Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1960, Seite 1015

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 15. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1960, Seite 1015 (NW ZK SED DDR 1960, S. 1015); Im Zusammenhang mit den Diskussionen über die Ursachen des Nichtzustandekommens der Pariser Konferenz hatten manche Kreise der Bevölkerung Westberlins die Illusion, eine Gipfelkonferenz könne die Wiedervereinigung Deutschlands zuwege bringen. Eine Gipfelkonferenz kann jedoch nur bestimmte Bedingungen schaffen, die uns die Wiedervereinigung erleichtern, zum Beispiel Vereinbarungen über die atomare Abrüstung, über die allgemeine Abrüstung usw. Aber die Wiedervereinigung Deutschlands ist nur durch die friedlichen, demokratischen Kräfte des deutschen Volkes möglich. Es wäre eine Illusion, wenn irgend jemand glaubt, daß eine Wiedervereinigung möglich ist ohne vorherige Bändigung des deutschen Militarismus und Imperialismus. Die Propaganda ist manchmal so vereinfacht worden, daß sogar Genossen ganz allgemein von der Wiedervereinigung gesprochen haben. Es kommt jedoch gerade darauf an, den Menschen zu erklären, daß das Haupthindernis der deutsche Militarismus ist und daß ohne Bändigung des deutschen Militarismus die Wiedervereinigung nicht real ist. Wenn man zur Wiedervereinigung schreiten will, dann muß man den Weg dazu frei machen, der gegenwärtig durch den deutschen Militarismus, durch die imperialistisjche Revanchepolitik der herrschenden Kreise Westdeutschlands versperrt wird. Das ist die reale Lage. Hier wurde von einigen Diskussionsrednern gesagt, daß in der Arbeiter-und-Bauern-Fakultät der Humboldt-Universität und in den Diskussionen in Westberlin allgemein über den Frieden gesprochen wird. Alle sagen: „Jawohl, wir wollen den Frieden sichern“, „wir sind für die Einstellung der Atomrüstung!“ Daran zweifle ich nicht. Aber diese Erkenntnis reicht nicht aus, um die Probleme der Gegenwart in Berlin und in Deutschland richtig zu erfassen. Man muß sich darüber klar sein, welche politischen Kräfte für die Kriegsrüstung in Westdeutschland und welche politischen Kräfte für den Frieden sind. Die deutsche Arbeiterklasse Bannerträger der nationalen Interessen Im Ergebnis der Niederlage des deutschen Imperialismus haben wir die Tatsache zu verzeichnen, daß in beiden Teilen Deutschlands zwei grundlegend verschiedene Klassen die Herrschaft in die Hand genommen haben: in der Deutschen Demokratischen Republik die Arbeiterklasse im Bündnis mit den Bauern, der Intelligenz und anderen werktätigen Schichten, in Westdeutschland das Monopolkapital, das dort gewisse neue Formen der militaristischklerikalen Herrschaft geschaffen hat. Die Lösung der nationalen Lebensfragen unseres Volkes und die Wiedervereinigung sind verbunden mit bestimmten Erfolgen im Klassenkampf der Arbeiterklasse gegen den deutschen Militarismus. Ohnedem ist es nicht möglich, vorwärts zu kommen. Nachdem die deutsche imperialistische Bourgeoisie Deutschland in zwei Weltkriegen in die Katastrophe geführt und nunmehr den alten Weg ein drittes Mal beschritten hat, kann nur unter Führung der Arbeiterklasse die geschichtliche Aufgabe, die Wiedergeburt Deutschlands als friedliebender, demokratischer Staat, gelöst werden. Diese Feststellung ist nicht neu. Ich habe jedoch gewisse Zweifel daran, ob diese Fragen in unserer Massenarbeit genügend klar entwickelt werden. Deswegen muß ich hier einige elementare Dinge wiederholen, weil nur von diesem Standpunkt aus die Lage in Berlin und die Kompliziertheit des Kampfes verständlich wird. Die imperialistische Bourgeoisie Westdeutschlands hat im Interesse der Erhaltung ihrer Herrschaft nicht nur Deutschland gespalten, sondern auch Westdeutschland in einen Satellitenstaat der USA verwandelt. Daher kommt es, daß die Ideologen der westdeutschen Bourgeoisie offen erklären, daß die alte nationalstaatliche Position Deutschlands überholt sei, daß man wie Strauß jede Woche erneut erklärt nicht mehr den deutschen Nationalstaat, sondern das 1015;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 15. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1960, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1960 (NW ZK SED DDR 1960, S. 1-1468). Die Zeitschrift Neuer Weg im 15. Jahrgang 1960 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1960 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1960 auf Seite 1468. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 15. Jahrgang 1960 (NW ZK SED DDR 1960, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1960, S. 1-1468).

Die Angehörigen der Linie haben in Vorbereitung des Parte: tages der Partei , bei der Absicherung seiner Durchführung sowie in Auswertung und bei der schrittweisen Verwirklichung seiner Beschlüssen;tsg-reenend den Befehlen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit ergebenden grundlegenden Aufgaben für die Linie Untersuchung zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Ougendlicher, Die sich aus den Parteibeschlüssen sowie den Befehlen und Weisungen des Ministors für Staatssicherheit ergebenden grundlegenden Aufgaben für die Linie Untersuchung zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung feindlicher Angriffe negativer Erscheinungen erreicht werden muß. Mit der Konzentration der operativen Kräfte und Mittel auf die tatsächlich entscheidenden Sch. müssen die für die Gewährleistung der inneren Ordnung und Sicherheit entsprechend den neuen LageBedingungen, um uuangreifbar für den Feind zu sein sowie für die exakte Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit, der konsequenten Durchsetzung der Befehle und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit sowie der Befehle und Weisungen des Leiters der Diensteinheit im Interesse der Lösung uer Aufgaben des Strafverfahrens zu dienen und zu gewährleisten hat, daß jeder Inhaftierte sicher verwahrt wird, sich nioht dem Strafverfahren entziehen und keine die Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlung begehen känp, -sk?;i. Aus dieser und sä zli . Auf gabenstellung ergibt sich zugleich auch die Verpflichtung, die Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit und ist für die Zusammenarbeit das Zusammenwirken mit den. am Vollzug der Untersuchungshaft beteiigten Organen verantwortlich. Der Leiter der Abteilung der zugleich Leiter der Untersuchungshaftanstalt ist, nach dem Prinzip der Einzelleitung geführt. Die Untersuchungshaftanstalt ist Vollzugsorgan., Die Abteilung der verwirklicht ihre Aufgaben auf der Grundlage des Gesetzes über die Aufgaben und Befugnisse der Deutschen Volkspolizei, der Verordnung zum Schutz der Staatsgrenze, der Grenzordnung, anderer gesetzlicher Bestimmungen, des Befehls des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei bezüglich der Durchführung von Maßnahmen der Personenkontrolle mit dem Ziel der. Verhütung und Bekämpfung der Kriminalität,.