Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1960, Seite 1269

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 15. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1960, Seite 1269 (NW ZK SED DDR 1960, S. 1269); Beim Rat des Stadtbezirks Erfurt-Mitte existiert ein Plan, der nach dem 9. Plenum gemeinsam mit den Wirtschaftsfunktionären in den Betrieben ausgearbeitet wurde und die Produktions- und Wertziffern für die zusätzliche Massenbedarfsgüterproduktion enthält. Dieser Plan entspricht nur zum Teil den Aufgaben von heute. Ihm liegt nämlich eine Bedarfsermittlung zugrunde, die nach dem 6. ZK-Plenum erfolgte. Inzwischen ist aber die Entwicklung weitergegangen, und neue Bedürfnisse sind entstanden. Der Plan ist also in keiner Weise den gestiegenen Anforderungen gewachsen. Daran lassen sich sofort Mängel in der Arbeit des Staatsapparates und auch in der Führungstätigkeit der Parteiorganisation beim Rat erkennen. Anderenfalls, das heißt bei einer zielstrebigen Parteiarbeit, wäre zu erwarten gewesen, daß der ausgearbeitete Plan der gegenwärtigen Situation auf dem Gebiet der tausend kleinen Dinge Rechnung trägt. Überhaupt zeigt sich, daß die Genossen der Parteiorganisation beim Rat des Stadtbezirks nach dem 9. Plenum ihre politischen Aufgaben sehr formal formulierten. In einem Beschluß der Parteigruppen der Abteilungen örtliche Wirtschaft, Planung. Handel und Versorgung sowie Allgemeine Verwaltung zum Beispiel wird allgemein davon gesprochen, „die Arbeit der Ständigen Kommission örtliche Wirtschaft und ihrer Aktivs sofort qualitativ zu verbessern“, „die Volksvertreter stärker bei der Lösung des Programms der tausend kleinen Dinge einzubeziehen“, „breite Kreise der Bevölkerung für die Lösung der Aufgaben zu mobilisieren“ usw. ' Abgesehen von dieser wenig exakten und damit schwer zu kontrollierenden Aufgabenstellung läßt sie gleichzeitig auf falsche Vorstellungen über die Rolle der Volksvertretung und der Abgeordneten schließen. Sie werden gewissermaßen als Hilfsorgane des Staatsapparates angesehen. Eine gründliche prinzipielle Diskussion über das Wesen unserer Staatsmacht, die Aufgaben und die Rolle der gewählten Organe und des Staatsapparates durchzuführen das erscheint als eine dringende Aufgabe für die Parteiorganisation, die die Verantwortung für das politische Niveau der Mitarbeiter des Rates trägt. Ohne Klarheit über das Wesen und die Aufgabe unserer Staatsmacht kann auch die staatliche Lenkungsarbeit nicht den heute an sie zu stellenden Anforderungen gerecht werden. Die Lücken im Sortiment der tausend kleinen Dinge sind dafür ein beredter Ausdruck. Die Verantwortung der Stadtbezirksleitung Im Beschluß des 9. Plenums werden alle Bezirks- und Kreisleitungen auf ihre große politische und Ökonomische Verantwortung bei der allseitigen Erfüllung der Ziele des Siebenjahrplanes hingewiesen. Es wird von ihnen gefordert, eine genaue Übersicht darüber zu besitzen, welche Maßnahmen in ihrem Bereich eingeleitet werden, um die ökonomische Hauptaufgabe termingemäß zu erfüllen. Die Untersuchungen im Stadtbezirk Mitte zeigen, daß der Beschluß des 9. Plenums nicht gründlich genug durchgearbeitet und als Ausgangspunkt für eine Verbesserung der politischen Arbeit in den Grundorganisationen gemacht wurde. Der Hinweis des Zentralkomitees, daß die Bedeutung des Beschlusses der 9. Tagung über die Industriezweige Maschinenbau und Metallurgie hinausgeht, weil seine Durchführung entscheidend für die Lösung der ökonomischen Hauptaufgabe und für die Ziele des Siebenjahrplanes ist, wurde nicht genügend beachtet. Die Anleitung der Grundorganisationen, sei es im Wohngebiet, im Handels- oder Produktionsbetrieb, oder in den staatlichen Organen, war nicht konkret genug auf die Durchführung der Politik der Partei, wie sie in den Beschlüssen des Zentralkomitees festgelegt ist, gerichtet. Je qualifizierter die Anleitung unserer Grundorganisationen ist, je höher das Niveau der politischen Arbeit in den Betrieben, im Staatsapparat und im Handel ist, desto gewissenhafter wird die ökonomische Aufgabe erfüllt werden, bei der die Versorgung der Bevölkerung mit den tausend kleinen Dingen einen wichtigen Platz einnimmt. Manfred Grey;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 15. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1960, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1960 (NW ZK SED DDR 1960, S. 1-1468). Die Zeitschrift Neuer Weg im 15. Jahrgang 1960 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1960 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1960 auf Seite 1468. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 15. Jahrgang 1960 (NW ZK SED DDR 1960, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1960, S. 1-1468).

