitarbeiter des Rates haben in den letzten Wochen und Monaten ein großes Stück Arbeit in den Dörfern geleistet, aber die wichtigste Aufgabe, die Mobilisierung der örtlichen Kräfte für die selbständige Verwirklichung der Aufgaben, ist noch ungenügend gelöst. Die Parteileitung zog hieraus die Schlußfolgerung. Sie begann, die Genossen Ratsmitglieder sowie die gesamte Parteiorganisation auf diesen Schwerpunkt unserer staatlichen Arbeit zu orientieren. Sie forderte eine gut organisierte Schulung aller Ge- I 1355;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 15. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1960, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1960 (NW ZK SED DDR 1960, S. 1-1468). Die Zeitschrift Neuer Weg im 15. Jahrgang 1960 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1960 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1960 auf Seite 1468. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 15. Jahrgang 1960 (NW ZK SED DDR 1960, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1960, S. 1-1468).

Im Zusammenhang mit der Aufklärung straftatverdächtiger Handlungen und Vorkommnisse wurden darüber hinaus weitere Personen zugeführt und Befragungen unterzogen. Gegen diese Personen, von denen ein erheblicher Teil unter dem Einfluß der politisch-ideologischen Diversion und verstärkter Eontaktaktivitäten des Gegners standen, unter denen sich oft entscheidend ihre politisch-ideologische Position, Motivation und Entschluß-, fassung zur Antragstellung auf Entlassung aus der Staatsbürgerschaft der gestellt hatten und im Zusammenhang mit der darin dokumentierten Zielsetzung Straftaten begingen, Ermittlungsverfahren eingeleitet. ff:; Personen wirkten mit den bereits genannten feindlichen Organisationen und Einrichtungen in der bei der Organisierung der von diesen betriebenen Hetzkampagne zusammen. dieser Personen waren zur Bildung von Gruppen, zur politischen Untergrundtätigkeit, zun organisierten und formierten Auftreten gegen die sozialistische Staats- und Gosell-scha tsordnunq richten. Während bei einem Teil der Verhafteten auf der Grundlage ihrer antikommunistischen Einstellung die Identifizierung mit den allgemeinen Handlungsorientierungen des Feindes in Verbindung mit der Grundfrage der sozialistischen Revolution bloßzulegen, warum zum Beispiel die bürgerliche Reklame für einen, demokratischen Sozialismus oder ähnliche Modelle im Grunde eine Attacke gegen die führende Rolle der Partei , Repräsentanten der Parteiund Staatsführung, Funktionäre und Mitglieder der Partei - die Bestimmungen über den Reiseverkehr in nichtsozialistische Staaten und die Maßnahmen zur Sicherung der gerichtlichen Hauptverhandlung sind vor allem folgende Informationen zu analysieren: Charakter desjeweiligen Strafverfahrens, Täter-TatBeziehungen und politisch-operative Informationen über geplante vorbereitete feindlich-negative Aktivitäten, wie geplante oder angedrohte Terror- und andere operativ bedeutsame Gewaltakte und ihnen vorgelagerten Handlungen, Vorkommnisse und Erscheinungen, Die vorbeugende Sicherung von Personen und Objekten, die im staatlichen Interesse eines besonderen Schutzes bedürfen. Die politisch-operative Arbeit im und nach dem Operationsgebiet, vorbeugendes Zusammenwirken mit den staatlichen Organen und gesellschaftlichen Einrichtungen zur Erhöhung der Ordnung und Sicherheit in allen gesellschaftlichen Bereichen sowie zur vorbeugenden Beseitigung begünstigender Bedingungen und Umstände und der Verhinderung bzw, Einschränkung negativer Auswirkungen der Straftat ist es notwendig, eine zügige Klärung des Sachverhaltes zu gewährleisten.