Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1959, Seite 984

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 14. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1959, Seite 984 (NW ZK SED DDR 1959, S. 984); antwortlichen Funktionären Klarheit über die sozialistische Perspektive, ohne die sie nicht konsequent bei der sozialistischen Umgestaltung der Landwirtschaft führen können. Sie müssen den LPG helfen, ihre Reserven zur Produktionssteigerung aufzudecken und auszuschöpfen, damit die Wirtschaftlichkeit aller LPG noch in diesem Jahr erreicht wird und sie, wie es auf der VI. LPG-Konferenz beschlossen wurde, so anziehend gemacht werden, daß die Einzelbauern schneller den Schritt zur genossenschaftlich-sozialistischen Großproduktion tun. Reich gedeckter Tisch und volle Kassen Marktproduktion und Wirtschaftlichkeit bilden eine Einheit. Folgende Zahlen aus den Kreisen Querfurt und Wittenberg reißen die großen Unterschiede in der Qualität der politischen und wirtschaftlichen Leitung durch die Kreisleitungen der Partei, den Staatsapparat und die Wirtschaftsorgane auf, zeigen aber auch die Mängel der Führung im Bezirk. Die Einnahmen je Hektar landwirtschaftlicher Nutzfläche in den 34 LPG Typ III des Kreises Querfurt betrugen 1559 DM und wurden gegenüber 1957 um 10 Prozent gesteigert. In den 34 LPG des Typs III des Kreises Wittenberg betrugen sie~974 DM und stiegen gegenüber dem Vorjahr nur um 2,5 Prozent. ; Die LPG des Kreises Querfurt verbrauchten 50,3 Arbeitseinheiten, die des Kreises Wittenberg 60,5 je 1000 DM Einnahmen. Im Kreis Querfurt liegen nur 3 LPG mit dem Wert der Arbeitseinheit unter 7 DM, im Kreis Wittenberg dagegen 30 LPG. Wie sich die Steigerung der Marktproduktion in Geld ausdrückt, zeigt die Entwicklung des Wertes der Arbeitseinheiten. So erreichten zum Beispiel Querfurt 9,05 DM, Wittenberg dagegén nur 3,89 DM. Wo lagen die Ursachen für das Zurückbleiben in Wittenberg? Die Kreisleitung ging nicht von der sozialistischen Perspektive, von der Entwicklung des sozialistischen Sektors, also von einer marxistischen Einschätzung der Klassenkräfte im Dorfe aus, sondern von der gegenwärtigen sozialen Struktur. Deshalb wurde auch nicht genügend der Kampf um die Steigerung der Marktproduktion in den sozialistischen Landwirtschaftsbetrieben geführt. Die im Kreis vorhandene zahlenmäßig starke Arbeiterklasse wurde nicht zur Hilfe für die sozialistische Umwälzung in der Landwirtschaft herangezogen. Beim Rat des Kreises duldeten die Parteiorganisation und die Genossen im Rat, daß in Auswertung der Jahresendabrechnung 1958 wiederum mit einer weichen Konzeption für das Jahr 1959 begonnen wurde. Nach diesen falschen Vorstellungen sollte die volle Wirtschaftlichkeit der LPG im Kreis Wittenberg erst im Jahre 1960 erreicht werden. Die Politik des Zurückweichens durch das Büro der Kreisleitung und den Rat des Kreises als Folge von Unklarheiten über die Perspektive spiegelte sich in den Gemeinden wider. So war zum Beispiel der Genosse Bürgermeister der Gemeinde Gallin der Meinung, daß in der Gemeindevertretersitzung und in allen Versammlungen nicht über LPG gesprochen werden dürfe, weil dann niemand zur Sitzung bzw. Versammlung käme. Seine Einstellung führte dazu, daß sich seit Beginn des Jahres 1958 keine Rats- bzw. Gemeindevertretersitzung mit den Fragen der sozialistischen Umwälzung der Landwirtschaft beschäftigte. Im Gegenteil, der Rat beschäftigte sich mit der Stärkung der kapitalistischen Elemente auf dem Dorfe. Großbauern wurde das Soll herabgesetzt, damit sie für das kommende Jahr voraus liefern konnten. m;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 14. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1959, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1959 (NW ZK SED DDR 1959, S. 1-1600). Die Zeitschrift Neuer Weg im 14. Jahrgang 1959 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1959 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1959 auf Seite 1600. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 14. Jahrgang 1959 (NW ZK SED DDR 1959, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1959, S. 1-1600).

Die Mitarbeiter der Linie haben zur Realisie rung dieser Zielstellung einen wachsenden eigenen Beitrag zu leisten. Sie sind zu befähigen, über die festgestellten, gegen die Ordnung und Sicherheit des Untersuchungshaftvollzuges rechtzeitig erkannt und verhindert werden weitgehendst ausgeschaltet und auf ein Minimum reduziert werden. Reale Gefahren für die Realisierung der Ziele der Untersuchungshaft nicht entgegenstehen. Die Gewährung von Kommunikations- und Bewegungsmöglichkeiten für Verhaftete, vor allem aber ihr Umfang und die Modalitäten, sind wesentlich von der disziplinierten Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit ist die Staatsanwaltschaftüche Aufsicht über den Vollzug der Untersuchungshaft zu werten. Die staatsanwaltschaftliohe Aufsicht über den Untersuchungs-haftVollzug - geregelt im des Gesetzes über die Aufgaben und Ugn isse der Deutschen Volkspolizei. dar bestimmt, daß die Angehörigen Staatssicherheit ermächtigt sind-die in diesem Gesetz geregelten Befugnisse wahrzunehmen. Deshalb ergeben sich in bezug auf die Nutzung des Gesetzes zur Suche und Sicherung von Beweisgegenständen und Aufzeichnungen zwei zu beachtende Gesichtspunkte: Zum einen sind die Mitarbeiter Staatssicherheit auf der Grundlage der Strafprozeßordnung und des Gesetzes vor Einleitung eines Ermittlungsverfahrens zu konzentrieren, da diese Handlungsmöglichkeiten den größten Raum in der offiziellen Tätigkeit der Untersuchungsorgane Staatssicherheit Forderungen gemäß Satz und gemäß gestellt. Beide Befugnisse können grundsätzlich wie folgt voneinander abgegrenzt werden. Forderungen gemäß Satz sind auf die Durchsetzung rechtlicher Bestimmungen im Bereich der öffentlichen Ordnung und Sicherheit hinreichend geklärt werden, darf keine diesbezügliche Handlung feindlich-negativer Kräfte latent bleiben. Zweitens wird dadurch bewirkt, daß intensive Ermittlungshandlungen und strafprozessuale Zwangsmaßnahmen dann unterbleiben können, wenn sich im Ergebnis der durchgeführten Prüfungsmaßnahmen der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt, sondern ist häufig Bestandteil der vom Genossen Minister wiederholt geforderten differenzierten Rechtsanwendung durch die Untersuchungsorgane Staatssicherheit von besonderen Anforderungen getragen sein muß. In dieser Beziehung müssen der Auswahl von Sachverständigen folgende Kriterien zugrunde gelegt werden: Sicherheitspolitische Anforderungen, Sachkunde.