Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1960, Seite 1080

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 15. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1960, Seite 1080 (NW ZK SED DDR 1960, S. 1080); wurde. Genosse К. vergaß auch nicht die Atomrüstung in Westdeutschland und ging dann auf die Erfüllung des Planes der Marktproduktion in Lengefeld ein. Der Referent möge verzeihen, wenn ich hier nicht alles aufgezählt habe, worüber er gesprochen hat. Er sagte auch jeweils mehrere Sätze über die hier genannten Dinge, verband sie miteinander. Seine Ausführungen waren auch zum größten Teil sachlich richtig, wenn man ihm einige Formulierungen nachsieht. Aber das war alles. Von einem Referenten, von einem Staatsfunktionär verlangt die Partei jedoch mehr, wenn er zu den Werktätigen spricht. Sie verlangt, daß er den Menschen die großen mobilisierenden Ideen vermittelt, die heute die Politik des sozialistischen Lagers und auch unseres Staates bestimmen, wie die Ideen von der Möglichkeit, den Frieden zu erhalten, vom sozialistischen Lager als dem dominierenden Faktor in der Weltpolitik, die Ideen des Deutschlandplanes des Volkes. Die Partei verlangt von ihren Funktionären, daß sie auf die Fragen der Menschen antworten und ihnen dabei die Beschlüsse und die Politik der Partei erläutern. Die Rede des Genossen K. aber war eine Sammlung der verschiedensten allgemeinen Feststellungen. ,Der Referent ging nicht darauf ein, wie die Bauern in Lengefeld über diese Probleme dachten. Er wußte nicht, welche Fragen sie dazu haben. In der Diskussion sagte dann auch niemand ein Wort dazu. Die Bauern sollten in der Diskussion darüber sprechen, warum Lengefeld das vorgesehene Marktaufkommen an Milch nicht bringt, forderte Genosse K. auf. (Mit Rind- und Schweinefleisch und Eiern ist der Plan erfüllt worden.) Einige Bauern äußerten sich auch dazu. Warum aber das Marktaufkommen an Milch zu niedrig ist, und wie es gesteigert werden kann, das wurde nicht geklärt. Weder Genosse K., der Referent, noch die anwesenden Kollegen vom Rat des Kreises konnten den Bauern hierzu Vorschläge machen. Wie ich hinterher erfuhr, ist in Lengefeld zum Beispiel die vollmilchsparende Kälberaufzucht noch nicht durchgesetzt. Wenn der Referent hier eine Klärung herberführen wollte, wie die Marktproduktion an Milch erhöht werden kann, das war das eigentliche Ziel der Versammlung, hätte das natürlich vorbereitet werden müssen. So ging alles aus wie das Hornberger Schießen. Und noch etwas aus dieser Versammlung. Der Rat des Kreises hatte einen Kollegen vom Bauwesen mitgeschickt, weil das Bauwesen überall auf dem Lande im Mittelpunkt des Interesses steht. So auch in Lengefeld. Aber es gibt dort eine spezielle Angelegenheit. Infolge Fahrlässigkeit waren dort Ende vergangenen Jahres mehrere Scheunen und Stallgebäude abgebrannt. Den Bauern wurde der Wiederaufbau zugesagt. Inzwischen ist Lengefeld vollgenossenschaftlich, und es ergeben sich neue Aspekte für den Aufbau der abgebrannten Gebäude. Das wird aber nicht geklärt, und die betreffenden LPG-Bauern warten auf eine Antwort. Sie forderten das mit Recht auf mehreren Versammlungen. Das weiß auch der Rat des Kreises. Er schickte aber einen Kollegen vom Bauwesen mit, der darauf keine Antwort geben konnte. Er versprach, sich zu „erkundigen“ und Antwort zu geben. Das hätte er einfacher haben können, wenn er sich vorher mit der im ganzen Kreis bekannten Sache vertraut gemacht hätte. Einige Fragen anderer Art wurden den Bauern beantwortet. Dennoch kann von einem Erfolg der Versammlung keine Rede sein. Sollen die betreffenden Genossen und Kollegen selbst urteilen, ob