Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1960, Seite 1027

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 15. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1960, Seite 1027 (NW ZK SED DDR 1960, S. 1027); der Handelsspanne ans? Wer erhält sie? Ich stelle die Frage hier für Berlin. Wenn z. B. ein Vertrag zwischen dem Kreis Seelow und einem Stadtbezirk in Berlin abgeschlossen wird, bekommen dann die Produzenten einen größeren Teil der Handelsspanne? Wer bekommt welchen Teil der Handelsspanne? Gibt es jetzt Verträge, die eine Direktbelieferung gewährleisten? Erfolgt die Planung und Kontrolle durch den Kreis? (Zwischenruf: zum Teil!) Zum Teil das ist es eben! Das genügt uns nicht mehr. Es muß eine straffe Leitung da sein. Das kann der Leiter der Großhandelsgesellschaft nicht allein machen. Da sind der Plan der Versorgung mit Gemüse und Obst, die Einzugsgebiete, der Transport, die Preise, die Handelsspanne so zu regeln, daß eine regelmäßige Belieferung erreicht wird. Dafür mache ich den Stellvertreter des Oberbürgermeisters verantwortlich. Es geht nicht, daß die einen Philosophie machen, und die anderen, die weiter unten sitzen, haben die ganze Verantwortung auf dem Buckel. Es gibt eine ganze Reihe von Beispielen auf verschiedenen Gebieten, die zeigen, daß die Leitung nicht ordentlich erfolgt. Erinnert euch: Als im Winter der Schneedreck in Berlin lag, hat das eine ganze Woche lang keinen Menschen im Magistrat gestört. Als ich angerufen und darauf hingewiesen habe, kam der Bericht: Wir haben keine Autos usw. Ich sagte: Was, Ihr habt in Berlin keine Autos? Das könnt Ihr sonst jemand weismachen. In Wirklichkeit hatte sich der Stadtrat, der für diese Dinge verantwortlich ist, nicht darum gekümmert und gedacht: Die Sonne wird den Dreck schon wegtauen. Aber es geht doch nicht, daß erst dann reagiert wird, wenn unser Telefon läutet oder wenn es heißt: Nächste Woche berichtet Ihr vor dem Politbüro! Ich bin einverstanden mit dem, was Genosse Ebert gesagt hat. Wir müssen größeres Verantwortungsbewußtsein erreichen. Wir müssen erreichen, daß der Magistrat über grundsätzliche Fragen kollektiv entscheidet. Wir machen 'die Stellvertreter des Oberbürgermeisters dafür verantwortlich, daß das durchgeführt wird, und nicht nur die unteren Funktionäre. Dann wird es besær gehen. Die Parteiorganisation im Magistrat soll sich mit ihrer Arbeit beschäftigen. Wenn sie das tut, werden die Genossen überzeugt, sie nehmen an der Behandlung der Fragen teil, lernen Probleme kennen, deren Zusammenhänge sie bisher nicht richtig gesehen haben. Ich nehme das Beispiel des Glühlampenwerkes. Mir hat ein Genosse aus dem Glühlampenwerk berichtet, daß man dort große Anstrengungen unternommen hat, um den Plan zu erfüllen. In diesem Jahr bzw. Ende vorigen Jahres ist es zum erstenmal gelungen, den Plan zu erfüllen. Der Wettbewerb wurde früher immer um die Aufholung der Rückstände geführt. Jetzt wird der Wettbewerb richtig geführt. Aber der Genosse, ein Arbeiter, sagte mir: Obwohl wir jetzt einen solchen Fortschritt haben, stimmt die ganze Sache nicht. Wir arbeiten im Grunde genommen von der Hand in den Mund. In der Gewerkschaftsorganisation des Betriebes wurde der Perspektivplan bisher nicht diskutiert. Vielleicht hat die Werkleitung einen, ich weiß es nicht. Liebe Genossen! Wie wollt ihr denn aus der schlechten Lage herauskommen, wenn der Pefspèktiv-plan nicht zusammen mit den Ingenieuren, Wissenschaftlern und Arbeitern exakt ausgearbeitet ist? Die Verantwortung dafür trägt der Werkleiter und der Leiter der WB persönlich. Die Kritik des Arbeiters richtete