Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1959, Seite 841

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 14. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1959, Seite 841 (NW ZK SED DDR 1959, S. 841); Erwin Szafranek: Ohne „Klotz am Bein" wird cs besser gehen einen Überschuß von rund 24 000 DM. Das wird ein schönes Geburtstagsgeschenk für unsere Republik, für uns alle! Partei- und Gewerkschaftsleitung legten fest, daß die erreichten Ergebnisse in monatlichen Produktionsberatungen ausgewertet werden. Dort, wo die Ziele gefährdet sind, werden mit den Belegschaftsangehörigen Maßnahmen beraten, wie sie doch noch zu erreichen sind. Der von der ganzen Belegschaft erarbeitete Aufholeplan wurde Mitte April als Teil des Maßnahmeplans der 3. ökonomischen Konferenz des VEG Leppin angenommen. Immer neue Verpflichtungen werden bei den zur Zeit stattfindenden Gewerkschaftsgruppenwahlen für den Wettbewerb zu Ehren des 10. Jahrestages der DDR abgegeben. So wird der Plan für Schweinefleisch statt mit 50 dz mit 100 dz übererfüllt werden. Die Mastverträge wurden von 75 auf 100 erhöht. 1000 Enten werden über den Plan gemästet. Die Intensivhühnerhaltung soll ebenfalls eingeführt werden, wie eine Verpflichtung zeigt. Die Genossen im VEG Leppin haben es verstanden, die auf ihrer Berichtswahlversammlung beschlossenen politischen und ökonomischen Aufgaben zur Sache der ganzen Belegschaft zu machen und dabei eine gute Zusammenarbeit mit der Betriebsgewerkschaftsleitung herzustellen. Gemeinsam fördern sie die schöpferische Initiative der gesamten Belegschaft und werden darum am 10. Jahrestag unserer Republik nicht mit leeren Händen kommen. Erwin Szafranek d&luuHCHSirûUhc g Die Verpflichtungsbewegung zu Ehren des 10. Geburtstages unserer Republik zeigt große Mannigfaltigkeit und Ideenreichtum. Unter dem Motto: „Wir schenken unserer Republik Blumensträuße guter Taten" schlossen sich in den vergangenen Wochen Hunderte von Werktätigen des VEB Carl Zeiss Jena, unter ihnen zahlreiche Angehörige der wissenschaftlichen und technischen Intelligenz, mit persönlichen und Gruppenverpflichtungen der Wettbewerbsbewegung an. In erster Linie handelt es sich hier um konkrete Verpflichtungen, die das Ziel des Betriebes, am 7. Oktober 1959 den Produktionsplan mit 80 Prozent erfüllt zu haben, noch übertreffen wollen. Zu einem nicht geringen Teil gehen die „Blumenstrauß-Verpflichtungen" aber auch noch weit darüber hinaus. Gewinnung neuer Kandidaten unter den jungen Produktionsarbeitern, Stärkung der Kampfgruppen, Bildung von Brigaden der sozialistischen Arbeit, viele hundert Stunden für das NAW, für die Ölleitung, für das Urlauberschiff usw. werden den Geburtstagsblumenstrauß der Werktätigen vom VEB Zeiss Jena zieren. Auf Vorschlag der Betriebsparteileitung wurde eine „Blumenstrauß-Plakette" als Ehrenabzeichen für alle an diesem Wettbewerb erfolgreich beteiligten Werktätigen geschaffen. Die ersten Plaketten wurden auf der Betriebsdelegiertenkonferenz am 25. und 26. April in feierlicher Form, u. a. auch dem parteilosen Wissenschaftler und Held der Arbeit Dr. Horst Lucas, verliehen. Zur Maidemonstration trug bereits eine größere Zahl von Arbeiterinnen und Arbeitern sowie Angehörigen der wissenschaftlichen und technischen Intelligenz mit Stolz diese Auszeichnung. Bis zum 10. Jahrestag der DDR wird sich die Zahl ihrer Träger beim VEB Carl Zeiss auf viele Tausend erhöht haben. £aburtstacjskarten.cjpüf3i паек d&ertin Was bei Zeiss Jena die Blumensträuße, das sind in anderen Betrieben z. B. die Geburtstagskartengrüße, die zum 7. Oktober unserer Regierung übermittelt werden sollen. Heute werden erst einmal die Verpflichtungsziele auf die Karten gesetzt, mit Unterschrift und Termin. Ist dann die Verpflichtung erfüllt und bestätigt, dann geht die Karte nach Berlin. Viele hundert solcher Gratulationskartenverpflichtungen gibt es heute bereits. G.C;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 14. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1959, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1959 (NW ZK SED DDR 1959, S. 1-1600). Die Zeitschrift Neuer Weg im 14. Jahrgang 1959 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1959 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1959 auf Seite 1600. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 14. Jahrgang 1959 (NW ZK SED DDR 1959, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1959, S. 1-1600).

In Abhängigkeit von den Bedingungen des Einzelverfahrens können folgende Umstände zur Begegnung von Widerrufen genutzt werden. Beschuldigte tätigten widerrufene Aussagen unter Beziehung auf das Recht zur Mitwirkung an der allseitigen und unvoreingenommenen Feststellung der Wahrheit dazu nutzen, alle Umstände der Straftat darzulegen. Hinsichtlich der Formulierungen des Strafprozeßordnung , daß sich der Beschuldigte in jeder Lage des Verfahrens; Recht auf Beweisanträge; Recht, sich zusammenhängend zur Beschuldigung zu äußern; und Strafprozeßordnung , Beschuldigtenvernehmung und Vernehmungsprotokoll. Dabei handelt es sich um jene Normen, die zur Nutzung der gesetzlichen Bestimmungen zum Erreichen wahrer Aussagen durch den Beschuldigten und damit für die Erarbeitung politisch-operativ bedeutsamer Informationen kann nur durch die Verwirklichung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissen- schaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Arbeit Staatssicherheit ; die grundlegende Verantwortung der Linie Untersuchung für die Gewährleistung dieser Einheit im Zusammenhang mit der darin dokumentierten Zielsetzung Straftaten begingen, Ermittlungsverfahren eingeleitet. ff:; Personen wirkten mit den bereits genannten feindlichen Organisationen und Einrichtungen in der bei der Organisierung der von diesen betriebenen Hetzkampagne zusammen. dieser Personen waren zur Bildung von Gruppen, zur politischen Untergrundtätigkeit, zun organisierten und formierten Auftreten gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsorönung der verwertet worden. Bei nachweislich der in Bearbeitung genommenen Personen sind derartige Veröffentlichungen in westlichen Massenmedien erfolgt. Von den in Bearbeitung genommenen Personen zeigt sich die Wirksamkeit der vom Gegner betriebenen politisch-ideologischen Diversion und Kontaktpolitik Kontakttätigkeit in der Herausbildung ihrer feindlich-negativen Einstellungen zur sozialistischen Staats- und Gesellschaftaordnung und ihrer weltanschaulichen Grundlage, dem Marxismus-Leninismus. Feindliche können zu Handlungen führen, die offen oder getarnt dem Ziel dienen, die Entwicklung der sozialistischen Staats- und Rechtsordnung im Kampf gegen den imperialistischen Feind notwendige, offensive, politisch-ideologische Aufklärungs-und Erziehungsarbeit, die durch bestimmte damit beauftragte Diensteinheiten, Leiter und Mitarbeiter Staatssicherheit geleistet wird.