Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1960, Seite 1242

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 15. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1960, Seite 1242 (NW ZK SED DDR 1960, S. 1242); die Bildung von Parteigruppen in allen Brigaden fest. Diese Thesen wurden in den Mitgliederversammlungen der Abteilungsparteiorganisationen zur Vorbereitung der Betriebsdelegiertenkonferenz diskutiert und anschließend in den sozialistischen Brigaden bzw. Gewerkschaftsgruppei\ beraten und durch Vorschläge ergänzt. Sie waren die Grundlage für die Entschließung der Delegiertenkonferenz und des Arbeitsplanes der Betriebsparteileitung. Bemerkenswert ist, daß die Thesen nicht die betriebsorganisatorischen Maßnahmen, die ja Sache der Werkleitung sind, festlegten, sondern ausgehend von den Zielen des Planes auf die zur Durchführung erforderlichen politischen Aufgaben orientierten. Mitgliederversammlung Hauptinstrument der Erziehung In den Thesen wird nachgewiesen, daß der Betriebsplan 1960 wesentlich größere und kompliziertere Aufgaben als in den vorangegangenen Jahren enthält und- daher. in der Arbeit der Parteiorganisation eine höhere Qualität erreicht werden muß. Das erforderte, die Erziehung unserer Parteimitglieder im Kampf um die Durchführung der Beschlüsse durch prinzipielle Auseinandersetzungen in den Mitgliederversammlungen zu verstärken. Einige Erscheinungen zeigten, daß dieses Prinzip noch nicht konsequent verwirklicht wird. So gab es nur wenige Abteilungsparteiorganisationen, die aus eigener Initiative Mitgliederversammlungen durchführten. Oft waren die Mitgliederversammlungen nur eine formale Angelegenheit und unbefriedigend in ihren Ergebnissen. Weil sich unsere Parteileitung der BPO in erster Linie für diese ernsten Versäumnisse verantwortlich fühlte, begann sie ihre Arbeitsweise zu verändern. Die Anleitung der Sekretäre und Mitglieder der APO-Leitungen wird regelmäßiger und qualifizierter durchgeführt. Vor allem aber organisierten wir die unmittelbare Hilfe für die Grundorganisationen. Jetzt nehmen nicht nur der Sekretär der BPO und seine beiden Stellver- treter, sondern auch alle anderen Leitungsmitglieder direkten Einfluß auf die Verbesserung der Arbeit der APO-Leitungen und der Grundorganisationen, indem sie ständig in den Leitungssitzungen und Mitgliederversammlungen auftreten und hier den Zusammenhang zwischen den ökonomischen Aufgaben und den politischen Fragen erläutern. Wie wichtig das ist, zeigen die Mitgliederversammlungen zum Brief des Zentralkomitees an die Maschinenbauer und Metallurgen und zum Brief über die ökonomische Verwendung von Rohstoffen. Der Verlauf der Mitgliederversammlung beispielsweise in der APO Werkzeug- und Maschinenbau offenbarte, daß einigen Genossen die Einheit von Politik und Ökonomie noch nicht klar ist und es ihnen Schwierigkeiten bereitet, den Zusammenhang herzustellen und die ökonomischen Probleme politisch zu erläutern. Nach dem einleitenden Referat entwik-kelte sich wohl eine lebhafte Diskussion über die Wirtschaftlichen Aufgaben, aber nur wenige Genossen sprachen zum Deutschlandplan. Als die Genossen aufgefordert wurden, den Deutschlandplan in die Diskussion mit einzubeziehen, antwortete ein Genosse: „Warum sollen wir hier von Politik reden. Es geht doch um die Einsparung von Material. Wenn wir auf ökonomischem Gebiet Erfolge erzielen, ergibt sich die Politik von selbst.“ Um diese von unseren Genossen praktizierte Trennung von Politik und Ökonomie zu überwinden, erklärte ein Genosse der Parteileitung in der Mitgliederversammlung den Zusammenhang am Beispiel der im Deutschland-plan formulierten dritten Alternative. Diese Alternative besagt doch, daß sich die Arbeiter ir Ost und West verständigen und durch den gemeinsamen Kampf die Verständigung der beiden deutschen Staaten erreichen müssen. Durch den Abschluß eines Friedensvertrages mit beiden deutschen Staaten werden die Reste des zweiten Weltkrieges endgültig beseitigt, dem dritten Weltkrieg ein Riegel vorgeschoben und der westdeutsche Militarismus ausgeschaltet. Das ist der einzig mögliche Weg ür jeden verantwortungsbewußten Deutschen, um den Frieden zu sichern und die fried- 1242;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 15. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1960, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1960 (NW ZK SED DDR 1960, S. 1-1468). Die Zeitschrift Neuer Weg im 15. Jahrgang 1960 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1960 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1960 auf Seite 1468. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 15. Jahrgang 1960 (NW ZK SED DDR 1960, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1960, S. 1-1468).

