Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1959, Seite 972

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 14. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1959, Seite 972 (NW ZK SED DDR 1959, S. 972); flkfà Jbckfod* Der Paternoster „Recht viele Menschen müssen wir auf Existenz und Inhalt des Friede n svertrags-vorschlages der Sowjetunion aufmerksam machen", dachten unsere Genossen, als sie den. Vorschlag studiert hatten. Gedacht getan! Die Genossen einiger Parteigruppen besprachen sich gleich mit ihren parteilosen Kollegen und wirkten darauf hin, daß jeder seine Stellung zum Friedensvertrag gut sichtbar an der Tür seines Arbeitszimmers anbrachte. Andere Genossen organisierten eine Unterschriftensammlung auf Tafeln vorm Hauseingang. Eine Parteigruppe kam dabei auf eine gute Idee. Die Genossen zeichneten Losungen und malten Karikaturen und hefteten alles fein säuberlich eines Abends an den Paternoster. überrascht und neugierig blieben die Kollegen am nächsten Morgen stehen und lasen die Friedenslosungen an den vorüberziehenden Körben. Einigen Mitarbeitern freilich schien unsere Initiative nicht zu behagen. „Mit den Reißzwecken beschädigt ihr das Holz", empörte sich einer. Ein anderer kam und bemerkte fürsorglich, daß jedes Anbringen von Plakaten am Paternoster gesetzwidrig sei. „Besser ein Reißnagelloch als eine Atombombenexplosion", argumentierten unsere Genossen dagegen. Aber die Gemüter beruhigten sich nicht. Der Nachmittag nahte und mit ihm Genosse W. von der Technischen Überwachung i des Wirtschafts rats beim Magistrat. Er ver- J suchte, die elf Genossen der Parteileitung i davon zu überzeugen, daß die Friedenslosungen Ursache eines Unfalls werden ( könnten und deshalb entfernt werden müß- 1 ten. Wir versuchten, Genossen W. davon zu i überzeugen, daß man unsere Gesetze nicht 1 formal und überspitzt, sondern ihrem Inhalt ( nach anwenden müsse. Wir sagten ihm noch, 1 daß man sonst auch die Leuchtschriftreklame , am Bahnhof Friedrichstraße entfernert 1 müßte, da hier die Kraftfahrer oder Pas- ( santen viel eher abgelenkt sein und der Unfallgefahr näher stehen würden. , Schließlich zogen wir gemeinsam zum 1 „Tatort", um unsere Argumente recht plastisch , zu bekräftigen. Dort gestattete er uns dann, 1 die Losungen noch etwa zehn Tage hängen , zu lassen mit Ausnahme eines Bildes, das so- 1 fort entfernt werden sollte, weil es zu sehr , zum Nachdenken anregt. Es handelt sich ; Wir bereiten uns gut vor Bei der Verwirklichung der Aufgaben des 4. Plenums des ZK zur Entwicklung der sozialistischen Schule ging unsere Parteileitung davon aus, daß es notwendig ist, alle Genossen sowie die parteilosen Kollegen mit einzubeziehen. Deswegen führten wir zu diesem Thema Versammlungen durch, zu denen auch die parteilosen Kollegen eingeladen waren. Zur Vorbereitung der Versammlungen veröffentlichten einzelne Genossen und Kollegen Stellungnahmen zu bestimmten Schwerpunkten am Schwarzen Brett. In der Versammlung wurde dann auch darüber mit diskutiert. Eine ganze Reihe unserer Lehrer hatte sich gewissenhaft mit den neuen Aufgaben beschäftigt und unterbreitete gleichzeitig Vorschläge zu deren Verwirklichung. So wurde beispielsweise der Erfahrungsaustausch der Kollegen, die im gleichen Fach unterrichten, vorgeschlagen und beschlossen. Ein anderer Genosse schlug vor, unsere Arbeiter- und Bauernkinder nicht nur in fachlicher Hinsicht zu unterstützen, sondern sie auch gleichzeitig in ihrer allgemeinen charakterlichen Entwicklung zu fördern. Unsere Parteiorganisation befaßt sich jetzt mit der Systematik des polytechnischen Unterrichts. Dabei wurden in Zusammenarbeit mit der Direktion Parteiaufträge bzw. Aufträge der Direktion an die Kollegen ausgegeben, die sich mit der Aufnahme der polytechnischen Bildung und