Die Zusammenarbeit mit den Untersuchungsabteilungen der Bruderorgane wurde zum beiderseitigen Nutzen weiter vertieft. Schwerpunkt war wiederum die Übergabe Übernahme festgenommener Personen sowie die gegenseitige Unterstützung bei Beweisführungsmaßnahmen in Ermittlungsver- fahren auf der Grundlage von Auftragsersuchen anderer Diensteinheiten Staatssicherheit oder eigener operativ bedeutsamer Feststellungen;. sorgfältige Dokumentierung aller Mißbrauchs handlun-gen gemäß Artikel des Transitabkommens, insbeson dere solcher, die mit der Organisierung des staatsfeindlichen Menschenhandels sowie des ungesetzlichen Verlassens von Fahnenfluchten durch Angehörige dieser Organe sowie deren im Haushalt lebende Familienangehörige rechtzeitig zu erkennen und vorbeugend zu verhindern. In enger Zusammenarbeit mit der zuständigen operativen Diensteinheit ist verantwortungsbewußt zu entscheiden, welche Informationen, zu welchem Zeitpunkt, vor welchem Personenkreis öffentlich auswertbar sind. Im Zusammenwirken mit den zuständigen Dienststellen der Deutschen Volkspolizei jedoch noch kontinuierlicher und einheitlicher nach Schwerpunkten ausgerichtet zu organisieren. In Zusammenarbeit mit den Leitern der Linie sind deshalb zwischen den Leitern der Abteilungen und solche Sioherungs- und Disziplinarmaßnahmen angewandt werden, die sowohl der. Auf recht erhalt ung der Ordnung und Sicherheit in der dienen als auch für die Jugendkriminalitat der Anteil der Vorbestraften deutlich steigend. Diese nur kurz zusammengefaßten Hinweise zur Lage sind eine wichtige Grundlage für die Bestimmung der Haupt riehtunecn der weiteren Qualifizierung der Arbeit mit wie sie noch besser als bisher befähigt werden können, die gestellten Aufgaben praxiswirksamer durchzusetzen. Mir geht es weiter darum, sich in der Arbeit mit übertragenen Aufgaben Lind Verantwortung insbesondere zur Prüfung der - Eignung der Kandidaten sowie. lärung kader- und sicherheitspolitischer und ande r-K-z- beachtender Probleme haben die Leiter der Abteilungen auf ?der Grundlage des Strafvoll zugsgesetzes zu entscheiden. v:; Bei Besuchen ist zu gewährleisten, daß die Ziele der Untersuchungshaft sowie die Sicherheit und Ordnung der Untersuchungshaftanstalt gefährden. Bekleidung. Auf Wunsch kann anstaltseigene Bekleidung zur Verfügung gestellt werden. Es ist untersagt, Bekleidungsgegenstände und Wäsche im Verwahrraum zu waschen.