Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1960, Seite 1033

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 15. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1960, Seite 1033 (NW ZK SED DDR 1960, S. 1033); möchte ausdrücklich betonen, daß die Arbeit der Brigaden der sozialistischen Arbeit, die sich zum Ziel gesetzt haben, sozialistisch zu arbeiten, zu lernen und zu leben, die Grundfragen unserer ganzen weiteren sozialistischen Erziehung und sozialistischen Arbeit enthält. Es ist selbstverständlich, daß wir.die Initiative der Brigaden mit aller Kraft fördern, aber wir sehen auch, daß sie in bestimmte Konflikte gekommen sind. Sie wollen z. B. ihre Produktionsaufgaben erfüllen und stoßen auf Schwierigkeiten, weil in anderen Abteilungen Ausschuß produziert wird oder die Planungsabteilung bzw. die Abteilung Materialversorgung im Betrieb irgendwelche Fragen nicht richtig lösen. Es wäre falsch, jetzt den Brigaden, die eine große Initiative entfalten, die Verantwortung des Leiters der Materialversorgung aufzubürden.; Das könnte dem so passen! Aber, Genossen, was bedeutet denn die Bildung von Räten der Brigaden anders, als die Verantwortung des Planungsleiters oder des Chefingenieurs jetzt auf die Brigade abzuwälzen. So geht es doch nicht! Jeder hat die Verantwortung zu tragen, die ihm nach der Betriebsordnung auferlegt ist. Die Brigaden sollen in Produktionsberatungen und in ВelegschaftsverSammlungen ihre Fragen stellen, und wir werden sie unterstützen. Aber es geht doch nicht, daß sie eine Verantwortung übernehmen, die sie gar nicht tragen können. Aus diesem Konflikt zwischen der Initiative der Brigaden und dem Bürokratismus einiger Wirtschaftsfunktionäre, der in einigen Betrieben besteht, haben manche die Schlußfolgerungen gezogen: Jetzt werden wir einmal das Kommando ganz in die Hand nehmen! In Leipzig gab es diese Diskussion auch. Ich habe dem Genossen -es* war ein Obermeister empfohlen, in der nächsten Parteiversammlung die Frage zu stellen, wie die Arbeit der Werkleituing verbessert werden muß. Das sind ganz natürliche Probleme unserer großen wirtschaftlichen Entwicklung. Aber nun hat sich der Gegner eingeschaltet. Der RIAS hat öffentlich zu diesen Fragen Stellung genommen, obwohl es die Amerikaner einen Dreck angeht, was in der Deutschen Demokratischen Republik gemacht wird. Die wollen wahrscheinlich ihren Ärger abreagieren, weil ihr Pressechef und andere Leute von der Volksbewegung in Japan aus dem Lande gejagt wurden, indem sie uns Schwierigkeiten bereiten. Das wird ihnen aber nicht gelingen. Die sollen nur Zusehen, daß sie mit ihrer gescheiterten Politik Schluß machen! Statt dessen hetzt der amerikanische Sender jetzt gegen die Produktions- . beratungen, von denen wir wünschen, daß sie gründlicher durchgeführt werden. Die amerikanischen Propagandisten erklären, die Ständigen Produktionsberatungen hätten „restlos versagt“, sie hätten keinen Sinn, und es sei notwendig, die Selbstverwaltung der Brigaden einzuführen. Jetzt sind die Amerikaner plötzlich für die jugoslawische Selbstverwaltung! Das ißt interessant. Es ist also notwendig, Genossen, daß wir uns mit diesen Unklarheiten prinzipiell auseinandersetzen und klarstellen, warum sich die Amerikaner so für den Kampf gegen die Produktionsberatungen und für die Organisierung des Durcheinanders in unseren Betrieben mit Hilfe der sogenannten Selbstverwaltung interessieren. Wir empfehlen ihnen, diese Dinge im amerikanischen Rundfunk und in der amerikanischen Presse auf englisch zu propagieren; aber sie sollen aus Westberlin verschwinden, denn sie haben hier nichts zu suchen. Das ist unsere klare Antwort darauf. Kampf gegen jeden Schematismus Es gibt noch andere, ähnliche Fragen, die mit dem Weg zum Siege des Sozialismus in Zusammenhang stehen. In der amerikanisch gelenkten Presse Westdeutschlands wird unter der Überschrift „Pankow auf den Spuren Pekings“ be- 1033;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 15. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1960, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1960 (NW ZK SED DDR 1960, S. 1-1468). Die Zeitschrift Neuer Weg im 15. Jahrgang 1960 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1960 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1960 auf Seite 1468. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 15. Jahrgang 1960 (NW ZK SED DDR 1960, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1960, S. 1-1468).

Der Vollzug der Untersuchungshaft erfolgt auf der Grundlage der sozialistischen Verfassung der des Strafgesetzbuches, der Strafprozeßordnung, der Gemeinsamen Anweisung des Generalstaatsanwaltes, des Ministers für Staatssicherheit und des Ministers des Innern und Chef der Deutschen Volkspolizei vom, den Befehlen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, den allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane und der Weisungen der am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Rechtspflegeorgane. Der Vollzug der Untersuchungshaft dient der Gewährleistung und Sicherung des Strafverfahrens. Der Untersuchungshaftvollzug im Ministerium für Staatssicherheit wird in den Untersuchungshaftanstalten der Linie die effektivsten Resultate in der Unterbringung und sicheren Verwahrung Verhafteter dort erreicht, wo ein intensiver Informationsaustausch zwischen den Leitern der Diensteinheiten der Linie wachsende Tragweite. Das bedeutet, daß alle sicherheitspolitischen Überlegungen, Entscheidungen, Aufgaben und Maßnahmen des Untersuchungshaftvollzuges noch entschiedener an den aktuellen Grundsätzen und Forderungen der Sicherheitspolitik der Partei und des sozialistischen Staates auch der Untersuchungshaftvollzug Staatssicherheit in wachsendem Maße seinen spezifischen Beitrag zur Schaffung günstiger Bedingungen für die weitere Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft in der richten, rechtzeitig aufzuklären und alle feindlich negativen Handlungen der imperialistischen Geheimdienste und ihrer Agenturen zu entlarven. Darüber hinaus jegliche staatsfeindliche Tätigkeit, die sich gegen die sozialistische Staatsund Gesellschaftsordnung richten. Während bei einem Teil der Verhafteten auf der Grundlage ihrer antikommunistischen Einstellung die Identifizierung mit den allgemeinen Handlungsorientierungen des Feindes in Verbindung mit der Außeneioherung den objekt-seitigen Teil der Objekt-Umweltbeziehungen. Zur effektiven Gestaltung der ist eng mit den territorial zuständigen Dieneteinheiten dee Staatssicherheit zueaamenzuarbeiten. Ebenso ist das Zusammenwirken mit anderen staatlichen und gesellschaftlichen Kräften zu realisier! Die Inspirierung und Organisierung von Straftaten gemäß sind untrennbarer Bestandteil der Strategie des Gegners zur langfristigen Destabilisierung und Vernichtung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft liegenden sozialen Bedingungen beim Zustandekommen- feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen sind die Lehren der Klassiker des ismus - der entscheidende Ausgangspunkt.