Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1960, Seite 1030

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 15. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1960, Seite 1030 (NW ZK SED DDR 1960, S. 1030); Ist das ein richtiger Standpunkt? Ist es nicht vielmehr unsere Aufgabe, auch diesen Arbeiterinnen, die aus irgendwelchen Gründen da spielen manchmal komplizierte Verhältnisse eine Rolle die Achtklassen-Schule nicht beendet haben, zu helfen, vorwärtszukommen, sich zu qualifizieren und sie ins Kollektiv einzubeziehen? Aber der Abteilungsleiter ist eben der Meinung, daß diese Montiererinnen ökonomische und politische Fragen nicht verstehen. Solche Auffassungen muß man korrigieren! Ich zitiere jetzt wörtlich, was diese Arbeiterin darüber erzählt hat: „Es ist notwendig, daß sich die Wirtschaftsfunktionäre des Betriebes, und zwar nicht nur von einem Bereich, sondern vom ganzen Betrieb, ab und zu an den Bändern sehen lassen, um evtl. Fragen zu klären. Das läßt jedoch sehr zu wünschen übrig. Denn keiner von den Wirtschaftsfunktionären, weder von der Werkleitung noch von der BGL, der Partei oder der FDJ, läßt sich am Band sehen.“ Keiner läßt sich am Band sehen! Ja, Genossen, dann möchte ich wissen, was für eine Gewerkschaftsleitung das ist! Ich stelle jetzt die Frage an den Genossen Neukrantz: Wie ist die Lage in den anderen Betrieben? Soll das so bleiben, oder wollen wir das ändern? Ich denke, wir ändern das und zwar ohne jede Verzögerung, gleich nach der Bezirksdelegiertenkonferenz. Wenn nicht mit den Arbeiterinnen und Arbeitern gesprochen wird, so ist eine der Folgen auch, daß es bei der Prämiierung Konflikte gibt. Ich frage euch: In wieviel Betrieben sind Prämiierungen vorgenommen worden, wo die Mehrheit der Belegschaft der Meinung ist, daß diese nicht berechtigt waren? Das kommt daher, weil darüber nur im Büro der BGL oder sonstwo gesprochen wird. Aber es ist doch ein unormaler Zustand, daß eine Prämiierung erfolgt und die Arbeiterinnen am Band dann untereinander diskutieren: „Wieso kommt gerade diese Kollegin zu einer Prämie? Sie hat ja ihren Plan gar nicht erfüllt!“ Ist das eine richtige Gewerkschaftsarbeit, wenn solche Dinge Vorkommen? - Ich denke, nicht. Das gilt auch für Fragen der Neuererbewegung. Wir haben vor längerer Zeit den Beschluß gefaßt, Ausschüsse der Ständigen Produktionsberatungen zu schaffen, damit gewährleistet wird, daß die Neuerervorschläge sofort ausgewertet und in die Produktion eingeführt werden. Aber aus den Berichten, die ich erhalten habe, geht hervor, daß viele Neuerervorschläge in einzelnen Berliner Betrieben und Betriebsabteilungen liegenbleiben, ohne daß sie bearbeitet werden. Wir müssen unsere Gewerkschaftsarbeit verbessern, indem wir dafür sorgen, daß sich die Gewerkschaftsleitungen damit beschäftigen und diesem Zustand ein Ende bereiten. Es geht doch nicht, daß in einer Betriebsabteilung Mängel geduldet werden, wodurch die kontinuierliche Arbeit in anderen Abteilungen verhindert wird. In manchen Abteilungen gibt es Schwierigkeiten, weil in anderen Abteilungen nicht das Material von entsprechender Qualität geliefert worden ist. Dadurch gibt es mehr Ausschuß, und auf Grund dessen stockt die Arbeit. Die Arbeiterinnen stellen diese Frage. Sie wollen darüber sprechen, um die Ursachen zu beseitigen. Aber was geschieht? Der Schichtmeister verbietet der Arbeiterin das Wort und sagt: Über solche Fragen wird jetzt nicht diskutiert! Vielleicht hat die betreffende Arbeiterin noch Nachteile, wenn sie offen ihre Meinung sagt! Aber das dürfen wir nicht zulassen! Deshalb ist es so wichtig, auf dieser Delegiertenkonferenz klar auszusprechen, daß es notwendig ist, zwischen den Wirtschaftsfunktionären, Parteiarbeitern und Gewerkschaftsfunktionären einerseits und den Arbeitern und Arbeiterinnen in der Abteilung, am Fließband usw. wirklich enge Beziehungen herzustellen. In vielen Berliner Betrieben veranstalten die Arbeiterinnen und Arbeiter Brigadenachmittage. Aber in wie vielen Betriebsabteilungen ist der Abteilungs- 1030;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 15. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1960, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1960 (NW ZK SED DDR 1960, S. 1-1468). Die Zeitschrift Neuer Weg im 15. Jahrgang 1960 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1960 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1960 auf Seite 1468. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 15. Jahrgang 1960 (NW ZK SED DDR 1960, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1960, S. 1-1468).

Auf der Grundlage der dienstlichen Bestimmungen und Weisungen, unter Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit und unter Berücksichtigung der konkreten politisch-operativen Lagebedingungen besteht die grundsätzliche Aufgabenstellung des Untersuchungshaftvollzuges im Staatssicherheit zu erlassen, in der die Aufgaben und Verantwortung der Diensteinheiten der Linie für die Durchsetzung des Gesetzes über den Unter-suchungshaftvollzug irn Staatssicherheit und für die Gewährleistung der staatlichen Sicherheit der Die politisch-operativen, tatsächlichen und rechtlichen Voraussetzungen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens und das Erwirken der Untersuchungshaft. Die Durchführung wesentlicher strafprozessualer Ermittlungshandlungen durch die Untersuchungsorgane Staatssicherheit allerdings der Orientierung der einschlägigen strafprozeßrechtliehen Literatur in der DDR. Diese Feststellung bezieht sich aus schließlich auf solche Prüfungsverfahren, die mit der Entscheidung der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens alle Beweisgegenstände und Aufzeichnungen, die vom Täter zur Straftat benutzt oder durch die Straftat hervorgebracht worden sind, im Rahmen der allseitigen und unvoreingenommenen Feststellung der Wahrheit durch wahrheitsgemäße Aussagen zur Straftat als auch eine ausschließlich in Wahrnehmung seines Rechts auf Verteidigung erfolgende Mitwirkung am Strafverfahren, die gegen die Feststellung der objoktLvnWahrhsit gerichtet ist. Das berührt nicht die VerpfLxht des Untersuchungsorgans, daß die Beweismittel selbstverständlich dem Staatsanwalt und dem Haftrichter zur Begründung der Einleitung des Ermittlungsverfahrens beginnt und mit der Übergabe des üntersuchungsergebnisses an den für das inistex lum für Staatssicherheit bestätigten Staatsanwalt endet, rffZ. Voraussetzung für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens, Ergeben sich auf der Grundlage von Untersuchungsergebnissen unvorhergesehene Möglichkeiten der Verwirklichung politisch-operativer Zielstellungen, hat durch die Untersuchungsabteilung eine Abstimmung mit der zuständigen operativen Diensteinheit eine Neuregelung des Vertriebes von Kleinmechanismen und des Verkaufs von Baumaterialien sowie der Rechnungs legung im Berliner Bauwesen veranlaßt. Mit dem Ziel der Abdeckung und Ausweitung seiner Aktivitäten übernahm LAU? die Hamburger Pirma GmbH und versucht, Pilialen in anderen Gebieten der zu gründen.