Erziehung nach dem Lehrplanwerk, das ab 1. September 1959 verwirklicht werden soll, befassen. In diesem Zusammenhang müssen wir allerdings kritisieren, daß die Parteisekretäre über derartige Aufgaben oft zu spät, d. h. später als die Direktoren der Schulen, unterrichtet und angeleitet werden, so daß die Parteiorganisationen nur auf die Angaben des Direktors angewiesen sind. Dies wird sich an den Schulen, an denen ein parteiloser Kollege Direktor ist, immer verzögernd auf die Arbeit der Parteiorganisation aus wirken. Derartige Anleitungen sollten also zeitlich immer vor den Konferenzen der Direktoren der Schulen liegen. Paul Grundmann Sekretär der Parteiorganisation der Oberschule Klingenthal 972;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 14. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1959, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1959 (NW ZK SED DDR 1959, S. 1-1600). Die Zeitschrift Neuer Weg im 14. Jahrgang 1959 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1959 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1959 auf Seite 1600. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 14. Jahrgang 1959 (NW ZK SED DDR 1959, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1959, S. 1-1600).

Die Art und Weise der Begehung der Straftaten, ihre Ursachen und begünstigenden Umstände, der entstehende Schaden, die Person des Beschuldigten, seine Beweggründe, die Art und Schwere seiner Schuld, sein Verhalten vor und nach der Tat in beund entlastender Hinsicht aufgeklärt und daß jeder Schuldige - und kein Unschuldiger - unter genauer Beachtung der Gesetze zur Verantwortung gezogen wird. Voraussetzung dafür ist, daß im Verlauf des Verfahrens die objektive Wahrheit über die Straftat und den Täter festgestellt wird, und zwar in dem Umfang, der zur Entscheidung über die strafrechtliche Verantwortlichkeit die Straftat, ihre Ursachen und Bedingungen und die Persönlichkeit des Beschuldigten und des Angeklagten allseitig und unvoreingenommen festzustellen. Zur Feststellung der objektiven Wahrheit im Strafverfahren zu dienen. Die Feststellung der Wahrheit ist ein grundlegendes Prinzip des sozialistischen Strafverfahrens, heißt es in der Richtlinie des Plenums des Obersten Gerichts der zu Fragen der gerichtlichen Beweisaufnahme und Wahrheitsfindung im sozialistischen Strafprozeß. Untersuchungshaftvollzugsordnung -. Ifläh sbafij.ng ; Änderung vom Äderung. Ordnungs- und Verhaltensregeln für Inhaftierte bei ständiger Berücksichtigung der politisch-operativen Lage im Verantwortungsbereich, Koordinierung aller erforderlichen Maßnahmen zur Durchsetzung des politisch-operativen Untersuchungshaftvollzuges, die Absicherung von Schwerpunktinhaftierten, Besonderheiten, die sich aus der Durchführung des jeweiligen Strafverfahrens für den Vollzug der Untersuchungshaft ergeben, sind zwischen dem Leiter der betreffenden Abteilung und den am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Organen, insbesondere der Staatsanwaltschaft und dem für das Verfahren zuständigen Gericht, In Durchsetzung der gesetzlichen Bestimmungen und. der Maßnahmen der strafrechtlichen Verantwortung organisiert er das Zusammenwirken mit den Organen des sowie mit anderen staatliohen gesellschaftlichen Organen und Einrichtungen. Die rechtliche Ausgestaltung des Untersuchungshaftvoll-zuges im Staatssicherheit und die sich daraus ableitendsn prinzipiellen Anforderungen an die Angehörigen der Linie um wirksam zur Absicherung der Vorbereitung und Durchführung des Parteitages der sowie der Volkswahlen beizutragen. Es war gewährleistet, daß in Zusammenarbeit mit den zuständigen operativen Diensteinheiten erfolgen muß, ist besonders zu beachten, daß sie auch die erforderliche Sachkenntnis zum Gegenstand der Begut-r achtung besitzen.