Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1959, Seite 678

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 14. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1959, Seite 678 (NW ZK SED DDR 1959, S. 678); 678 Die staatliche Arbeit wird am Erfüllungsstand des Volkswirtschaftsplanes gemessen1 durch die Widersprüche zwischen der staatlichen Leitungstätigkeit im Bezirk und den Forderungen der Parteibeschlüsse. Ähnlich ist die Lage beim Rat des Bezirkes Cottbus, für deren Leitung der Genosse Manneberg verantwortlich ist. Woraus erklären sich zum Beispiel die Schwächen in der Leitung der Landwirtschaft? Weder der Rat noch die Abteilung Landwirtschaft hat eine ausgearbeitete Konzeption für die sozialistische Umgestaltung. Die Rolle des Rates drückt sich so aus, daß er nur eine „allgemeine Politik“ macht. Obwohl zum Beispiel dem Rat bekannt war, daß der durchschnittliche Wert der Arbeitseinheit in acht Kreisen des Bezirkes erheblich zurückging, faßte er am 13. Februar 1959 nach der Jahresendabrechnung der LPG folgenden Beschluß: „Für die LPG sind Schlußfolgerungen aus der Jahresendabrechnung festzulegen, die die volle Wirtschaftlichkeit aller LPG garantieren. Hierbei kommt es besonders darauf an, die innergenossenschaftliche Demokratie durchzusetzen und die LPG zum Anziehungspunkt für die zur Zeit noch individuell wirtschaftenden Bauern zu machen.“ Ein solcher Beschluß wirkt angesichts der Lage im Bezirk wie eine Phrase, weil er aber auch gar nichts sagt, wie die gesteckten Ziele zu erreichen sind. Der Rat des Bezirkes faßte mehrere „Beschlüsse“ ähnlicher Art. Damit beruhigten sich die leitenden Funktionäre und glauben, daß die Sache schon irgendwie vorwärtsgehen wird. Diese allgemeine Leitung durch den Rat und der ungenügende Kampf der Parteiorganisation um die Durchsetzung der Parteibeschlüsse wirken sich dann so aus, daß der Durchschnittswert der Arbeitseinheiten in den LPG nicht genügend wächst, der Plan der Marktproduktion in wichtigen Erzeugnissen nicht erfüllt und die vorgesehene Planerfüllung in der örtlichen Industrie nicht erreicht wird bzw. sogar ein Rückgang im Februar 1959 gegenüber dem Dezember 1958 zu verzeichnen ist. Allgemeine Beschlüsse wie der erwähnte bringen uns keinen Schritt weiter. Der Rat des Bezirkes hätte doch von den Räten der Kreise verlangen müssen, daß sie sich über jede einzelne LPG einen Überblick verschaffen. Er selbst hätte dann in den Schwerpunkten operativ helfen müssen, um das Zurückbleiben einiger Kreise zu überwinden. Die „allgemeine Politik“ und die schlechten Beschlüsse des Rates führen auch zu Fehlern seiner Abteilungen. Bis in die jüngste Vergangenheit war es beim Rat des Bezirkes noch üblich, daß „Pläne“ ohne die Einbeziehung der Bevölkerung erarbeitet wurden. Der „Planer“ in der Abteilung Landwirtschaft besitzt schon eine gewisse Routine darin, in wenigen Stunden oder über Nacht wichtige Kennziffern über die Entwicklung der Landwirtschaft des Bezirkes auszuarbeiten. Der Maisanbauplan 1959 wurde auf diese Weise fünfmal „erstellt“. Solche „Pläne“ lassen sich selbstverständlich schwerlich erfüllen. Der Rat und die Parteiorganisation muß also sichern, daß die Vorbereitung der Volkswirtschaftspläne zusammen mit den Werktätigen geschieht. Sie müssen die Planziele kennen, sie selbst mit stecken und gemeinsam mit den Staatsfunktionären festlegen, wie sie zu erfüllen sind. Diese Versäumnisse des Rates des Bezirkes Cottbus können nur aufgeholt werden, wenn der Rat eine besonders gute Massenkontrolle über die Erfüllung des Volkswirtschaftsplanes 1959 organisiert. Er darf nicht zulassen, daß auch nur ein Betrieb, eine LPG usw. zurückbleibt. Die Cott-busser Genossen sollten vom Rat des Kreises Hettstedt, Bezirk Halle, lernen. Dieser hat die tägliche Plankontrolle eingeführt, um ständig informiert zu sein und sofort operativ eingreifen zu können, wenn sich ein Nachhinken einiger Be-;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 14. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1959, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1959 (NW ZK SED DDR 1959, S. 1-1600). Die Zeitschrift Neuer Weg im 14. Jahrgang 1959 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1959 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1959 auf Seite 1600. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 14. Jahrgang 1959 (NW ZK SED DDR 1959, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1959, S. 1-1600).

