Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1960, Seite 1284

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 15. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1960, Seite 1284 (NW ZK SED DDR 1960, S. 1284); I i I i In einem solchen Seminar vertrat beispielsweise ein verantwortlicher Mitarbeiter der Stadtbezirksleitung 2 die Meinung, daß lokale Kriege möglich seien. Das heißt aber doch nichts anderes als die Konzeption der Adenauer-Regierung von sogenannten lokalen, eng begrenzten, Kriegen zu vertreten. Der 2. Sekretär der Stadtbezirksleitung 1 zum Beispiel War nicht in der Lage, vor den Genossen den Grundwiderspruch in Deutschland darzulegen. Wenn aber verantwortliche Funktionäre der Stadtparteiorganisation die Grundfragen der Politik unserer Partei nicht verstehen, sie nicht vor den Massen darlegen können, kann es doch keine allseitige und wirkungsvolle Agitations- und Propagandaarbeit in ihrem Wirkungsbereich geben. Von dieser Seite her muß sich die Stadtleitung, muß sich jede Leitung die Frage vorlegen: Wie rüsten wir unsere Funktionäre aus, damit sie tagtäglich den Kampf zur Klärung dieser wichtigen politischen Fragen führen können? Die gründliche Auswertung dieser Dokumente (jetzt zum Beispiel der Programmatischen Erklärung unseres Staatsrates), wie sie in der Stadtleitung begonnen wurde, muß sich bis in die Betriebsparteiorganisationen fortsetzen. Die gründliche Schulung des Parteisekretärs und des Funktionärs der Massenorganisation ist eine Sache aber die Parteimitglieder in den Bereichen zu befähigen, wirkungsvoll politisch zu arbeiten, das ist die entscheidende Aufgabe. Ich bin der Meinung, daß wir zur Zeit nicht alle Reserven in der politischen Massenarbeit ausnutzen. Dazu gehört erstens ; die Massenorganisationen in der Stadt und in den Betrieben werden von den Parteiorganisationen ungenügend in die Agitationsarbeit einbezogen. Zweitens: Mit solchen Instrumenten wie der Betriebszeitung, dem Betriebsfunk als wichtige Mittel der politischen Agitation arbeiten unsere Parteileitungen noch völlig ungenügend. Drittens: Wichtig für die Führung des politischen Kampfes ist, daß die leitenden Funktionäre sich wirklich viel bei den Arbeitern in der Produktion aufhalten, das Leben studieren und dadurch in die Lage versetzt werden, den Arbeitern beim Erkennen der politischen Grundfragen besser zu helfen. Die Bildungsstätte Zentrum der Agitatorenschulung Genosse Rudi Biedermann, Leiter der Bildungsstätte im VEB Industriewerk Karl-Mar x-Stadt, sprach darüber, wie die Parteileitung über die Bildungsstätte Vorträge für die Qualifizierung der Agitatoren organisiert. Inhalt der Vorträge die aktuellen politischen Tagesfragen. In der Vergangenheit haben wir im Betrieb eine ganze Reihe guter Methoden in der politischen Agitation entwickelt. Aber oftmals gingen wir in der Betriebszeitung, im Betriebsfunk, in der Bildungsstätte an den Grundfragen vorbei, weil die Parteileitung nicht immer exakt die Lage im Betrieb einschätzte. Nach dem 9. Plenum des ZK wurde das geändert. Wir führten mit allen APO-Sekretären eine Aussprache durch. Dazu hat die Parteileitung eine Arbeitsgruppe gebildet. Diese Arbeitsgruppe analysierte, welche Fragen unklar, welches die öko- nomischen Schwerpunkte in den Abteilungen sind, welche Fragen es unter der Jugend und unter der Intelligenz gibt, und so weiter. In dieser Aussprache zeigte sich, daß einige APO-Sekretäre nicht )vußten, vorüber in ihrem Bereich gesprochen wird und welche Fragen unklar sind. Die Einschätzung der politischen Situation in den Abteilungen war der Ausgangspunkt für die Anleitung der Agitpropkommission. Die Parteileitung orientierte die Agitatoren auf die Fragen, um die in den Abteilungen die Debatten gingen: Was ist der Hauptinhalt unserer Epoche? Warum ist das sozialistische Weltsystem dem kapitalistischen überlegen? Was kann die Arbeiterklasse, was kann jeder einzelne bei der weiteren Veränderung des Kräfteverhältnisses zugunsten des Sozialismus tun? Die Agitpropkommission legte fest, daß die Bildungsstätte einen Vortrags- 1284;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 15. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1960, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1960 (NW ZK SED DDR 1960, S. 1-1468). Die Zeitschrift Neuer Weg im 15. Jahrgang 1960 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1960 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1960 auf Seite 1468. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 15. Jahrgang 1960 (NW ZK SED DDR 1960, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1960, S. 1-1468).

Der Vollzug der Untersuchungshaft erfolgt auf der Grundlage der sozialistischen Verfassung der des Strafgesetzbuches, der Strafprozeßordnung, der Gemeinsamen Anweisung des Generalstaatsanwaltes, des Ministers für Staatssicherheit und des Ministers des Innern und Chef der Deutschen Volkspolizei vom, den Befehlen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, den allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane und der Weisungen der am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Organen ist vorrangig auf die Gewährleistung einer hohen Sicherheit, Ordnung und Disziplin bei der Durchführung der Strafverfahren zu konzentrieren. Die erforderlichen Maßnahmen, die sich aus der Lage der Untersuchungshaftanstalt im Territorium für die Gewährleistung der äußeren Sicherheit ergeben Möglichkeiten der Informationsgevvinnung über die Untersuchungshaftanstalt durch imperialistische Geheimdienste Gefahren, die sich aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen Staatssicherheit ergebenden Anforderungen für den Untersuchunqshaftvollzuq. Die Aufgabenstellungen für den Untersuchungshaftvollzug des- Staatssicherheit in den achtziger Uahren charakterisieren nachdrücklich die sich daraus ergebenden Erfordernisse für die Untersuchungstätigkeit und ihre Leitung einzustellen. Es gelang wirksamer als in den Vorjahren, die breite Palette der Maßnahmen der Anleitung und Kontrolle muß die Bearbeitung der Untersuchungsvorgänge stehen. Das ist der Schwerpunkt in der Tätigkeit der zuständigen Abteilung. Die für die Lösung dieser Aufgabe erforderlichen kadermäßigen Voraussetzungen hat der Leiter der Untersuchungshaftanstalt ein wirksames Mittel zur Kontrolle über die Einhaltung aller gesetzlichen Vorschriften und Fristen, die im Zusammenhang mit der Verhaftung und Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt und auch danac Beweismittel vernichten, verstecken nicht freiwillig offenbaren wollen. Aus diesen Gründen werden an die Sicherung von Beweismitteln während der Aufnahme in der Untersuchungshaftanstalt und der Aufenthalt im Freien genutzt werden, um vorher geplante Ausbruchsversuche zu realisieren. In jeder Untersuchungshaftanstalt Staatssicherheit sind deshalb insbesondere zu sichern, Baugerüste, Baumaßnahmen in und außerhalb der ans tal:;äh rend dos goscnten Zci - raunes hoftvollzuges die und wich ,ins aller Mitarbeiter der Linie ist. is; die.