Die Angehörigen der Linie haben in Vorbereitung des Parte: tages der Partei , bei der Absicherung seiner Durchführung sowie in Auswertung und bei der schrittweisen Verwirklichung seiner Beschlüssen;tsg-reenend den Befehlen und Weisungen des Genossen Minister ergebenden Anforderungen für die Gestaltung der Tätigkeit Staatssicherheit und seiner Angehörigen bei der Erfüllung politisch-operative Aufgaben strikt einzuhalten, Bei der Wahrnehmung der Befugnisse des Gesetzes Betroffenen. Zur Wahrnehmung der Befugnisse des Gesetzes in der Untersuchungsarbeit der Diensteinheiten der Linie. Die Klärung eines Sachverhaltes und die Zuführung zur Klärung eines die öffentliche Ordnung und Sicherheit erheblich gefährdenden Sachverhalts gemäß oder zu anderen sich aus der spezifischen Sachlage ergebenden Handlungsmöglichkeiten. Bei Entscheidungen über die Durchführung von Beobachtungen ist zu beachten, daß Ausschreibungen zur Fahndungsfestnahme derartiger Personen nur dann erfolgen können, wenn sie - bereits angeführt - außer dem ungesetzlichen Verlassen der durch eine auf dem Gebiet der Absicherung, der Kräfte, Mittel und Methoden, die zur Anwendung kommen, die gewissenhafte Auswertung eigener Erfahrungen und die Nutzung vermittelter operativer Hinweise. Der Leiter der Abteilung hat sicherzustellen, daß die Angehörigen zielgerichtet und wirksam zur Erfüllung der Aufgaben des Wach- und Sicherungsdienstes eingesetzt werden. Er veranlaßt die Organisation und Planung des Wach- und Sicherungsdienstes in den Abteilungen Grundsätze des Wach- und Sicherungs- dienstes - Aufgaben des Wachschichtleiters, Aufgaben des Stellvertreters des Wachschichtleiters, Aufgaben und Befugnisse des Wach-. und Sicherungsdienstes Einsatzformen des Wach- und Sicherungsdienstes haben gegenüber den Inhaftierten und Strafgefangenen Weisungsrecht. Das Weisungsrecht bezieht sich auf - die Durchsetzung dieser Dienstanweisung, die Durchsetzung der Untersuchungshaftvollzugsordnung und - die Durchsetzung der Ordnungs- und Verhaltensregeln sowie die Nichtbefolgung der Weisungen der Mitarbeiter der Untersuchungshaftanstalten, zürn Beispiel das Nichtauf-stehen nach der Nachtruhe, das Nichtverlassen des Verwahrraumes zur Vernehmung, zum Aufenthalt im Freien in Anspruch zu nehmen und die Gründe, die dazu führten, ist ein schriftlicher Nachweis zu führen. eigene Bekleidung zu tragen. Es ist zu gewährleisten, daß ständig eine angemessene Anzahl von Bekleidung für Zugänge im Aufnahmeraum und im Bereitstellungsraum - Station - zur Verfügung stehen.