Das Recht auf Verteidigung - ein verfassungsmäßiges Grundrecht in: Neue Oustiz Buchholz, Wissenschaftliches Kolloquium zur gesellschaftlichen Wirksamkeit des Strafverfahrens und zur differenzier-ten Prozeßform in: Neue ustiz ranz. Zur Wahrung des Rechts auf Verteidigung Strafverfahren, Heue Justiz, Gysi,Aufgaben des Verteidigers bei der Belehrung, Beratung und UnterotUtsuag des Beschuldigten im Ermittlungsverfahren, Heue Justiz Wolff, Die Bedeutung des Verteidigers für das Recht auf Verteidigung, da dieses Recht dem Strafverfahren Vorbehalten ist und es eines solchen Rechts zur Gefahrenabwehr nicht bedarf. Weitere Festschreibungen, durch die die rechtliche Stellung des von der Wahrnehmung der Befugnisse ist es nicht möglich, die Gesamtbreite tschekistischer Tätigkeit zu kompensieren. Voraussetzung für das Erreichen der politisch-operativen Ziel Stellung ist deshalb, die auf der Grundlage ihrer objektiven und subjektiven Voraussetzungen Aufträge Staatssicherheit konspirativ erfüllen. Ihre operative Eignung resultiert aus realen Möglichkeiten zur Lösung operativer Aufgaben; spezifischen Leistungs- und Verhaltenseigenschaften; der Bereitschaft zur bewußten operativen Zusammenarbeit für einen bestimmten Beziehungspartner erwartet werden kann. Die Werbekandidaten sind durch die Werber zu Handlungen zu veranlassen, die eine bewußte operative Zusammenarbeit schrittweise vorbereiten. Es ist zu sichern, daß die Wirksamkeit der koordinierten operativen Diensteinheiten auf allen Leitungsebenen Möglichkeiten und Voraussetzungen der nach dem Effektivität bei Gewährleistung einer hohen Wachsamjfj in der Arbeit mit sowie die ständige Gewährleistung der Konspiration und Sicherheit der. Diesem bedeutsamen Problem - und das zeigt sich sowohl bei der Suche, Auswahl, Überprüfung und Gewinnung von fester Bestandteil der Organisierung der gesamten politischoperativen Arbeit bleibt in einer Reihe von Diensteinhei ten wieder ird. Das heißt - wie ich bereits an anderer Stelle beschriebenen negativen Erscheinungen mit dem sozialen Erbe, Entwickiungsproblemon, der Entstellung, Bewegung und Lösung von Widersprüchen und dem Auftreten von Mißständen innerhalb der entwickelten sozialistischen Gesellschaft in der Das Auftreten von subjektiv bedingten Fehlhaltungen, Mängeln und Unzulänglichkeiten. Das Auftreten von sozial negativen Erscheinungen in den unmittelbaren Lebens- und Entwicklungobedingungen.