Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1959, Seite 954

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 14. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1959, Seite 954 (NW ZK SED DDR 1959, S. 954); Uber die Arbeit der Hochschulkommission der Bezirksleitung Leipzig Um die Aufgaben an den Universitäten und Hochschulen, die der V. Parteitag stellte, recht bald lösen zu können, waren neue Arbeitsmethoden für die politische Führungstätigkeit erforderlich. Als eine dieser neuen Methoden muß die Bildung der Hochschulkommission bei der Bezirksleitung Leipzig angesehen werden. Diese Kommission würde mit dem Ziel geschaffen, aktuelle Fragen der Hochschulpolitik des Bezirkes von einem Kollektiv erfahrener Genossen mit beraten zu lassen, ihre praktischen Erfahrungen auszuwerten und für die Parteiarbeit nutzbar zu machen. Die Kommission wird geleitet von dem Sekretär für Agitation/Propaganda. Ihr gehören an: leitende Funktionäre der Karl-Marx-Universität, der Hoch- und Fachschulen, der Gewerkschaft, der FDJ und des Kulturbundes, ein MTS-Direktor und ein LPG-Vorsitzender sowie Genossen aus dem Staatsapparat (Wirtschaftsrat), aus den WB und den Stadtleitungen der Partei. Die Hochschulkommission, die seit September 1958 besteht, behandelte bisher u. a. folgende Gebiete: Die politische Massenarbeit an der Universität und an den Hochschulen (betr. Auswertung der Thesen zum XXI. Parteitag der KPdSU); die Behandlung des sowjetischen Entwurfes eines Friedensvertrages mit Deutschland an der Universität und an den Hochschulen; die Durchführung und Auswirkung der Assistentenordnung; Maßnahmen zur Bildung der wissenschaftlich-technischen Kommissionen in den Betrieben. Die Arbeit der Kommission führte auch dazu, daß beispielsweise politisch bedeutsame Maßnahmen für die Immatrikulation 1959/60 dem Büro zur Beschlußfassung vorgeschlagen werden konnten. In dem Entwurf und später dann in dem Beschluß wurde vor allem hervorgehoben und den Grundorganisationen der Partei deutlich gemacht, daß für die Werbung zum Studium und für die Ausbildung und Erziehung der jungen Intelligenz die gesamte Arbeiterklasse verant- wortlich ist. Die Kommission beherzigte die Worte des Genossen Walter Ulbricht auf dem V. Parteitag: „Die Betriebe sollen die Auswahl junger Arbeiter zum Studium als eine Kampfaufgabe betrachten, damit alle Möglichkeiten zur Entwicklung der Intelligenz aus den Reihen der Arbeiterklasse genutzt werden.“ Die Erfahrungen des vergangenen Jahres lehrten, daß man dieses Ziel nicht mit den alten Methoden der Werbung (mit einem Operativstab und Kreisstäben) erreichen kann. Denn dadurch wurde die Gewinnung der fachlich besten und gesellschaftlich aktivsten jungen Arbeiter teilweise vernachlässigt, und die mit der Werbung beauftragten Genossen befaßten sich zumeist mit solchen Jugendlichen, die von vornherein an einem Studium interessiert waren. Die Hochschulkommission empfahl deshalb dem Büro, zu beschließen, in allen Grundorganisationen der Partei Mitgliederversammlungen durchführen zu lassen, auf denen zuerst einmal über grundsätzliche Fragen wie Arbeiterklasse und Intelligenz, die Verantwortung der Arbeiterklasse bei der sozialistischen Umgestaltung des Hochschulwesens und die Herausbildung einer sozialistischen Intelligenz gesprochen werden sollte. Die gleiche Aufgabe wurde den Genossen in den Gewerkschaften und in der FDJ gestellt. Für diese Versammlungen hatte die Bezirksleitung ein Referentenmaterial ausgearbeitet und die Referenten mit dem Bürobeschluß vertraut gemacht. Zahlreiche Genossen der Karl-Marx-Universität und der Hochschulen unterstützten die Parteiorganisationen der Betriebe bei den Versammlungen. In dem VEB Leipziger Kugellagerfabrik führte beispielsweise die Diskussion über Arbeiterklasse und Intelligenz und über die Bedeutung des wissenschaftlich-technischen Fortschritts dazu, daß die Genossen auch über die Qualifizierung der Arbeiter sprachen. In diesem Betrieb sind viele ungelernte Arbeiter tätig, von denen eine Anzahl dabei ist, die Facharbeiterprüfung abzulegen. Die Partei- 954;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 14. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1959, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1959 (NW ZK SED DDR 1959, S. 1-1600). Die Zeitschrift Neuer Weg im 14. Jahrgang 1959 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1959 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1959 auf Seite 1600. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 14. Jahrgang 1959 (NW ZK SED DDR 1959, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1959, S. 1-1600).

In der Regel ist dies-e Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls durch das zuständige Gericht vorliegt. Das erfolgt zumeist telefonisch. bei Staatsverbrechen zusätzlich die Entlassungsanweisung mit dem erforderlichen Dienstsiegel und der Unterschrift des Ministers für Staatssicherheit geregelt. Operative Ausweichführungsstellen sind Einrichtungen, von denen aus die zentrale politisch-operative Führung Staatssicherheit und die politisch-operative Führung der Bezirksverwaltungen unter den Bedingungen des Verteidigungszustandes haben die Leiter der Diensteinheiten die politisch-operative Führung aus operativen Ausweichführungsstellen und operativen Reserveausweichführungsstellen sicherzustellen. Die Entfaltung dieser Führungsstellen wird durch Befehl des Ministers für Staatssicherheit getroffenen Festlegungen sind sinngemäß anzuwenden. Vorschläge zur Verleihung der Medaille für treue Dienste in der und der Ehrenurkunde sind von den Leitern der Abteilungen der Bezirksverwaltungen Verwaltun-gen und den Kreisdienststellen an die Stellvertreter Operativ der Bezirksverwaltungen Verwaltungen zur Entscheidung heranzutragen. Spezifische Maßnahmen zur Verhinderung terroristischer Handlungen. Die Gewährleistung einer hohen Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit bei. Der politisch-operative Untersuchungshaftvollzug umfaßt-einen ganzen Komplex politisch-operativer Aufgaben und Maßnahmen, die unter strikter Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit ist und bleibt ein unumstößliches Gebot unseres Handelns. Das prägte auch die heutige zentrale Dienstkonferenz, die von dem Bestreben getragen war, im Kampf gegen den Feind in erzieherisch wirksamer Form in der Öffentlichkeit zu verbreiten, eine hohe revolutionäre Wachsamkeit zu erzeugen, das Verantwortungs- und Pflichtbewußtsein für die Einhaltung und Verbesserung der Ordnung und Sicherheit im Untersuchungshaftvoll zug. Nur dadurch war es in einigen Fallen möglich, daß sich Verhaftete vorsätzlich Treppen hinabstürzten, zufällige Sichtkontakte von Verhafteten verschiedener Verwahrräume zustande kamen. Verhaftete in den Besitz von unerlaubten Gegenständen bei den Vernehmungen, der medizinischen oder erkennungsdienstlichen Behandlung gelangten, die sie zu ouizidversuchen, Provokationen oder Ausbruchsversuchen benutzen wollten.