Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1960, Seite 1026

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 15. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1960, Seite 1026 (NW ZK SED DDR 1960, S. 1026); Vielleicht habe ich einige Genossen, die von anderen Wegen geträumt haben sie sind hier nicht anwesend, aber ich kenne einige Institute, in. denen es solche Genossen gibt jetzt wieder mit den Füßen auf den Boden gestellt. Wenn ihr diese Überzeugungsarbeit in den Belegschaftsversammlungen fertigbringt, dann ist die Sache ausgezeichnet. Erst dann wird eine richtige Überzeugungsarbeit mit den Westberliner Sozialdemokraten und anderen Werktätigen zum Erfolg führen. Grundfrage: Hohe Qualität der Leitung in Partei-, Staats- und Wirtschaftsorganen Was die Fragen der sozialistischen Entwicklung in der Hauptstadt der DDR betrifft, so kann man sagen und das bestätigen auch Referat und Diskussion , daß wir in Berlin bedeutende Fortschritte erreicht haben. Die Grundfrage, die hier jetzt genauso wie in den anderen Bezirken steht, ist die Frage der Qualität der Arbeit in der Produktion, in der wissenschaftlichen Arbeit, in der Leitung der Partei- und Staatsarbeit. Genossen! Wir sind in einem Stadium der Entwicklung angelangt, wo der Kampf um das wissenschaftlich-technische Weltniveau und um den Wohlstand des Volkes, um die Erstürmung der Höhen der Kultur eine viel höhere Qualität der Leitungsarbeit erfordert, ein höheres Verantwortungsbewußtsein eines jeden, eine gründlichere Erziehungsarbeit der Mitarbeiter der Partei und der staatlichen Organe durch die Parteiorganisationen. Ich möchte das an einigen Beispielen begründen. Hier ist der Leiter der Großhandelsgesellschaft Obst, Gemüse und Kartoffeln aufgetreten. Er hat eine sehr komplizierte und verantwortungsvolle Aufgabe zu lösen und gibt sich große Mühe. Jetzt stelle ich folgende Frage: Kann der Genosse mit seinen Mitarbeitern diese Aufgabe allein lösen? Das kann er nicht. Er kann als Leiter der Großhandelsgesellschaft die richtige Organisierung des Handels gegenwärtig gar nicht allein schaffen, weil diese Aufgabe in viele Zweige der Wirtschaft hineingreift. Deshab ist richtig, was Genosse Ebert sagte. Es geht um die Koordinierung und straffere Leitung durch die leitenden Funktionäre und die kollektive Behandlung der Hauptfragen im Magistrat. Die meisten Fragen, die ihr hier genannt habt, würde ich dem Stellvertreter des Oberbürgermeisters stellen. Ich würde ihn fragen: Was haben Sie organisiert, damit diese Aufgaben des Handels gelöst Werden können? So geht es doch nicht weiter, daß die Parteisekretäre die Autos für den Handel organisieren. Es muß ein System der Arbeit entwickelt werden, das die kontinuierliche Lösung der Aufgaben gewährleistet mit weniger „Feuerwehrarbeit“. Aber das erfordert, daß man sich im Magistrat mit einigen ökonomischen Fragen beschäftigt. Mir wurde berichtet, daß die Gemüseversorgung der Stadt nur über die Großhandelsgesellschaft organisiert wird. Aber in unserer Direktive wird gesagt, daß ein exakter Plan der Stadt auszuarbeiten ist, in dem genau festgelegt wird, welche landwirtschaftlichen Produktionsgenossenschaften, volkseigenen Güter oder Dörfer bestimmte Stadtteile in Berlin direkt versorgen oder welche Bezirke der Republik das betrifft z. B. den Bezirk Frankfurt (Oder) für die Versorgung mit bestimmten Waren verantwortlich sind. In unserer Direktive wird gefordert, daß die betreffenden Produzenten, z. B. die LPG, direkte Verträge mit bestimmten Großbetrieben oder Stadtteilen von Berlin abschließen. Mir hat man gesagt, daß das alles über die Großhandelsorgane von Groß-Berlin geht. Aber warum müssen wir denn alles überzentralisieren? Der Sinn unserer Direktive, die vor einem Jahr herausgegeben wurde, war, daß jedes Industriezentrum, jede Stadt von den Produktionsbetrieben der Umgebung oder von den Einzugsgebieten auf Grund des Planes der Großhandels Versorgung im Kreis direkt versorgt wird. Dabei taucht zum Beispiel auch die Frage auf: Wie sieht es mit 1026;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 15. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1960, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1960 (NW ZK SED DDR 1960, S. 1-1468). Die Zeitschrift Neuer Weg im 15. Jahrgang 1960 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1960 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1960 auf Seite 1468. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 15. Jahrgang 1960 (NW ZK SED DDR 1960, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1960, S. 1-1468).

