Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1960, Seite 1152

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 15. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1960, Seite 1152 (NW ZK SED DDR 1960, S. 1152); meinsam mit den Massen der Arbeiter und Bauern die Aufgaben der demokratischen Umwälzung zu meistern, Deutschland aus der wirtschaftlichen Katastrophe herauszuführen und eine neue Ordnung zu schaffen.“ (S. 385) Die Partei mußte sowohl verstehen, zu agitieren und die Massen für den Neuaufbau zu mobilisieren, als auch die in die Hände des Volkes übergegangenen Betriebe zu leiten, einen neuen Staatsapparat aufzubauen, den Handel und das Schulwesen zu organisieren und die gesamte gesellschaftliche Entwicklung immer mehr nach einem einheitlichen Plan zu leiten. Diese großen und komplizierten Aufgaben, besonders die Durchführung des Zweijahrplanes, stellten hohe Anforderungen an die Partei und an jedes einzelne Mitglied. Genosse Ulbricht stellte deshalb im Zusammenhang mit der Begründung des Zweijahrplanes im Juni 1948 die Aufgabe, die SED zur Partei neuen Typus zu entwickeln und vor allem einen ideologisch festen, disziplinierten Funktionärkörper zu schaffen. Es galt in erster Linie, in der gesamten Partei eine intensive ideologische Erziehungsarbeit zu entfalten, den Marxismus-Leninismus zu studieren und einen entschiedenen Kampf gegen die bürgerliche Ideologie, besonders gegen sozialdemokratische Auffassungen, zu führen. „Klarheit und Festigkeit in den eigenen Reihen“, erklärte Genosse Ulbricht auf der ersten Organisationskonferenz der SED im Juni 1949, „sind die Grundbedingungen der Massengewinnung. Wenn die Partei in dem gegenwärtigen harten und komplizierten Kampf ihre Rolle als Vortrupp der Arbeiterklasse erfüllen, die Massen führen will, so kann sie es nur, wenn sie mit der revolutionären Theorie des Marxismus-Leninismus ausgerüstet ist, die Gesetze der gesellschaftlichen Entwicklung kennt und versteht, den Fortschritt zum Siege zu führen.“ (S. 194) Genosse Ulbricht betonte jedoch stets, daß das Studium des Marxismus-Leninismus nicht losgelöst von den politischen Aufgaben der Partei erfolgen darf, sondern daß die Theorie aufs engste mit der Praxis verbunden sein muß. „Das bedeu- tet auch“, so sagte er, „daß die marxistisch-leninistische Erziehung unserer Kader nicht nur durch Schulungsveranstaltungen erfolgen kann, sondern vor allem in der praktischen Parteiarbeit, im Kampf um die Durchführung der Beschlüsse, in der Auseinandersetzung mit falschen Auffassungen.“ (S. 245) Diese Feststellung ist von prinzipieller Bedeutung und in der gegenwärtigen Etappe des sozialistischen Aufbaus und des Kampfes um den Frieden von besonderer Aktualität. In engster Verbindung mit der ideologisch-politischen Erziehungsarbeit wurden die Probleme der organisatorischen Festigung der Partei gestellt. Galt es doch, die Leninschen Organisationsprinzipien in der SED durchzusetzen und die Partei zu einer wirklichen Kampforganisation zu entwickeln. Gestützt auf die Erfahrungen der KPD in der Zeit vor 1933, wies Genosse Walter Ulbricht darauf hin, daß die Parteiorganisationen in den Betrieben die wichtigsten Grundorganisationen der Partei sind. Er zeigte, wie der demokratische Zentralismus verwirklicht, die Kollektivität der Leitung erreicht und die Parteiarbeit planmäßig organisiert werden muß. Er forderte, „daß die Parteileitungen kollektiv arbeitende politisch-organisatorische Organe werden und daß sich das Parteisekretariat bei der Durchführung der Beschlüsse der leitenden Parteiorgane wirklich auf die Hauptaufgaben konzentriert “ (S. 236/237) Immer wieder forderte er von den Parteileitungen, die Durchführung der Beschlüsse zu organisieren und das keinesfalls dem Selbstlauf zu überlassen, wobei eine ständige Kontrolle, die kritische Auseinandersetzung mit Schwächen und Mängeln und eine enge Verbindung der übergeordneten Leitungen mit den Grundorganisationen notwendig ist. Er wies darauf hin, „daß die Kunst der Führung darin besteht, konkret und operativ zu leiten und den untergeordneten Parteiorganen genaue und klare Anweisungen zu geben, die es gestatten, die Resultate der Durchführung der gestellten Aufgaben schnellstens zu überprüfen“. (S. 279) Von großer Bedeutung für die ideologisch-politische und organisatorische;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 15. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1960, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1960 (NW ZK SED DDR 1960, S. 1-1468). Die Zeitschrift Neuer Weg im 15. Jahrgang 1960 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1960 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1960 auf Seite 1468. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 15. Jahrgang 1960 (NW ZK SED DDR 1960, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1960, S. 1-1468).

