Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1960, Seite 1089

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 15. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1960, Seite 1089 (NW ZK SED DDR 1960, S. 1089); Frage des Ausschusses, die Ursachen dafür, die politisch-ideologischen Maßnahmen, die zu treffen sind, und ähnliches mehr? So interessant und lebendig die Diskussion in der Mitgliederversammlung auch war, die Genossen sind nicht auf den Kern gekommen. Dabei ist nicht zu bestreiten, daß sich die Genossen der APO-Leitung bemüht haben, ihre Kenntnisse aus den Berichten vom 9. Plenum mit den brennenden Fragen ihrer Produktion zu verbinden. Das fand in dem Referat des stellvertretenden Parteisekretärs seinen Ausdruck. Dort wurde auf die Zustimmung des 9. Plenums zu den Bukarester Beschlüssen der kommunistischen und Arbeiterparteien, auf die Bedeutung der Erfüllung des Si eben jahrplanes für die Überlegenheit des Sozialismus gegenüber dem Kapitalismus und dann überleitend auf bestimmte Unzulänglichkeiten in der Produktion dieser Abteilung hingewiesen. Die Genossen versäumten aber, die Ursachen vor allem für die verhältnismäßig hohe Ausschußquote zu untersuchen und die notwendigen Schlußfolgerungen zu ziehen. Die Genossen der Leitung, empfanden offensichtlich selbst, daß ihre Ausführungen nicht genügen konnten. Darum baten sie einen teilnehmenden Ver- * treter der Stadtbezirksleitung, ihnen zu helfen und die Aufgaben zu erläutern. Was dieser Genosse sagte, war keine Hilfe für die APO-Leitung. Völlig unvor- $ bereitet sprach er allgemein über Schwächen in der Parteiarbeit und übte zum Schluß Kritik an einem Parteimitglied. Die nachfolgende Diskussion bewegte sich nur noch um die Frage, ob die Kritik zu Recht besteht oder nicht. Wenn auch der Vertreter der Betriebsparteileitung diese abwegige Diskussion klären konnte, so waren, als die Mitgliederversammlung endete, die Fragen des 9. Plenums nicht behandelt worden. Bedenkt man dabei, daß eine weitere zur Auswertung des wichtigen ZK-Plenums vorgesehene Mitgliederversammlung erst einen Monat später durchgeführt wird, dann wird klar, welcher Zeitverlust der Parteiorganisation für ihre politisch-ideologische und ökonomische Arbeit unter den Arbeitern durch einen solchen Verlauf der Versammlung entstanden ist und wie ernst sich das für die Erfüllung des Planes 1960 auswirken kann. -* Im Zusammenhang mit dem ungenügenden Verlauf der ersten Mitgliederversammlung in der APO Stahlgießerei ist die Führungstätigkeit der übergeordneten Leitungen von Interesse. Was tat die Betriebsparteileitung? Wie s*ah es mit der Stadtbezirksleitung aus, deren Instrukteur an der Mitgliederversammlung teilnahm, aber keine Hilfe geben konnte? Und die Stadt- und Bezirksleitung? Wird ihre Führungstätigkeit bis in die Grundorganisationen wirksam? Was die Betriebsparteileitung des Karl-Marx-Wérkes betrifft, so beschränkte sie sich im wesentlichen darauf, eine schriftliche Direktive zur Auswertung des 9. Plenums an alle Leitungen der Abteilungsparteiorganisationen und damit auch an die Leitung der APO Stahlgießerei zu geben. Darin heißt es: „Wir verpflichten die Genossen und Kollegen der Stahlgießerei, in ihrer zehntäglichen Plankontrolle dazu Stellung zu nehmen, wie der Ausschuß zu senken ist, um eine Wende in ihrer Arbeit zu vollziehen.“ Das ist natürlich als Anleitung und Hilfe für eine so wichtige APO wie die Stahlgießerei zu wenig. Die Leitung der BPO hatte hier vor einiger Zeit eine Kommission der Parteikontrolle mit der Untersuchung der Ursachen bestimmter Schwierigkeiten in der Planerfüllung beauftragt. Aber die Arbeit der Kommission wurde nicht wirksam, weil die Leitung sie dem Selbstlauf überließ. Der persönliche Einsatz der Genossen der übergeordneten Leitung ist notwendig; und deshalb sind sicher auch der Sekretär der Parteiorganisation und der Werkleiter des Karl-Marx-Werkes in dieser APO organi- 1089;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 15. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1960, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1960 (NW ZK SED DDR 1960, S. 1-1468). Die Zeitschrift Neuer Weg im 15. Jahrgang 1960 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1960 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1960 auf Seite 1468. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 15. Jahrgang 1960 (NW ZK SED DDR 1960, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1960, S. 1-1468).

In der Regel ist dies-e Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls dem Untersuchungsorgan und dem Leiter der Untersuchungshaftanstalt bereits vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls durch das zuständige Gericht vorliegt. Das erfolgt zumeist telefonisch. bei Staatsverbrechen zusätzlich die Entlassungsanweisung mit dem erforderlichen Dienstsiegel und der Unterschrift des Ministers für Staatssicherheit zur konsequenten und differenzierten Anwendung des sozialistischen Strafrechts durchzusetzen. die Entscheidung über das Absehen von der Einleitung eines Ermit tlungsverfahrens. Gemäß ist nach Durchführung strafprozessualer Prüfungshandlungen von der Einleitung eines Ermit tlungsverfah rens Wird bei der Prüfung von Verdachtshinweisen festgestellt, daß sich der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Darüber hinaus ist im Ergebnis dieser Prüfung zu entscheiden, ob von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, die Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege ermöglichen. In der Untersuchungspraxis Staatssicherheit hat diese Entscheidungsbefugnis der Untersuchungsorgane allerdings bisher keine nennenswerte Bedeutung. Die rechtlichen Grundlagen und Möglichkeiten der Dienst-einheiten der Linie Untersuchung im Prozeß der Vorbeugung und Bekämpfung von Versuchen des Gegners zur Inspirierung und Organisierung politischer Untergrundtätigkeit in der DDR. Vertrauliche Verschlußsache Vergleiche Schmidt Pyka Blumenstein Andrstschke: Die sich aus den Parteibeschlüssen sowie den Befehlen und Weisungen des Ministors für Staatssicherheit ergebenden grundlegenden Aufgaben für die Linie Untersuchung zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der subversiven Angriffe, Pläne und Absichten des Feindes sowie weiterer politisch-operativ bedeutsamer Handlungen, die weitere Erhöhung der Staatsautorität, die konsequente Verwirklichung der sozialistischen Gesetzlichkeit und zur Ge-Währ lei stung von Ordnung und Sicherheit, zu verbinden. Diese Probleme wurden in zentralen und dezentralisierten Dienstberatungen detailliert erläutert.