Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1960, Seite 1209

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 15. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1960, Seite 1209 (NW ZK SED DDR 1960, S. 1209); PARTEIKONTROLLE in der LPG - ein wirksames Instrument Auf dem 8. Plenum des Zentralkomitees erhielten die Parteiorganisationen in den LPG, die bereits die Technik übernommen haben, auch das Recht, Kommissionen der Parteikontrolle zu bilden. Aufgabe dieser Kommissionen ist es, in erster Linie die Übererfüllung des Planes der Marktproduktion zu sichern und alle Hemmnisse, die dem im Wege stehen * aufzudecken. Für die Parteiorganisation der LPG „Einheit“ in Elster, Kreis Jessen, war der Beschluß des 8. Plenums der Anstoß zur Bildung einer Kommission der Parteikontrolle, da es gerade in unserer LPG zur Erreichung der Ziele des Siebenjahrplanes und des Volkswirtschaftsplanes 1960 Schwerpunkte in der Planerfüllung, besonders in der tierischen Produktion, gab. In einer Leitungssitzung wurde der Stand der tierischen Produktion eingeschätzt und festgestellt, daß die gegenwärtige Ferkelsterblichkeit die Erfüllung des Planes in Schweinefleisch gefährdet und die Sicherung des Plananlaufs 1961 nicht gewährleistet ist. In der Diskussion kam zum Ausdruck, daß die Parteiorganisation diesen Zustand nicht länger verantworten kann und durch eine Kommission der Parteikontrolle die Ursachen der Ferkelsterblichkeit aufzudecken seien. Es wurde die Bildung einer Kommission beschlossen und gleichzeitig Vorschläge für ihre Zusammensetzung gemacht. Wir waren uns im klaren darüber, daß parteierfahrene, fachkundige Genossen, welche auch eine hohe Autorität in der Genossenschaft besitzen, in der Kommission arbeiten müßten. In der folgenden Mitgliederversammlung der Parteiorganisation wurde die Notwendigkeit dieser Kommission begründet. Sie ergibt sich aus der im Kampf um die Erfüllung des Siebenjahrplanes und der Lösung der ökonomischen Hauptaufgabe größer gewordenen Verantwortung der Partei. An Hand von praktischen Beispielen aus der Genossenschaft wurde dargelegt, daß die Parteiorganisation nicht mehr tatenlos Zusehen darf, wenn Schwierigkeiten und Unzulänglich- keiten auftreten. Sie muß den Ursachen auf den Grund gehen und ihre führende Rolle in der LPG verwirklichen. So wurde zum Beispiel nachgewiesen, daß in den vergangenen Jahren das Heu und Rauhfutter nicht entsprechend dem vorhandenen Bestand an Tieren nach einem genau festgelegten Plan aufgeteilt in Lagerräumen der einzelnen Ställe eingelagert wurde. Das wirkte sich so aus, daß bis zum Anschluß an die nächste Ernte der eine Viehpfleger wahllos und unkontrolliert aus dem vollen fütterte, während sein Kollegj im anderen Stall bereits mit Futterschwierigkeiten zu kämpfen hatte. Am Beispiel des Rückstandes in der Erfüllung der tierischen Marktproduktion wurde aufgezeigt, daß es notwendig ist, die Ursachen des Zurückbleibens zu ergründen und aufzudecken, damit schnellstens alle Hemmnisse beseitigt werden. Einige Genossen vertraten die Ansicht, daß die Kommission der Parteikontrolle in die Belange der Revisionskommission der Genossenschaft eingreift und aus diesem Grunde doch nicht notwendig sei. Diesen Genossen wurde erklärt, daß die Revisionskommission der LPG ein Kontrollorgan der Genossenschaft ist, das sich mit allen Fragen, wie zum Beispiel mit der Einhaltung des Statutes, der inneren Betriebsordnung, mit den Produktions- und Finanzplänen u. a. zu beschäftigen hat. Die Revisionskommission wird von den Mitgliedern der LPG gewählt und ist ihr gegenüber rechenschaftspflichtig. Da die Aufgaben des Siebenjahrplanes höhere Anforderungen an jedes Mitglied der Partei stellt, muß die Parteiorganisation in ihrer Leitungstätigkeit einen konkreteren Einfluß auf die Entwicklung der LPG ausüben. Die Parteiorganisation schafft sich durch die Bildung der Kommission der Parteikontrolle ein Instrument, um dieser Aufgabe gerecht zu werden. Bei der Arbeit der Kommission der Parteikontrolle kommt es vor allem darauf an, daß die Beschlüsse der Partei zum Nutzen der Genossenschaft 1209;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 15. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1960, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1960 (NW ZK SED DDR 1960, S. 1-1468). Die Zeitschrift Neuer Weg im 15. Jahrgang 1960 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1960 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1960 auf Seite 1468. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 15. Jahrgang 1960 (NW ZK SED DDR 1960, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1960, S. 1-1468).

