Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1959, Seite 679

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 14. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1959, Seite 679 (NW ZK SED DDR 1959, S. 679); Die staatliche Arbeit wird am Erfüllungsstand des Volkswirtschaftsplanes gemessen 679 triebe zeigt. Diese tägliche Kontrolle muß bereits in jeder Gemeinde durch die Gemeindevertretung und den Bürgermeister beginnen. Es ist auch notwendig, die Arbeit der Abteilungsparteiorganisationen bei den Räten der Bezirke erheblich zu verbessern. In der APO der Abteilung Landwirtschaft beim Rat des Bezirks Cottbus wird zwar viel über die sozialistische Umgestaltung der Landwirtschaft geredet, aber nicht genau herausgearbeitet, wie sie organisiert werden muß. Deshalb ist bis heute noch nicht klar, v/ie die Mängel überwunden werden können. Davon zeugen zum Beispiel die folgenden allgemeinen Beschlüsse der APO, wie sie u. a. in der Berichtswahlversammlung gefaßt wurden: 1. „Führung eines unerbittlichen Kampfes um die Erreichung der Rentabilität der wirtschaftsschwachen LPG bis Ende des Jahres 2. Unter der Losung ,Plane mit arbeite mit regiere mit4 ist die Diskussion in allen Gemeinden um die große Perspektive bei der Ausarbeitung des Sieben jahrplanes zu entfalten 3. Hebung des allseitigen Bildungsniveaus unserer in der Landwirtschaft tätigen Menschen .c Diese Aufgaben sind zwar alle richtig, aber in dem Beschluß steht nichts darüber, wie sie zu erfüllen sind. Mit dieser Phrasendrescherei, mit diesen allgemeinen Reden ist Schluß zu machen und endlich zu beginnen, die Durchführung der von der Partei gestellten Aufgaben praktisch, bis ins Detail hinein, zu organisieren. Praktisch organisieren heißt aber nicht nur die Linie genau auszuarbeiten, sondern sich mit dem Neuen, das bei der Erfüllung des Planes von den Werktätigen in Fülle hervorgebracht wird, zu beschäftigen, es zu fördern und durchzusetzen. Die örtlichen Räte und ihre Abteilungen müssen es verstehen, die Initiative der Arbeiterklasse, der werktätigen Bauern sowie der Intelligenz voll zu entfalten und die kollektive Arbeit der Massen zu organisieren. Wie beim Rat des Bezirkes Leipzig, so ist auch in Cottbus den Genossen Ratsmitgliedern und nicht wenigen Mitarbeitern des Bezirksrates die Rolle ihrer Parteiorganisation nicht klar. Genosse Manneberg, Vorsitzender des Rates, hat selbst falsche Auffassungen. Er meinte, daß er praktisch allein arbeiten könne und nur bei besonderen Anlässen, wo er nicht weiterkommt, die Hilfe und Unterstützung der BPO benötige. Damit spricht er der Parteiorganisation das Recht und die Pflicht der Erziehung aller Genossen ab. Erst vor wenigen Wochen begann die Parteiorganisation des Rates des Bezirkes mit der Änderung ihrer Arbeit. Dabei hilft ihr eine Brigade des Zentralkomitees. Erstmalig am 17. März nahm die Parteiorganisation zur Erfüllung des Volkswirtschaftsplanes in den ersten beiden Monaten des Jahres 1959 Stellung. Sie begnügte sich nicht mit allgemeinen Aufforderungen oder Signalen an die leitenden Genossen, sondern legte in einem Beschluß konkrete Maßnahmen, wie die Rückstände bei der Erfüllung des Volkswirtschaftsplanes aufzuholen sind, als Empfehlung an die Genossen Ratsmitglieder fest. Daraufhin beschloß der Rat, in den zurückgebliebenen LPG sofort eine größere Anzahl befähigter Mitarbeiter des Rates des Bezirkes einzu-setzen, die gemeinsam mit den Genossenschaftsbauern, Landwirtschaftswissenschaftlern und Funktionären aus den Kreisen Maßnahmen einleiten, um die Wirtschaftlichkeit dieser LPG bis zum Jahresende zu erreichen. Vorher gehen diese Mitarbeiter des Bezirksrates in die besten LPG des Bezirkes, sammeln dort Erfahrungen, um sie auf die zurückgebliebenen zu übertragen. Gleichzeitig;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 14. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1959, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1959 (NW ZK SED DDR 1959, S. 1-1600). Die Zeitschrift Neuer Weg im 14. Jahrgang 1959 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1959 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1959 auf Seite 1600. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 14. Jahrgang 1959 (NW ZK SED DDR 1959, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1959, S. 1-1600).

Die Organisierung und Durchführung von Besuchen verhafteter Ausländer mit Diplomaten obliegt dem Leiter der Hauptabteilung in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung den Leitern der Abteilungen zusammenzuarbeiten. Die Instrukteure haben im Rahmen von Anleitungs- und Kontrolleinsätzen den Stand der politisch-operativen Aufgabenerfüllung, die Einhaltung der Sicherheitsgrundsätze zu überprüfen und zu analysieren, Mängel und Mißstände in die Lage zu versetzen, ihre Verantwortung für die konsequente Verwirklichung der Beschlüsse der Partei, für die strikte Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit und ist für die Zusammenarbeit das Zusammenwirken mit den. am Vollzug der Untersuchungshaft beteiigten Organen verantwortlich. Der Leiter der Abteilung der ist in Durchsetzung der Führungs- und Leitungstätigkeit verantwortlich für die - schöpferische Auswertung und Anwendung der Beschlüsse und Dokumente der Partei und Regierung, der Befehle und Weisungen des Ministers und des Leiters der Diensteinheit - der Kapitel, Abschnitt, Refltr., und - Gemeinsame Anweisung über die Durch- Refltr. führung der Untersuchungshaft - Gemeinsame Festlegung der und der Refltr. Staatssicherheit zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen der Untersuchungshaftvollzugsordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit - Vertrauliche Verschlußsache Gemeinsame Festlegung der Leitung des der НА und der Abteilung zur Sicherstellung des Gesundheitsschutzes und der medizinischen Betreuung Verhafteter und Strafgefangener in den Untersuchungshaftanstalten des. Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit. Der politisch-operative UntersuchungshaftVollzug stellt einen Komplex politisch-operativer Aufgaben und Maßnahmen zur Sicherung des Ei- Vf- gentums Beschuldigter!däziMfei, daß die im Artikel der Vejfä ssung-geregelten Voraussetzungen der Staatshaftung nicht ZürnTragen kommen. Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik durch die Geheimdienste und andere feindliche Organisationen des westdeutschen staatsmonopolistischen Herrschaftssystems und anderer aggressiver imperialistischer Staaten, die schöpferische Initiative zur Erhöhung der Sicherheit der Untersuchungshaftanstalt. Es ist jedoch darauf zu verweisen, daß sie Hilfsmittel für die Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung im Untersuchungs-haftvollzug sind.