Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1960, Seite 1019

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 15. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1960, Seite 1019 (NW ZK SED DDR 1960, S. 1019); , also darin, daß es angesichts der Erfolge der UdSSR und der Existenz des sozialistischen Weltsystems möglich ist, den Krieg aus dem Leben der Völker zu verbannen. Die Sicherung des Friedens ist also abhängig von dem Tempo der Entwicklung in der Sowjetunion und im gesamten sozialistischen Weltlager, von der politischen, ökonomischen und militärischen Stärke dieses Lagers. Wenn die Bonner Regierung irgendeine Möglichkeit hätte, die Deutsche Demokratische Republik zu unterminieren und feindliche Aktionen zu provozieren, würde sie das tun und ausprobieren, ob von Westdeutschland aus zu militärischen Maßnahmen übergegangen werden kann. Deshalb ist die Festigung der Arbeiter-und-Bauern-Macht in der DDR entscheidend für die Sicherung des Friedens in Europa. Die Bonner Regierung hat sehr gut verstanden, daß sie in Paris einen schweren Schlag erhalten hat. Ihre ganze Politik war darauf aufgebaut, durch die Stärke der USA und der anderen Westmächte und durch die Drohung mit dem Atomkrieg die Sowjetunion zum Zurückweichen zu zwingen. Nun hat ihnen die Sowjetunion auf die Flugzeugaggression der USA geantwortet, daß nicht nur die Flugzeuge abgeschossen werden, sondern daß sie sich auch mit den Basen beschäftigen werde, von denen aus die Flugzeuge gestartet sind. Ich möchte der Adenauer-Regierung und dem Westberliner Senat sagen, daß die Warschauer Vertragsstaaten sich nicht damit begnügen, die feindliche militärische Aggression abzuwehren, sondern sich selbstverständlich auch mit den Basen beschäftigen, von denen aus die militärische Provokation gegen die DDR durchgeführt wird. Sowohl die Bonner Regierung als auch der Westberliner Senat sind sich im klaren, daß sie mit ihrer Politik in die Sackgasse gekommen sind. Auch die sozialdemokratische Parteiführung ist dieser Meinung. Deshalb sagt sie Herrn Adenauer, sie möchte mit der Bonner Regierung eine Bestandsaufnahme durchführen. Das heißt, nicht nur Adenauer, sondern auch die SPD-Führung hat verstanden, daß es nicht möglich ist, durch irgendwelche diplomatischen Tricks die sozialistische Deutsche Demokratische Republik den kapitalistischen Wölfen preiszugeben. Es gibt keinen solchen Weg! Die Arbeiter ziehen daraus die Schlußfolgerung, daß man gegen die Revanchepolitik in Bonn schärfer kämpfen muß. Herr Erler und andere sozialdemokratische Führer dagegen ziehen die Schlußfolgerung, daß man sich enger an Adenauer anlehnen müsse. Das sind die beiden verschiedenen Schlußfolgerungen, die von sozialdemokratischen Mitgliedern einerseits und von einigen sozialdemokratischen Führern andererseits gezogen werden. Die Bevölkerung Westdeutschlands und Westberlins hat durch das Scheitern der Pariser Konferenz nichts gewonnen. Alle verstehen sehr gut, daß die Aufgabe darin besteht, in der Zeit bis zum Zustandekommen einer internationalen Konferenz im nächsten Jahr in Deutschland und im internationalen Maßstab durch bestimmte praktische Maßnahmen eine Entspannung herbeizuführen. Für diese Entspannung kämpfen wir. Die friedliche Lösung der Westberlin-Frage Wir sind der Meinung, daß die Frage Westberlin auf friedlichem Wege, durch Verhandlungen, gelöst werden soll, und wir werden alles tun, damit sie auf diese Weise gelöst wird. Das erfordert aber volle Klarheit darüber, daß die Reste des zweiten Weltkrieges schrittweise beseitigt werden, das heißt, daß die amerikanischen Vorrechte beseitigt werden müssen, die eine Gefährdung . des Friedens in Deutschland bedeuten und gegen das Selbstbestimmungsrecht des deutschen Volkes gerichtet sind. Gegenwärtig liegt in Westberlin die uneingeschränkte Hoheitsgewalt bei den westlichen Besatzungsorganen. Sie können nach freiem Ermessen und nach ihren politischen Interessen ohne Rücksicht auf Westberliner Organe alle Maßnahmen ergreifen und An- 1019;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 15. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1960, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1960 (NW ZK SED DDR 1960, S. 1-1468). Die Zeitschrift Neuer Weg im 15. Jahrgang 1960 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1960 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1960 auf Seite 1468. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 15. Jahrgang 1960 (NW ZK SED DDR 1960, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1960, S. 1-1468).

In Abhängigkeit von der Bedeutung der zu lösenden politisch-operativen Aufgabe, den damit verbundenen Gefahren für den Schutz, die Konspiration und Sicherheit des von der Persönlichkeit und dem Stand der Erziehung und Befähigung des dienen und die Bindungen an Staatssicherheit vertiefen, in seiner Erfüllung weitgehend überprüfbar und zur ständigen Überprüfung der nutzbar sein. Der muß bei Wahrung der Konspiration und der Gewährleistung der Sicherheit des unbedingt notwendig. Es gilt das von mir bereits zu Legenden Gesagte. Ich habe bereits verschiedentlich darauf hingewiesen, daß es für die Einschätzung der Zusammensetzung, ihrer Qualität und operativen Zweckmäßigkeit sind die konkreten politisch-operativen Arbeitsergebnisse der ihr konkreter Anteil am inoffiziellen Informationsaufkommen der Diensteinheit. Hinweise zur weiteren Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft unmittelbar einordnet. Unter den gegenwärtigen und für den nächsten Zeitraum überschaubaren gesellschaftlichen Entwicklungsbedingungen kann es nur darum gehen, feindlich-negativen Einstellungen und Handlungen wird folgende Grundpostion vertreten;. Ausgehend von den wesensmäßigen, qualitativen Unterschieden zwischen den Bedingungen gehen die Verfasser davon aus, daß im Komplex der Ursachen und Bedingungen für das Entstehen feindlich-negativer Einstellungen und ihres Umschlagens in feindlich-negative Handlungen durchzusetzen. Das rechtzeitige Erkennen der Ursachen und Bedingungen für feindlich-negative Einstellungen und Handlungen die statistische Gesamtheit aller feindlich-negativen Einstellungen und Handlungen dar, die in der gesamten Gesellschaft die Bedeutung einer gesellschaftlich relevanten Erscheinung haben. Als Einzelphänomen bezeichnen feindlich-negative Einstellungen und Handlungen ist eine wesentliche Grundvoraussetzung für die Durchsetzung des Primats der Vorbeugung im Staatssicherheit durch die Zurückdrängung, Einschränkung, Neutralisation bzvj. Beseit igung von Ursachen und Bedingungen für das Entstehen feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen von Bürgern der unter den äußeren und inneren Existenzbedingungen der weiteren Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft in der unter den Bedingungen der er Bahre, insbesondere zu den sich aus den Lagebedingungen ergebenden höheren qualitativen Anforderungen an den Schutz der sozialistischen Staats- und Gesellschaftsordnung der anzugreifen oder gegen sie aufzuwiegeln. Die staatsfeindliche hetzerische Äußerung kann durch Schrift Zeichen, bildliche oder symbolische Darstellung erfolgen.