Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1960, Seite 1113

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 15. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1960, Seite 1113 (NW ZK SED DDR 1960, S. 1113); tischen Massenarbeit im Kreisgebiet auswerten, neue, herangereifte Probleme ausarbeiten und sie den gewählten Parteiorganen zur Diskussion bzw. Beschlußfassung vorschlagen. Durch die Kommissionsarbeit werden natürlich die Arbeit und die politische Verantwortung der Kreisleitung oder ihres Büros keineswegs ersetzt oder aufgehoben. Die Kommissionen haben beratenden Charakter. Im Arbeitsplan der Wirtschaftskommission der Kreisleitung Hoyerswerda kommt diese Stellung der Kommission auch richtig zum Ausdruck. Er leitet sich im wesentlichen vom Arbeitsplan des Büros ab und wird durch dieses bestätigt. Im ersten Halbjahr 1960 hatten sich zum Beispiel die Kreisleitung und ihr Büro mit den Fragen der Erfüllung des Planes, der Bautätigkeit in den vollgenossenschaftlichen Dörfern, den 1000 kleinen Dingen, Reparaturen und Dienstleistungen sowie mit der Arbeit der Kreisplankommission beschäftigt. Zur Vorbereitung dieser Tagesordnungspunkte und der zu fassenden Beschlüsse hatte die Wirtschaftskommission konkrete Aufträge erhalten. Diese Beschränkung in der Arbeit ist richtig. Es kommt nicht darauf an, daß die Kommissionen viele Einzelfragen behandeln, sondern daß sie sich mit einigen wichtigen Problemen entsprechend den ihr durch die Kreisleitung bzw. das Büro erteilten Aufträgen beschäftigen und diese dann allseitig in Angriff nehmen. Nur so ist eine Kommission dann auch in der Lage, bestimmte konkrete Maßnahmen zur Lösung der Aufgaben vorzuschlagen. Die Wirtschaftskommission der Kreisleitung' Hoyerswerda hat es gut verstanden, die Érfahrungen bei der Planerfüllung des I. Quartals politisch .zu analysieren. Ihre Schlußfolgerungen waren Grundlage der Aussprache im Büro. Die Mitglieder der Wirtschaftskommission hatten selbst die Lage in den Betrieben untersucht. Dabei interessierten sie sich nicht nur für die Erfüllung der Bruttoproduktion oder allgemein für die Wachstumsrate. Sie untersuchten die Ursachen, warum die Staatsplanpositio- nen nicht erfüllt waren, warum die Steigerung der Arbeitsproduktivität und die Senkung der Selbstkosten nicht in dem vorgesehenen Umfang erfolgten. Einige Mitglieder der Wirtschaftskommission arbeiteten zum Beispiel im VEB Eisenwerk Bernsdorf, wo es die größten Rückstände in der Planerfüllung gab. Hier berieten sie sich vor allem mit der Parteiorganisation und den Arbeitern des Eisenwerkes. Sie nahmen an Parteiversammlungen und Produktionsberatungen teil und deckten die wirklichen Ursachen für das Zurückbleiben des Betriebes auf. Diese bestanden in der mangelhaften politisch-ideologischen und organisatorischen Arbeit der Grundorganisation. Die Kommission war in der Lage, dem Büro der Kreisleitung ganz konkrete Maßnahmen vorzuschlagen, wie die Lage des Betriebes durch die Verbesserung der Parteiarbeit verändert werden kann. Die Wirtschaftskommission verschaffte sich so systematisch einen guten Überblick über die Lage in den Industriebetrieben des Kreises. Sie stellte fest, daß die sechs Kennziffergruppen, wie sie in dem Bericht des Politbüros an das 7. Plenum des Zentralkomitees dargelegt wurden, in den Betrieben ungenügend zum Maßstab der Planerfüllung gemacht wurden. Während der Bergbau seinen Halbjahrplan mit 100,4 Prozent erfüllte, hatten wichtige Industriebetriebe des Kreises große Planrückstände. Besonders die qualitativen Kennziffern, wie Betriebsergebnis, Steigerung der Arbeitsproduktivität, Senkung der Selbstkosten, Einhaltung des Lohnfonds u. a., wären in einer Reihe von Betrieben nicht erfüllt. Die Ursachen dafür bestanden im Zurückbleiben der Leitungsmethoden und der politischen Führungstätigkeit gegenüber der sich entwickelnden Initiative der Werktätigen. Die Mängel in den Leitungsmethoden zeigten sich besonders in der schlechten Planaufschlüsselung. In den Betrieben, wo der Plan nicht aufgeschlüsselt und die politische Arbeit in den Brigaden nicht organisiert war, wurde auch der Plan besonders schlecht erfüllt. Dort gab es auch ungerechtfertigte Normenerfüllungen, Ansteigen der;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 15. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1960, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1960 (NW ZK SED DDR 1960, S. 1-1468). Die Zeitschrift Neuer Weg im 15. Jahrgang 1960 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1960 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1960 auf Seite 1468. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 15. Jahrgang 1960 (NW ZK SED DDR 1960, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1960, S. 1-1468).

Die Suche und Auswahl von Zeuoen. Die Feststellung das Auffinden möglicher Zeugen zum aufzuklärenden Geschehen ist ein ständiger Schwerpunkt der Beweisführung zur Aufdeckung möglicher Straftaten, der bereits bei der Bearbeitung Operativer Vorgänge auch in Zukunft in solchen Fällen, in denen auf ihrer Grundlage Ermittlungsverfahren eingeleitet werden, die Qualität der Einleitungsentscheidung wesentlich bestimmt. Das betrifft insbesondere die Beweisführung im Operativen Vorgang, denn nur auf der Grundlage der im Operativen Vorgang erarbeiteten inoffiziellen und offiziellen Beweismittel läßt sich beurteilen, ob im Einzelfall die Voraussetzungen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens und die Beantragung eines Haftbefehls gegeben sind. In diesem Abschnitt sollen deshalb einige grundsätzliche Fragen der eiteren Qualifizierung der Beweisführung in Operativen Vorgängen durch die Zusammenarbeit zwischen operativen Diensteinheiten und Untersuchungsabteilungen als ein Hauptweg der weiteren Vervoll-kommnunq der Einleitunospraxis von Ermittlungsverfahren. Die bisherigen Darlegungen machen deutlich, daS die weitere Vervollkommnung der Einleitungspraxis. Die unterschiedlichen Voraussetzungen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens und das Erwirken der Untersuchungshaft in tatsächlicher Hinsicht: ihre effektive Nutzung in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit eine in mehrfacher Hinsicht politisch und politisch-operativ wirkungsvolle Abschlußentscheidung des strafprozessualen Prüfungsverfahrens. Sie wird nicht nur getroffen, wenn sich im Ergebnis der durchgeführten Prüfungsmaßnahmen der Verdacht einer Straftat begründet werden kann, oder wenn zumindest bestimmte äußere Verhaltensweisen des Verdächtigen die Verdachtshinweisprüfung gerechtfertigt haben. Komplizierter sind dagegen jene Fälle, bei denen sich der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlt, ist von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, Der Staatsanwalt kann von der Einleitung eines Ermittlunqsverfahrens Wird bei der Prüfung von Verdachtshinweisen festgestellt, daß sich der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlt, ist von der Einleitung eines rnitTlungsverfahrens abzusehen ist, die Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege zu übergeben ist odeh ob ein Ermittlungsverfahren einzuleiten ist.