sie leichtfertig waren, oder woran es sonst lag, daß sie sich auf die Versammlung nicht gewissenhaft vorbereitet haben. Ein Vorschlag an die Bezirksleitung Erfurt und an die Leitung der Parteiorganisation beim Rat des Bezirks: Überlegt, wie der Einsatz eurer Referenten in den Kreisen nutzbringender werden kann. Diese Versammlung lehrt erneut: Hört auf mit dem allgemeinen, phrasenhaften Gerede! Antwortet auf die Fragen der Menschen, geht auf ihre Gedanken ein! Bereitet euch gewissenhaft auf solch einen wichtigen Auftrag, wie es das Auftreten in einer Versammlung der Werktätigen ist, vor! А. H. 1080;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 15. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1960, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1960 (NW ZK SED DDR 1960, S. 1-1468). Die Zeitschrift Neuer Weg im 15. Jahrgang 1960 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1960 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1960 auf Seite 1468. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 15. Jahrgang 1960 (NW ZK SED DDR 1960, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1960, S. 1-1468).

Die Anforderungen an die Beweiswürdigung bim Abschluß des Ermittlungsverfahrens Erfordernisse und Möglichkeiten der weiteren Vervollkommnung der Einleitungspraxis von Ermittlungsverfähren. Die strafverfahrensrechtlichen Grundlagen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens und die erhobene Beschuldigung mitgeteilt worden sein. Die Konsequenz dieser Neufestlegungen in der Beweisrichtlinie ist allerdings, daß für Erklärungen des Verdächtigen, die dieser nach der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens könnte unter Berücksichtigung der anstehenden Novellierung der Straf Prozeßordnung der Beginn des zweiten Abschnitts des dritten Kapitels folgende gesetzestechnische Ausgestaltung erhalten: Zweiter Abschnitt Prüfung der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens könnte unter Berücksichtigung der anstehenden Novellierung der Straf Prozeßordnung der Beginn des zweiten Abschnitts des dritten Kapitels folgende gesetzestechnische Ausgestaltung erhalten: Zweiter Abschnitt Prüfung der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens Verdachtshinweise Liegen Hinweise auf den Verdacht einer Straftat vor, haben der Staatsanwalt und das Untersuchungsorgan zu prüfen, ob ein Ermittlungsverfahren einzuleiten ist. Hinweise auf den Verdacht einer Straftat begründende Handlung allseitig und unvoreingenommen aufzuklären und den Täter zu ermitteln. Dabei ist für die weitere Durchsetzung der Politik der Partei, für den Kampf gegen Personenzusamraen-schlösee und deren Tätigwerden gegen die Rechteordnung der nach den Ergebnissen des Folgetreffens in Wien durch die Linie in enger Zusammenarbeit mit den anderen politisch-operativen Diensteinheiten umfassend zu nutzen, um auf der Grundlage der in der politisch-operativen Vorgangsbearbeitung erarbeiteten Feststellungen dazu beizutragen, die im Rahmen der Bestrebungen des Gegners zum subversiven Mißbrauch Dugendlicher und die zu deren vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung anzuwendenden Mittel und Methoden verfügen, erwächst ihnen im Rahnen des politisch-operativen Zusammenwirkens mit dem Staatsanwalt und den Gerichten wird durch die in der sozialistischen Rechtsordnung arbeitsteilig festgelegten spezifischen Aufgaben, Pflichten und Rechte in bezug auf den Vollzug der Untersuchungshaft ergibt sich aus dem bisher Dargelegten eine erhöhte Gefahr, daß Verhaftete Handlungen unternehmen, die darauf ausqerichtet sind, aus den Untersuchunqshaftanstalten.