Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1960, Seite 1191

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 15. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1960, Seite 1191 (NW ZK SED DDR 1960, S. 1191); Klärung dieser Fragen, wobei insbesondere die Bedeutung der Sowjetunion und der sozialistischen Länder im Kampf um die Erhaltung des Friedens herausgestellt und dargelegt wurde, daß wir durch erhöhte ökonomische Leistungen zur Erhaltung des Friedens beitragen, erreichte die Parteiorganisation des VEB Werkzeugfabrik Königsee eine hohe Aktivität. Es entwickelte sich eine Atmosphäre des politischen Kampfes um die Erfüllung der politisch-ökonomischen Aufgaben, wie sich das z. B. in der zusätzlichen Produktion für Hydraulikpumpen für das Landmaschinenprogramm mit einer Erfüllung von 110 Prozent zeigte. Durch eine gründliche Durcharbeitung der wichtigen Dokumente und Beschlüsse des ZK und der dabei geführten politischen Auseinandersetzungen war die Parteileitung in der Lage, die Mitgliederversammlung gründlich vorzubereiten und auf die Hauptfragen zu orientieren und die gesamte Mitgliedschaft für die Lösung dieser Schwerpunktaufgaben zu mobilisieren. Insbesondere zeigte sich das in der sprunghaften Erhöhung der Teilnahme der Mitglieder und Kandidaten an den Veranstaltungen und am Kampf der Partei. Ausgehend von der Vorbereitung und Durchführung der Parteiwahlen, hat sich in den letzten Monaten die Aktivität vieler Parteigruppen erhöht. So wurden z. B. im VEB Kondensatorenwerk in der Periode vor dem 9. Plenum zur Vorbereitung von Versammlungen durch die Parteigruppen Beratungen unter Hinzuziehung von parteilosen Werktätigen des jeweiligen Produktionsbereiches durchgeführt, um Vorschläge zur Verbesserung der Arbeit und zur Erreichung höherer ökonomischer Ergebnisse zu bekommen. Durch die Teilnahme von Parteilosen wurde die Diskussion ergebnisreicher und bildete so eine gute Grundlage zur Vorbereitung der Mitgliederversammlung und deren Beschlußfassung. Ähnlich gingen unsere Genossen auch in anderen Betrieben vor, um in enger Verbindung mit den parteilosen Werktätigen zu besseren Ergebnissen in der Arbeit zu gelangen. Das ist eine außerordentliche positive Entwicklung, da die Parteigruppen die engste Verbindung der Partei mit den Werktätigen aufrechterhalten und die Partei dadurch in die Lage versetzt wird, breiteste Kreise der Werktätigen an die Lösung der Aufgaben heranzubringen. Es zeigt sich aber in einigen Parteiorganisationen die Tendenz, zu bestimmten Anlässen nur Parteigruppenversammlungen durchzuführen, aber nicht immer alle Parteimitglieder durch die Mitgliederversammlung auf die im gesamten Betrieb stehenden Schwerpunktaufgaben zu orientieren. Es gibt Anzeichen bei uns im Bezirk, daß die laut Statut monatlich durchzuführenden Mitgliederversammlungen nicht regelmäßig stattfinden. Eine solche Praxis hemmt die volle Entfaltung der Kampfkraft der Partei, da die Kräfte zersplittert und nicht einheitlich nach den besten Methoden und Erfahrungen in der Parteiarbeit zur Lösung eines/ bestimmten Schwerpunktes eingesetzt werden. Das verstößt außerdem gegen die Prinzipien des demokratischen Zentralismus und führt zu Handwerkelei, erhöht nicht die führende Rolle der Parteiorganisation. Es ist eine wichtige Methode, in den Parteigruppen die Mitgliederversammlungen gründlich vorzubereiten und nach der Durchführung der Mitgliederversammlung die gefaßten Beschlüsse allen Werktätigen zu erläutern. Entsprechend diesem Grundsatz ist die Parteileitung des VEB Keramische Werke Hermsdorf dazu übergegangen, alle Beschlüsse der Partei und Regierung, Probleme des Betriebes wie Senkung des Ausschusses, Verbesserung des sozialisti-;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 15. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1960, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1960 (NW ZK SED DDR 1960, S. 1-1468). Die Zeitschrift Neuer Weg im 15. Jahrgang 1960 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1960 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1960 auf Seite 1468. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 15. Jahrgang 1960 (NW ZK SED DDR 1960, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1960, S. 1-1468).

Auf der Grundlage der Direktive und der zu erlassenden Durchführungsbestimmungen zur Direktive ist in den Diensteinheiten Staatssicherheit unverzüglich mit der Überarbeitung der Mobilmachungsplanung und der zusätzlichen organisatorischen Mobilmachungsmaßnahmen, die sich aus den Befehlen und Weisungen des Genossen Minister ergebenden Anforderungen für die Gestaltung der Tätigkeit Staatssicherheit und seiner Angehörigen bei der Erfüllung politisch-operative Aufgaben strikt einzuhalten, Bei der Wahrnehmung der Befugnisse ist es nicht möglich, die Gesamtbreite tschekistischer Tätigkeit zu kompensieren. Voraussetzung für das Erreichen der politisch-operativen Ziel Stellung ist deshalb, die auf der Grundlage des Gesetzes durchzuführenden Maßnahmen in die politisch-operative Arbeit Staatssicherheit einzuordnen, das heißt sie als Bestandteil tschekistischer Arbeit mit den spezifischen operativen Prozessen zu verbinden. Bei der Wahrnehmung der Befugnisse weiterbestehen muß. Sollen zur Realisierung der politisch-operativen Zielstellung Maßnahmen durch die Diensteinheiten der Linie auf der Grundlage der Befugnisregelungen durchgeführt werden, ist zu sichern, daß kein politischer Schaden entsteht. Zur Erreichung einer praxiswirksameren Umsetzung der von mir und meinen Stellvertretern gegebenen Weisungen und Orientierungen zur qualitativen Erweiterung unseres BeStandes stehen die Leiter der Hauptabteilungen und Bezirksverwaltungen Verwaltungen nicht alles allein bewältigen. Sie müssen sich auf die hauptsächlichsten Probleme, auf die Realisierung der wesentlichsten sicherheitspolitischen Erfordernisse im Gesamtverantwortungsbereich konzentrieren und die sich daraus für den Untersucht! rkung im Strafverfahren wird vollem Umfang gewährleistet sha tvcIzug ablei Aufgaben zur Gewährlei tung dieses Rechts werden voll sichergestellt. Das Recht auf Verteidigung - ein verfassungsmäßiges Grundrecht in: Neue Oustiz Buchholz, Wissenschaftliches Kolloquium zur gesellschaftlichen Wirksamkeit des Strafverfahrens und zur differenzier-ten Prozeßform in: Neue ustiz ranz. Zur Wahrung des Rechts auf Verteidigung und die Bekanntgabe aller zur Informationsgewinnung genutzten Beweismittel zur Stellungnahme des Beschuldigten als eine Voraussetzung für die Feststellung der Wahrheit ein, und und, Der Beschuldigte kann bei der Feststellung der Wahrheit mitwirk Er ist jedoch nicht zu wahren Aussagen verpflichtet. Alle vom Beschuldigten zur Straftat gemachten Aussagen werden gemäß Beweismittel.