Die Ermittlungsverfahren wurden in Bearbeitung genommen wegen Vergleichszahl Personen Personen -Spionage im Auftrag imperialistischer Geheimdienste, sonst. Spionage, Landesverräterische Nachricht enüb ermi lung, Land rrät sche Agententätigkeit in Verbindung mit Strafgesetzbuch Landesverräterische Agententätigkeit er Staatsfeindlicher Menschenhandel Hetze - mündlich Hetze - schriftlich Verbrechen gegen die Menschlichkeit Personen Personen Personen Personen Personen Personen Personen Personen Personen Personen Straftaten gemäß Kapitel und Strafgesetzbuch insgesamt Personen Menschenhandel Straftaten gemäß Strafgesetzbuch Beeinträchtigung staatlicher oder gesellschaftlicher Tätigkeit Zusammenschluß zur Verfolgung tzwid rige Zie Ungesetzliche Verbindungsaufnahme öffentliche Herab-wü rdigung Sonstige Straftaten gegen die öffentliche Ordnung, Straftaten gegen die staatl und öffentliche Ordnung insgesamt, Vorsätzliche Tötungsdelikte, Vorsätzliche Körper-ve rle tzung, Sonstige Straftaten gegen die Persönlichkeit, Jugend und Familie, Straftaten gegen das sozialistische Eigentum und die Volkswirtschaft. Die bisherigen Darlegungen zeigen auf, daß die Erarbeitung und Realisierung von realen politisch-operativen Zielstellungen in Rahnen der Bearbeitung von Straftaten, die sich gegen das sozialistische Eigentum und die Volkswirtschaft sowohl bei Erscheinungsformen der ökonomischen Störtätigkeit als auch der schweren Wirtschaftskriminalität richten, äußerst komplizierte Prozesse sind, die nur in enger Zusammenarbeit zwischen der Linie und der oder den zuständigen operativen Diensteinheiten im Vordergrund. Die Durchsetzung effektivster Auswertungs- und Vorbeugungsmaßnahmen unter Beachtung sicherheitspolitischer Erfordernisse, die Gewährleistung des Schutzes spezifischer Mittel und Methoden Staatssicherheit , das Erfordernis schnellstmöglicher Reaktion zur Schadensabwendung, die Gewährleistung der Kontroll- und Aufsichtspflichten über die Realisierung der eingeleiteten Maßnahmen durch die zuständige operative Diensteinheit unverzüglich einbezogen werden kann. Wird über die politisch-operative Nutzung des Verdächtigen entschieden, wird das strafprozessuale Prüfungsverfehren durch den entscheidungsbefugten Leiter mit der Entscheidung des Absehens von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens gemäß abgeschlossen, auch wenn im Ergebnis des Prüfungsverfahrens die Voraussetzungen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens erarbeitet wurden.