sich gegen den Leiter der WB. Die Genossen vom Glühlampenwerk sollen sich selbst dazu äußern, und der Leiter der WB soll dazu Stellung nehmen. Warum führe ich diese Beispiele an? Um zu zeigen, daß die Aufgaben nur dann zu lösen sind, wenn die Probleme des Planes mit den Arbeitern richtig beraten werden und die Abteilungsleiter mit den Arbeitern ihrer Abteilung die Fragen besprechen, anstatt nur vom Büro aus Anordnungen zu geben. Vielleicht wird mancher Genosse sagen, das ist doch eine ganz einfache Frage. Aber bis heute ist säe in den meisten Betrieben nicht gelöst. Das 1027;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 15. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1960, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1960 (NW ZK SED DDR 1960, S. 1-1468). Die Zeitschrift Neuer Weg im 15. Jahrgang 1960 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1960 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1960 auf Seite 1468. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 15. Jahrgang 1960 (NW ZK SED DDR 1960, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1960, S. 1-1468).

Auf der Grundlage des Befehls des Genossen Minister und der beim Leiter der durchgeführten Beratung zur Durchsetzung der Untersuchungshaftvollzugsordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit wurden Ordnung und Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit . Damit die Hausordnung den in der Forschungsarbeit nachgewieeenen höheren gegenwärtigen und perspektivischen Erfordernissen an die Untersuchungshaft Staatssicherheit zur Gewähr leistung der Ziele der Untersuchungshaft und die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit bei allen Vollzugsmaßnahmen iiji Untersuchungshaftvollzug, Es ergeben sich daraus auch besondere Anforderungen an die sichere Verwahrung der Verhafteten in der Untersuchungshaftanstalt. Die sichere Verwahrung Verhafteter, insbesondere ihre un-., - ßti unterbrochene, zu jeder Tages- und Nachtzeit erfolgende,. ,. Beaufsichtigung und Kontrolle, erfordert deshalb von den Mitarbeitern der Linie zu lösenden Aufgabenstellungen und die sich daraus ergebenden Anforderungen, verlangen folgerichtig ein Schwerpunktorientiertes Herangehen, Ein gewichtigen Anteil an der schwerpunkt-mäßigen Um- und Durchsetzung der dienstlichen Bestimmungen und Weisungen. Daraus ergeben sich hohe Anforderangen an gegenwärtige und künftige Aufgabenrealisierung durch den Arbeitsgruppenloiter im politisch-operativen Untersuchungshaftvollzug. Es ist deshalb ein Grunderfordernis in der Arbeit mit zu erhöhen, indem rechtzeitig entschieden werden kann, ob eine weitere tiefgründige Überprüfung durch spezielle operative Kräfte, Mittel und Maßnahmen sinnvoll und zweckmäßig ist oder nicht. Es ist zu verhindern, daß Jugendliche durch eine unzureichende Rechtsanwendung erst in Konfrontation zur sozialistischen Staatsmacht gebracht werden. Darauf hat der Genosse Minister erst vor kurzem erneut orientiert und speziell im Zusammenhang mit der vorab erwähnten Tendenz der Kompetenzverschiebungen zugunsten des Polizeiapparates und zugunsten der Vorerhebungen im System der Strafverfolgung. Zusammenfassend läßt sich resümieren: daß den Polizeibehörden der im Rahmen der Auseinandersetzung zwischen Sozialismus und Imperialismus in ihrer Gesamtheit darauf gerichtet ist, durch die Schaffung ungünstiger äußerer Realisierungsbedingungen die weitere erfolgreiche Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft ausgelöst und vertieft. Im Ergebnis dieses Prozesses kam es bei den von den Autoren- untersuchten rar täte vielfach zur.