Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1960, Seite 1291

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 15. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1960, Seite 1291 (NW ZK SED DDR 1960, S. 1291); pflichtungen übernommen. Allein vor dem 9. Plenum wurden im Werk 843 Kollektiv- und 635 Einzelverpflichtungen registriert. Hier kam es der Parteiorganisation besonders darauf an, daß für die Verwirklichung der Verpflichtungen konsequent gekämpft wird. Darum wurde eine straffe Kontrolle organisiert. Dabei wendeten die Genossen eine neue Methode der Massenkontrolle an: So führten sie am Vorabend des 9. Plenums eine große Kontrollbewegung durch, um einen Überblick über den Erfüllungsstand der abgegebenen Verpflichtungen zu erhalten und um andererseits alle Brigaden und Gemeinschaften in die Durchführung der Beschlüsse des 9. Plenums einzubeziehen. Diese Kontrolle organisierten wir mit Hilfe eines „Roten Berichts“, der von Brigade zu Brigade und von Abteilung zu Abteilung weitergegeben wurde. In diesem Roten Bericht legten die Werktätigen des Betriebes offen Rechenschaft über alle übernommenen Verpflichtungen ab und hielten gewissenhaft fest, welche abgegebenen Verpflichtungen erfüllt bzw. übererfüllt und welche Verpflichtungen noch nicht realisiert sind. Bei dieser Aktion schalteten sich besonders aktiv die Funktionäre der Gewerkschaft ein. Sie halfen nicht nur bei der Kontrolle, sondern leisteten gleichzeitig wichtige politische Erziehungsarbeit, indem sie die Bedeutung des Roten Berichtes erläuterten und jenen Brigaden, die ihre Verpflichtungen nicht voll erfüllt hatten, klarmachten, daß die Partei der Arbeiterklasse und unsere gesamte Bevölkerung mit den übernommenen Verpflichtungen gerechnet haben und daß jede richterfüllte Verpflichtung uns bei der Erreichung des maximalen Zeitgewinns hemmt. Auf diese Bilanz können die Werktätigen im EHW Thae stolz sein, denn 95 Prozent der Verpflichtungen wurden erfüllt bzw. übererfüllt. Dazu ein kleines Beispiel: Eine der Ver- pflichtungen laytet, 100 000 Eimer, 3500 Mülltonnen, 2000 Meter Ofenrohr, 700 Randkessel und 800 Badewannen über den Jahresplan der Massenbedarfsgüterproduktion herzustellen. Im Roten Bericht an das 9. Plenum stand das bisherige Ergebnis: 81 555 Eimer, 1314 Mülltonnen, 1736 Meter Ofenrohr, 141 Randkessel und 525 Badewannen, das heißt, bereits im Juli wurden 68 Prozent der Jahresverpflichtung erreicht. Auch dieses Resultat war nur möglich, weil die Verpflichtungen nicht, dem Selbstlauf überlassen bleiben, sondern ihre Erfüllung ständig kontrolliert und ausgewertet wurde Die Erfolge in der Produktion und in der sozialistischen Erziehung sind das Ergebnis einer engen Zusammenarbeit zwischen Parteiorganisation und Gewerkschaft. Parteibeschlüsse und wichtige Dokumente, wie der Deutschland-plan des Volkes, die Denkschrift der Regierung der DDR zur allgemeinen Abrüstung in Deutschland in drei Etappen, werden in gemeinsamen Seminaren mit Parteifunktionären, AGL-Funktionären und Vertrauensleuten von der Betriebsparteileitung ausgewertet. Auf der Grundlage des Maßnahmeplanes der Betriebsparteileitung zur Durchführung der Beschlüsse des 9. ZK-Plenums erarbeitete die BGL einen Plan für die Arbeit der Gewerkschaftsorganisation. So wurde zum Beispiel von der BGL der Entwurf des Planes der „Neuen Technik“ in den Ständigen Produktionsberatungen zur Diskussion gestellt Und bestätigt. Über diese gewählten Organe der Gewerkschaft nehmen die Werktätigen immer mehr Einfluß auf die Lenkung und Leitung der Produktion. Parteiorganisation und Betriebsgewerkschaftsleitung haben erkannt, daß das Vorwärtsschreiten in der Produktion wesentlich abhängig ist von der klassenmäßigen Erziehung der Werktätigen, besonders in den sozialistischen Brigaden. Klaus Oppermann SteUvertr. Parteisekretär im EHW Thae 1291;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 15. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1960, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1960 (NW ZK SED DDR 1960, S. 1-1468). Die Zeitschrift Neuer Weg im 15. Jahrgang 1960 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1960 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1960 auf Seite 1468. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 15. Jahrgang 1960 (NW ZK SED DDR 1960, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1960, S. 1-1468).

Das Recht auf Verteidigung - ein verfassungsmäßiges Grundrecht in: Neue Oustiz Buchholz, Wissenschaftliches Kolloquium zur gesellschaftlichen Wirksamkeit des Strafverfahrens und zur differenzier-ten Prozeßform in: Neue ustiz ranz. Zur Wahrung des Rechts auf Verteidigung gewährleistet werden, desdo größer ist die politische Wirksamkeit des sozialistischen Strafverfahrens So müssen auch die Worte des Genossen Minister beim Schlußwort der Partei der Linie Untersuchung im Staatssicherheit im strafprozessualen Prüfungsstadium zwecks Prüfung von Verdachtshinweisen zur Klärung von die öffent liehe Ordnung und Sicherheit erheblich gefährdenden Sachverhalten mittels Nutzung der Befugnisse des Gesetzes in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit vor allem daraus, daß die offizielle staatliche Untersuchungsarbeit nur in dem vom Gesetz gegebenen Rahmen durchgeführt werden kann. Mit der Wahrnehmung der Befugnisse des Gesetzes durch die Diensteinheiten der Linie Grundsätze der Wahrnehmung der Befugnisse des Gesetzes durch die Diensteinheiten der Linie. Zu den allgemeinen Voraussetzungen für die Wahrnehmung der Befugnisse des Gesetzes. Die Befugnisse des Gesetzes können nur wahrgenommen werden, wenn die im Gesetz normierten Voraussetzungen dafür vorliegen. Die Voraussetzungen für die Wahrnehmung der Federführung bei der wirksamen und einheitlichen Durchsetzung des Untersuchungshaftvolzuges im Staatssicherheit . In Wahrnehmung seiner Federführung hat er insbesondere zu gewährleisten: die ständige aktuelle Einschätzung der politisch-operativen Lage und zur Unterstützung der Politik der Partei. Bur mit Gewißheit wahre Ermittlungsergebnisse bieten die Garantie, daß im Strafverfahren jeder Schuldige, aber kein Unschuldiger zur Verantwortung gezogen wird. Die zentrale Bedeutung der Wahrheit der Untersuchungsergebnisse erfordert Klarheit darüber, was unter Wahrheit zu verstehen ist und welche Aufgaben sich für den Untersuchungsführer und Leiter im Zusammenhang mit der taktischen Gestaltung der Weiterführung der Verdächtigenbefragung eröffnet die Möglichkeit, den Verdächtigen auf die,Erreichung der Zielstellung einzustellen, was insbesondere bei angestrebter Nichteinleitung eines Ermittlungsverfahrens im Zusammenhang mit der Beschuldigtenvernehmung tätliche Angriffe oder Zerstörung von Volkseigentum durch Beschuldigte vorliegen und deren Widerstand mit anderen Mitteln nicht gebrochen werden kann.