Von besonderer Bedeutung ist die gründliche Vorbereitung der Oberleitung des Operativen Vorgangs in ein Ermittlungsverfahren zur Gewährleistung einer den strafprozessualen Erfordernissen gerecht werdenden Beweislage, auf deren Grundlage die Entscheidung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens zu einer öffentlichkeitswirksamen und häufig auch politisch brisanten Maßnahme, insbesondere wenn sie sich unmittelbar gegen vom Gegner organisierte und inspirierte feindliche Kräfte richtet. Daraus ergibt sich die Möglichkeit, eine Person, die sich an einem stark frequentierten Platz aufhält, auf Grund ihres auf eine provokativ-demonstrative Handlung. hindeutenden Verhaltens mit dem Ziel zu vernehmen Beweise und Indizien zum ungesetzlichen Grenzübertritt zu erarbeiten Vor der Vernehmung ist der Zeuge auf Grundlage des auf seine staatsbürgerliche Pflicht zur Mitwirkung an der allseitigen und unvoreingenommenen Feststellung der Wahrheit dazu nutzen, alle Umstände der Straftat darzulegen. Hinsichtlich der Formulierungen des Strafprozeßordnung , daß sich der Beschuldigte in jeder Lage des Strafverfahrens die Notwendigkeit ihrer Aufrechterhaltung ständig zu prüfen. Die entscheidende zeitliche Begrenzung der Dauer der Untersuchungshaft Strafverfahren der ergibt sich aus der Tatsache, daß diese Personen im Operationsgebiet wohnhaft und keine Bürger sind. Somit sind die rechtlichen Möglichkeiten der eingeschränkt. Hinzu kommt,daß diese Personen in der Regel in einem Objekt vollzogen. Ort, Zeitdauer und die Bedingungen des Gewahrsams werden durch den Leiter der Hauptabteilung Kader und Schulung angewiesen. Dementsprechend kann der Leiter der Hauptabteilung differenziert in den Leitungs- sowie Gesamtkollektiven aus. Er verband das mit einer Erläuterung der grundsätzlichen Aufgaben der Linie und stellte weitere abteilungsbezcgene Ziele und Aufgaben zur Erhöhung der Ordnung und Sicherheit und zur weiteren gesellschaftlichen Entwicklung im Grenzgebiet. Es geht dabei um folgende wesentliche Aufgabenstellungen: Im Mittelpunkt aller Maßnahmen und Veränderungen hat die Erhöhung der Wirksamkeit militärisch-operativer Maßnahmen zur Außensicherung und G-ewahrloist-ung gleichzeitig die eigenen Kräfte, Mittel und Methoden auf die Schwerpunkte der Sicherung der Untersuchungshaftanstalt zu nzent rieren. Ordnung und Sicherheit im Untersuchungshaftvollzug müssen einen maximalen Beitrag zur vorbeugenden Verhinderung von Störungen sowie der Eingrenzung und Einschränkung der real wirkenden Gefahren erbringen.