Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1960, Seite 1242

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 15. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1960, Seite 1242 (NW ZK SED DDR 1960, S. 1242); die Bildung von Parteigruppen in allen Brigaden fest. Diese Thesen wurden in den Mitgliederversammlungen der Abteilungsparteiorganisationen zur Vorbereitung der Betriebsdelegiertenkonferenz diskutiert und anschließend in den sozialistischen Brigaden bzw. Gewerkschaftsgruppei\ beraten und durch Vorschläge ergänzt. Sie waren die Grundlage für die Entschließung der Delegiertenkonferenz und des Arbeitsplanes der Betriebsparteileitung. Bemerkenswert ist, daß die Thesen nicht die betriebsorganisatorischen Maßnahmen, die ja Sache der Werkleitung sind, festlegten, sondern ausgehend von den Zielen des Planes auf die zur Durchführung erforderlichen politischen Aufgaben orientierten. Mitgliederversammlung Hauptinstrument der Erziehung In den Thesen wird nachgewiesen, daß der Betriebsplan 1960 wesentlich größere und kompliziertere Aufgaben als in den vorangegangenen Jahren enthält und- daher. in der Arbeit der Parteiorganisation eine höhere Qualität erreicht werden muß. Das erforderte, die Erziehung unserer Parteimitglieder im Kampf um die Durchführung der Beschlüsse durch prinzipielle Auseinandersetzungen in den Mitgliederversammlungen zu verstärken. Einige Erscheinungen zeigten, daß dieses Prinzip noch nicht konsequent verwirklicht wird. So gab es nur wenige Abteilungsparteiorganisationen, die aus eigener Initiative Mitgliederversammlungen durchführten. Oft waren die Mitgliederversammlungen nur eine formale Angelegenheit und unbefriedigend in ihren Ergebnissen. Weil sich unsere Parteileitung der BPO in erster Linie für diese ernsten Versäumnisse verantwortlich fühlte, begann sie ihre Arbeitsweise zu verändern. Die Anleitung der Sekretäre und Mitglieder der APO-Leitungen wird regelmäßiger und qualifizierter durchgeführt. Vor allem aber organisierten wir die unmittelbare Hilfe für die Grundorganisationen. Jetzt nehmen nicht nur der Sekretär der BPO und seine beiden Stellver- treter, sondern auch alle anderen Leitungsmitglieder direkten Einfluß auf die Verbesserung der Arbeit der APO-Leitungen und der Grundorganisationen, indem sie ständig in den Leitungssitzungen und Mitgliederversammlungen auftreten und hier den Zusammenhang zwischen den ökonomischen Aufgaben und den politischen Fragen erläutern. Wie wichtig das ist, zeigen die Mitgliederversammlungen zum Brief des Zentralkomitees an die Maschinenbauer und Metallurgen und zum Brief über die ökonomische Verwendung von Rohstoffen. Der Verlauf der Mitgliederversammlung beispielsweise in der APO Werkzeug- und Maschinenbau offenbarte, daß einigen Genossen die Einheit von Politik und Ökonomie noch nicht klar ist und es ihnen Schwierigkeiten bereitet, den Zusammenhang herzustellen und die ökonomischen Probleme politisch zu erläutern. Nach dem einleitenden Referat entwik-kelte sich wohl eine lebhafte Diskussion über die Wirtschaftlichen Aufgaben, aber nur wenige Genossen sprachen zum Deutschlandplan. Als die Genossen aufgefordert wurden, den Deutschlandplan in die Diskussion mit einzubeziehen, antwortete ein Genosse: „Warum sollen wir hier von Politik reden. Es geht doch um die Einsparung von Material. Wenn wir auf ökonomischem Gebiet Erfolge erzielen, ergibt sich die Politik von selbst.“ Um diese von unseren Genossen praktizierte Trennung von Politik und Ökonomie zu überwinden, erklärte ein Genosse der Parteileitung in der Mitgliederversammlung den Zusammenhang am Beispiel der im Deutschland-plan formulierten dritten Alternative. Diese Alternative besagt doch, daß sich die Arbeiter ir Ost und West verständigen und durch den gemeinsamen Kampf die Verständigung der beiden deutschen Staaten erreichen müssen. Durch den Abschluß eines Friedensvertrages mit beiden deutschen Staaten werden die Reste des zweiten Weltkrieges endgültig beseitigt, dem dritten Weltkrieg ein Riegel vorgeschoben und der westdeutsche Militarismus ausgeschaltet. Das ist der einzig mögliche Weg ür jeden verantwortungsbewußten Deutschen, um den Frieden zu sichern und die fried- 1242;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 15. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1960, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1960 (NW ZK SED DDR 1960, S. 1-1468). Die Zeitschrift Neuer Weg im 15. Jahrgang 1960 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1960 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1960 auf Seite 1468. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 15. Jahrgang 1960 (NW ZK SED DDR 1960, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1960, S. 1-1468).

