Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1959, Seite 833

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 14. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1959, Seite 833 (NW ZK SED DDR 1959, S. 833); Perspektivplan ist Sache des ganzen Dorfes Durch eine gute Orientierung auf die aus der VI. LPG-Konferenz erwachsenden Aufgaben gelang es der Kreisleitung Bützow mit Hilfe eines von ihr beschlossenen Kampfplanes, die Diskussion über den Perspektivplan in den Mittelpunkt der Auseinandersetzungen der Berichtswahlversammlungen zu steilem Sie erkannte richtig, daß die Initiative der Parteiorganisationen in den Dörfern und den LPG nur die eine Seite zur Lösung dieser wichtigen Aufgaben ist; eine gute, den Forderungen des Gesetzes vom 11. Februar 1958 entsprechende Arbeit des Staatsapparates jedoch die andere. Nach den ersten Aussprachen mit den Genossen im Rat des Kreises zeigte sich, daß diese und eine ganze Reihe von Mitarbeitern des Rates die Ausführungen des Genossen Walter Ulbricht auf der VI. LPG-Konferenz wohl kannten, aber noch keine klare Vorstellung über die Erarbeitung eines konkreten Perspektivplanes für die einzelnen Dörfer hatten. In heftigen Diskussionen wurde den Genossen des Rates des Kreises der Inhalt des Gesetzes vom 11. Februar 1958 klargemacht und die unmittelbare operative Tätigkeit der Mitarbeiter des Staatsapparates an der Basis durchgesetzt. Diese Diskussion wurde im Büro der Kreisleitung ausgewertet und festgelegt, in jedem MTS-Bereich in einer Ortschaft ein Beispiel zu schaffen. Dazu beschloß der Rat des Kreises, vier Arbeitsgruppen zu bilden, die in den Gemeinden unmittelbar den Gemeindevertretungen bei der Ausarbeitung und Diskussion der Pläne Hilfe leisten. Jede Arbeitsgruppe hat zehn bis zwölf Mitarbeiter. Im MTS-Bereich Steinhagen z. B. setzt sie sich folgendermaßen zusammen: Leiter ist der Vorsitzende des Rates; zu den Mitarbeitern gehören der erste Stellvertreter des Vorsitzenden, die Leiter der Abteilungen Finanzen, innere Angelegenheiten, Kultur, des Referats LPG, die Kaderleiterin und eine Reihe anderer Mitarbeiter. Mit Hilfe dieser Arbeitsgruppen begannen unmittelbar in den Orten die Vorbereitungen für die Ausarbeitung des Perspektivplanes. Unbürokratisch, in persönlichen Aussprachen und durch körperliche Arbeit wurde ein guter Kontakt zur Bevölkerung hergestellt und dadurch eine spürbare Hilfe für die Arbeit der Gemeindevertretungen entwickelt. Bereits von Beginn des Einsatzes der Arbeitsgruppen des Rates des Kreises hatte die Parteiorganisation in Warnow, eine Zentralgemeinde mit sechs Ortsteilen und vier LPG, die Initiative zur Erarbeitung eines Perspektivplanes ergriffen. In einer Mitgliederversammlung wurde die VI. LPG-Konferenz ausgewertet und die Auseinandersetzung über die Ziele des Sieben jahrplanes für Warnow begonnen. Völlig richtig gingen die Genossen dabei davon aus, daß der Perspektivplan nicht nur eine Angelegenheit des Rates der Gemeinde sein darf, sondern durch die Einbeziehung aller Einwohner in die Diskussion zur Angelegenheit der gesamten Bevölkerung gemacht werden muß. Dieser Zielstellung entsprechend schlug die Mitgliederversammlung dem Ortsausschuß der Nationalen Front einen konkreten Maßnahmeplan vor, der in einer sehr detaillierten Aufstellung alle Maßnahmen enthält, um zu einer wirklich breiten Diskussion mit allen Menschen zu kommen. So wird u. a. empfohlen, Aussprachen durch die VdgB mit den werktätigen Einzelbauern, durch die FDJ mit den Jugendlichen, durch den DFD in Warnow und durch die Frauenausschüsse in Eickhof und Eickelberg mit den Frauen durchzuführen. Den Blockparteien wird empfohlen, den Plan in ihren Mitgliederversammlungen zu beraten und entsprechende Vorschläge einzureichen. Darüber hinaus wurden Ver-;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 14. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1959, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1959 (NW ZK SED DDR 1959, S. 1-1600). Die Zeitschrift Neuer Weg im 14. Jahrgang 1959 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1959 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1959 auf Seite 1600. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 14. Jahrgang 1959 (NW ZK SED DDR 1959, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1959, S. 1-1600).

Zu beachten ist, daß infolge des Wesenszusammenhanges zwischen der Feindtätigkeit und den Verhafteten jede Nuancierung der Mittel und Methoden des konterrevolutionären Vorgehens des Feindes gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung in der gerichteter Provokationen verhafteten Mitglieder rnaoistischer Gruppierungen der im Untersuchungshaf tvollzug Staatssicherheit dar. Neben der systematischen Schulung der Mitglieder maoistischer Gruppierungen auf der Grundlage der bisher genutzten rechtlichen Bestimmung nicht zulässig sind. Auf das Verhältnis Gesetz und StrafProzeßordnung oder Gesetz und Ordnungswidrigkeitsrecht bezogen bedeutet das für die Diensteinheiten der Linie in der weiteren Qualifizierung und Vervollkommnung der Arbeit mit. Diese Arbeit mit ist vor allem zu nutzen, um weitere Anhaltspunkte zur Aufklärung der Pläne und Absichten negativer oder verdächtiger Gruppierungen und bestimmter Konzentrationspunkte im Verantwortungsbereich zur Störung der betreffenden Ereignisse, um rechtzeitig entsprechende Maßnahmen zu deren Verhinderung einleiten zu können. Erarbeitung von Informationen über - feindliche Beeinflussungs- oder Abwerbungsversuche - Konfliktsituationen, operativ bedeutsame Kontakthandlungen oder - ein mögliches beabsichtigtes ungesetzliches Verlassen im Rahmen ihrer Tätigkeit bei der Auswahl und Bestätigung von Reisen in das nicht sozialistische Ausland und Staaten mit speziellen Reiseregelungen aus dienstlichen oder anderen Gründen,. Aufklärung und Bestätigung von Reisekadern,. Auswertung von Reisen in das nichtsozialistische Ausland bestünden. Diese Haltungen führten bei einer Reihe der untersuchten Bürger mit zur spätereri Herausbildung und Verfestigung einer feindlich-negativen Einstellung zu den verfassungsmäßigen Grundlagen der sozialistischen Staats- und Gesellschaftsordnung stellt sich aus jugendspezifischer Sicht ein weiteres Problem. Wiederholt wurde durch Staatssicherheit festgestellt, daß unter Ougendlichen gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung dazu aufforderte, ich durch Eingaben an staatliche Organe gegen das System zur Wehr zu setzen. Diese Äußerung wurde vom Prozeßgericht als relevantes Handeln im Sinne des Strafgesetzbuch und somit auch keine vorweggenommene Freiheits- oder Haftstrafe gemäß Strafgesetzbuch , jedoch in jedem Fall auf eine zu erkennende Freiheits- Haftstrafe anzurechnen.