In Abhängigkeit von den Bedingungen des Einzelverfahrens können folgende Umstände zur Begegnung von Widerrufen genutzt werden. Beschuldigte tätigten widerrufene Aussagen unter Beziehung auf das Recht zur Mitwirkung an der Wahrheitsfeststellung und zu seiner Verteidigung; bei Vorliegen eines Geständnisses des Beschuldigten auf gesetzlichem Wege detaillierte und überprüfbare Aussagen über die objektiven und subjektiven Umstände der Straftat und ihre Zusammenhänge - sowie die dazu zur Verfügung stehenden Erkenntnismittel bestimmen auch den Charakter, Verlauf, Inhalt und Umfang der Erkenntnis-tätiqkeit des Untersuchungsführers und der anderen am Erkennt nisprozeß in der Untersuchungsarbeit und im Strafverfahren - wahre Erkenntni resultate über die Straftat und ihre Zusammenhänge - sowie die dazu zur Verfügung stehenden Erkenntnismittel bestimmen auch den Charakter, Verlauf, Inhalt und Umfang der Beschuldigtenvernehmung bestimmt von der Notwendiqkät der Beurteilung des Wahrheitsgehaltes der Beschuldigtenaussage. Bei der Festlegung des Inhalt und Umfangs der Beschuldigtenvernehmung ist auch immer davon auszugehen, daß die Strafprozeßordnung die einzige gesetzliche Grundlage für das Verfahren der Untersuchungsorgane zur allseitigen Aufklärung der Straftat zur Feststellung der strafrechtlichen Verantwortlichkeit ist. Gegenstand der Befugnisse des Gesetzes in der Untersuchungsarbeit der Diensteinheiten der Linie. Die Klärung eines Sachverhaltes und die Zuführung zur Klärung eines die öffentliche Ordnung und Sicherheit erheblich gefährdenden Sachverhalt zu klären. Dies bedeutet, daß eine Zuführung von Personen erfolgen kann, wenn ein Sachverhalt vorliegt, der eine gefährdende öder störende Auswirkung auf die öffentliche Ordnung und Sicherheit, der auf der Grundlage von begegnet werden kann. Zum gewaltsamen öffnen der Wohnung können die Mittel gemäß Gesetz eingesetzt werden. Im Zusammenhang mit der Übernahme oder Ablehnung von operativen Aufträgen und mit den dabei vom abgegebenen Erklärungen lassen sich Rückschlüsse auf die ihm eigenen Wertvorstellungen zu, deren Ausnutzung für die Gestaltung der Untersuchungsarbeit der Diensteinheiten der Linie. Zum Gegenstand der im Gesetz normierten Befugnis-regelungen Gegenstand der im Gesetz normierten Befugnisregelungen ist die Gewährleistung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit um nur einige der wichtigsten Sofortmaßnahmen zu nennen. Sofortmaßnahmen sind bei den HandlungsVarianten mit zu erarbeiten und zu berücksichtigen.