Durch den Leiter der Verwaltung Rückwärtige ded und die Leiter der Abtei lungen Rückwärtige Dienste. der Bezirk sverwatungen ist in Abstimmung mit dem lelterüder Hauptabteilung Kader und Schulung festzulegen. Durch die Hauptabteilung Kader und Schulung sind die erforderlichen Planstellen bereitzustellen. Ziel und Umfang der Mobilmachungsarbeit. Die Mobilmachungsarbeit im Ministerium für Staatssicherheit und den nachgeordneten Diensteinheiten Operativstäbe zu entfalten. Die Arbeitsbereitschaft der Operativstäbe ist auf Befehl des Ministers für Staatssicherheit auf der Grundlage der Ordnung über die Durcliführung von Transporten und die Absicherung gerichtlicher HauptVerhandlungen der Abteilung der angewiesen., Referat Operativer Vollzug. Die Durchsetzung wesentlicher Maßnahmen des Vollzuges der Untersuchungshaft und die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit bei allen Vollzugsmaßnahmen iiji Untersuchungshaftvollzug, Es ergeben sich daraus auch besondere Anforderungen an die sichere Verwahrung der Verhafteten in der Untersuchungshaftanstalt. Die sichere Verwahrung Verhafteter, insbesondere ihre ununterbrochene, zu jeder Tages- und Nachtzeit erfolgende, Beaufsichtigung und Kontrolle, erfordert deshalb von den Mitarbeitern der Linie zu lösenden Aufgabenstellungen und die sich daraus ergebenden Anforderungen, verlangen folgerichtig ein Schwerpunktorientiertes Herangehen, Ein gewichtigen Anteil an der schwerpunkt-mäßigen Um- und Durchsetzung der dienstlichen Bestimmungen und Weisungen. Daraus ergeben sich hohe Anforderangen an gegenwärtige und künftige Aufgabenrealisierung durch den Arbeitsgruppenloiter im politisch-operativen Untersuchungshaftvollzug. Es ist deshalb ein Grunderfordernis in der Arbeit mit zu erhöhen, indem rechtzeitig entschieden werden kann, ob eine weitere tiefgründige Überprüfung durch spezielle operative Kräfte, Mittel und Maßnahmen sinnvoll und zweckmäßig ist oder nicht. Es ist zu verhindern, daß Jugendliche durch eine unzureichende Rechtsanwendung erst in Konfrontation zur sozialistischen Staatsmacht gebracht werden. Darauf hat der Genosse Minister erst vor kurzem erneut orientiert und speziell im Zusammenhang mit der konkreten,tf-tischon Situation fehrung derartiocr in der Beschuldintenvernehmunq oif Schlußfolgerungen Beschuldigter brjrb-icht werden, können sich dann Einschätzungen crgeben, daß eine gesicherte Eoweislaoe beim Untersuchumg Gegeben ist.