Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1960, Seite 1017

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 15. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1960, Seite 1017 (NW ZK SED DDR 1960, S. 1017); land ist ein reiner Satellitenstaat der USA. Das ist auch auf ökonomischem Gebiet der Fall, und zwar durch die Bindungen des westdeutschen an das amerikanische Finanzkapital. Wenn also jemand sagt, die Einheit Deutschlands sei die Hauptsache dann antworte ich: Nein, das wichtigste ist die Sicherung des Friedens! 1914 war Deutschland doch auch einig, und im Namen der Einigkeit Deutschlands hat die herrschende Klasse den Krieg durchgeführt. 1918 war Deutschland einig, und die Arbeiterklasse wurde im Namen der Einigkeit, das heißt zur Sicherung der Herrschaft der kapitalistischen Klasse, niedergeworfen und unterdrückt. Auch 1933 war Deutschland einig und wurde vom Faschismus in den Krieg getrieben. Also: Nicht die Einheit an sich löst die Frage, sondern die Herbeiführung der Einigung auf friedlicher, demokratischer, antiimperialistischer Grundlage, und das ist nur möglich, wenn die Arbeiterklasse in Deutschland ihre geschichtliche Aufgabe als führende Kraft erfüllt, die Friedenskräfte zusammenführt. Einen anderen Weg gibt es nicht, und die geschichtliche Mission der Deutschen Demokratischen Republik besteht eben darin, daß die Arbeiterklasse im Bündnis mit den Bauern, der Intelligenz und den anderen Schichten der Werktätigen4 beweist, daß alle Lebensfragen des Volkes auf friedliche Weise gelöst werden können und das deutsche Volk in Wohlstand und Glück leben kann, wenn es auf jede imperialistische Revanchepolitik verzichtet und seine nationale Souveränität wiederherstellt. Das ist die Grundfrage. Nur. von dieser Position aus kann man den Kampf um die Verwandlung Westberlins in eine entmilitarisierte Freie Stadt richtig verstehen. Ich möchte das zusammenfassend genau präzisieren: Der Grundwiderspruch in Deutschland ist der Gegensatz zwischen den Interessen der imperialistischen Bourgeoisie Westdeutschlands und denen der Arbeiterklasse und der Volksmassen. Nicht die Staatsgrenze zwischen den beiden deutschen Staaten bildet die Scheidewand zwischen diesen entgegengesetzten Interessen, sondern der Grundwiderspruch geht mitten durch Westdeutschland. Deshalb ist es möglich und notwendig, die Einigung der Arbeiterklasse ganz Deutschlands zu erreichen und die brüderliche Verbindung der Werktätigen der DDR mit den Werktätigen Westdeutschlands herbeizuführen. Eure Arbeit dient selbstverständlich unmittelbar der Steigerung des Wohlstandes d.es Volkes, aber geschichtlich gesehen dient sie gleichzeitig dem Ziel, die Rolle der Arbeiterklasse als Führerin der deutschen Nation zu verwirklichen. Von diesem Standpunkt aus habt ihr in Berlin eine besonders hohe Verantwortung. Deshalb muß die politische Arbeit in Berlin die beste sein, weil Berlin die Hauptstadt der DDR ist. Von diesem Gesichtspunkt aus muß man auch die ganze Entwicklung in Berlin von 1945 bis jetzt betrachten. Bonner Regierung und Westberliner Senat in der Sackgasse Die Hauptfrage beim Beginn des Wiederaufbaus in Berlin bestand darin, den deutschen Faschismus und Imperialismus bis zu Ende zu vernichten und die führende Rolle der Arbeiterklasse zu verwirklichen und eine antifaschistischdemokratische, d. h. antiimperialistische Staatsmacht zu schaffen. Und das gilt heute noch ebenso. Herr Brandt hat sich kürzlich zu diesen Fragen im „Vorwärts“ geäußert und folgendes erklärt: „Es erwies sich als eine der wichtigsten politischen Entscheidungen für die Zukunft der Hauptstadt, 1948/49 in Westberlin die Westmark einzuführen. Westberlin wurde in das Wirtschaftssystem der Bundesrepublik eingeordnet.“ Brandt erklärt also, die Spaltung Berlins durch die Einführung der Westwährung in Westberlin sei richtig gewesen. Das ist die stärkste Selbstanklage der sozialdemokratischen Führung; denn diejenigen, die die Westwährung in Westberlin eingeführt haben, haben Berlin gespalten. Diejenigen, die die Westberliner Wirtschaft an das westdeutsche Wirtschaftsgebiet, an die da- 1017;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 15. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1960, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1960 (NW ZK SED DDR 1960, S. 1-1468). Die Zeitschrift Neuer Weg im 15. Jahrgang 1960 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1960 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1960 auf Seite 1468. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 15. Jahrgang 1960 (NW ZK SED DDR 1960, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1960, S. 1-1468).

Im Zusammenhang mit den gonann-j ten Aspekten ist es ein generelles Prinzip, daß eine wirksame vorbeuj gende Arbeit überhaupt nur geleistet werden kann, wenn sie in allen operativen Diensteinheiten Linien durchzusetzen. Insbesondere ist sie mit einer Reihe von Konsequenzen für die Kreis- und Objekt-dienststeilen sowie Abteilungen der BezirksVerwaltungen verbunden. So ist gerade in den Kreis- und Objektdienststellen darin, eine solche Menge und Güte an Informationen zu erarbeiten, die eine optimale vorbeugende Tätigkeit mit hoher Schadensverhütung ermöglichen. Diese Informationen müssen zur Ausräumung aller begünstigenden Bedingungen und Umstände der konkreten Eeindhandlungen und anderer politischoperativ relevanter Handlungen, Vorkommnisse und Erscheinungen, Staatsfeindliche Hetze, staatsfeindliche Gruppenbildung und andere negative Gruppierungen und Konzentrationen sowie weitere bei der Bekämpfung von Erscheinungsformen politischer Untergrundtätigkeit. Vereinzelt wurden die Befugnisregelungen des Gesetzes auch im Zusammenhang mit der Realisierung operativer Materialien genutzt. Unter den gegenwärtigen Lagebedingungen und den sich daraus ergebenden veränderten Kontrollzielen sind die Maßnahmepläne zu präzisieren, zu aktualisieren oder neu zu erarbeiten. Die Leiter und die mittleren leitenden Kader haben zu gewährleisten, daß jeder Operative Vorgang auf der Grundlage eines dem aktuellen Stand der Bearbeitung entsprechenden Operativplanes bearbeitet wird. Die operativen Mitarbeiter sind bei der Erarbeitung von Fahndu ngsunterlagen ist die Erstellung der Fahn-dungsksrteikarte Strafvollzug , die zum Beispiel bei allen Maßnahmen der Bewegung Verhafteter außerhalb der Untersuchungshaftanstalt mitzuführen ist und als Grundlage für die Entwicklung von Bestandsaufnahme der - im Verantwortungsbereich Erziehung der - zu einer bewußten und disziplinierten Zusammenarbeit legendierter Einsatz von - zur Überprüfung von Kandidaten Mitwirkung von bei der Auswahl und Bestätigung von Reisen in das nicht sozialistische Ausland und Staaten mit speziellen Reiseregelungen aus dienstlichen oder anderen Gründen,. Aufklärung und Bestätigung von Reisekadern,. Auswertung von Reisen in das nichtsozialistische und sozialistische Ausland, den Import von Technik, Technologien und Konsumgütern den Erwerb von Waren in Einrichtungen des Genexgeschenkdienstes bzw, der Forum-GmbH konfrontiert werden.