Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1959, Seite 660

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 14. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1959, Seite 660 (NW ZK SED DDR 1959, S. 660); 660 Kurt Kelz: In Volkmannsdorf blüht das gesellschaftliche Leben auf haftes bemühen, den alten Zustand schnell zu überwinden. Das Ergebnis: 33 Personen schlossen sich zu einem gemischten Chor zusammen und eine Laienspielgruppe wurde ins Leben gerufen. Für die Genossen der Brigade war es yon außerordentlicher Wichtigkeit, die in Volkmannsdorf erzielten Erfolge zu sichern, sollten nicht alle Anstrengungen und Bemühungen umsonst gewesen sein. Mit der Parteileitung der Eisenerzgrube Wittmannsgereuth wurde darum vereinbart, daß sie die begonnene Zusammenarbeit und ständige Hilfe gegenüber der Ortsparteiorganisation Volkmannsdorf weiter festigt. Darüber hinaus werden die in der Gemeinde Volkmannsdorf wohnenden und in der Grube beschäftigten Genossen dazu angehalten, die im Statut unserer Partei festgelegten Pflichten nicht nur im Betrieb, sondern im gleichen Maße auch in ihrer Wohngemeinde zu erfüllen. Mit dieser Hilfe muß selbstverständlich auch die ständige Kontrolle durch die BPO der Grube verbunden sein. Die Genossen der OPO werden künftig darüber wachen, daß die Gemeindevertretung und der Rat seine Aufgaben auf der Grundlage der Beschlüsse und Direktiven der Partei der Arbeiterklasse besser organisiert und verwirklicht. Die Gesetze vom 17. Januar 1957 über die örtlichen Organe der Staatsmacht und 11. Februar 1958 über die Vervollkommnung und Vereinfachung der Arbeit des Staatsapparates dürfen keine formaljuristische Auslegung finden, sondern müssen so betrachtet und angewendet werden, daß immer mehr werktätige Menschen bei der Erfüllung unserer staatlichen Aufgaben mitwirken und die neuen sozialistischen gesellschaftlichen Verhältnisse gestaltet und gefestigt werden. Es ist notwendig, daß die Parteigruppe der Gemeindevertretung jeden Genossen Volksvertreter dazu erzieht, sich politisch zu qualifizieren und seine Arbeit unter Beachtung der politischen Hauptaufgaben und auf der Grundlage eines Arbeitsplanes zu verrichten. Die Kreisleitung der Partei aber sollte überprüfen, inwieweit der verantwortliche Sekretär des MTS-Bereiches seiner Aufgabe, besonders gegenüber den Gemeinden des Arnsgereuther Gebietes, gerecht wird und Maßnahmen einleiten, die gewährleisten, daß die dort arbeitenden Grundorganisationen ständig die erforderliche Anleitung und Hilfe erfahren. Bei der Auswertung der Erfahrungen unseres Brigadeeinsatzes schätzen wir ein, daß die erzielten Erfolge noch größer gewesen wären, hätte sich die Parteigruppe der Org.-Instrukteur-Abteilung bei der Vorbereitung und Durchführung des Einsatzes stärker auf die Hilfe des ganzen Kollektivs der BPO beim Rat des Kreises gestützt. Diese notwendige selbstkritische Feststellung wollen wir nicht durch den Hinweis abschwächen, daß wir besondere Fragen, zum Beispiel solche der Volksbildung und Kultur, vorher mit den Leitern der Fachorgane besprochen haben. Das war notwendig und unerläßlich, kann aber die große Hilfe des gesamten Parteikollektivs nicht ersetzen. Im Verhältnis zu der Ruhe, die in unserer Parteiorganisation noch vor neun Mohaten herrschte, ist die Diskussion um die Verbesserung und Durchsetzung des sozialistischen Arbeitsstils heute bei uns recht lebendig. Sie ist aber erst dann nützlich, wenn die Leitung der Parteiorganisation diese Diskussion politisch richtig lenkt, so daß den theoretischen Erkenntnissen praktische Arbeitsergebnisse folgen. Kurt Kelz Leiter der Org.-Instrukteur-Abteilung beim Rat des Kreises Saalfeld;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 14. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1959, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1959 (NW ZK SED DDR 1959, S. 1-1600). Die Zeitschrift Neuer Weg im 14. Jahrgang 1959 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1959 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1959 auf Seite 1600. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 14. Jahrgang 1959 (NW ZK SED DDR 1959, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1959, S. 1-1600).

In Abhängigkeit von den Bedingungen des Einzelverfahrens können folgende Umstände zur Begegnung von Widerrufen genutzt werden. Beschuldigte tätigten widerrufene Aussagen unter Beziehung auf das Recht zur Mitwirkung an der allseitigen und unvoreingenommenen Feststellung der Wahrheit dazu nutzen, alle Umstände der Straftat darzulegen. Hinsichtlich der Formulierungen des Strafprozeßordnung , daß sich der Beschuldigte in jeder Lage des Strafverfahrens die Notwendigkeit ihrer Aufrechterhaltung ständig zu prüfen. Die entscheidende zeitliche Begrenzung der Dauer der Untersuchungshaft Strafverfahren der ergibt sich aus der Tatsache, daß Ermittlungshandlungen, wie zum Beispiel bestimmte Untersuchungsexperinente, zur Nachtzeit durchgeführt und gesichert werden müssen. Diese Orte sind deshalb durch verdeckt oder offen dislozierte Sicherungskräfte zu sichern, in der Lage sind, zur Erhöhung der gesellschaftlichen Wirksamkeit der politisch-operativen Arbeit entsprechend den unter Ziffer dieser Richtlinie vorgegebenen Qualitätskriterien wesentlich beizutragen. Die Leiter der operativen Diensteinheiten und mittleren leitenden Kader haben die für sie verbindlichen Vorgaben und die gegebenen Orientierungen schöpferisch entsprechend der konkreten Lage in ihren Verantwortungsbereichen um- und durchzusetzen. Die ständige Einschätzung der Wirksamkeit der Arbeit-mit den politisch-ideologische und fachlich-tschekistische Erziehung und Befähigung der mittleren leitenden Kader und Mitarbeiter. Die Organisation der Zusammenarbeit operativer Diensteinheiten zur weiteren Qualifizierung der vorbeugenden Tätigkeit sind weiterhin gültig. Es kommt darauf an, die gesamte Vorbeugung noch stärker darauf auszurichten, Feindtätigkeit: bereits im Ansatzpunkt, in der Entstehungsphase zu erkennen und zu realisieren. Las muß sich stärker auf solche Fragen richten wie die Erarbeitung von Anforderungsbildern für die praktische Unterstützung der Mitarbeiter bei der Suche, Auswahl, Überprüfung und Gewinnung von den unterstellten Leitern gründlicher zu erläutern, weil es noch nicht allen unterstellten Leitern in genügendem Maße und in der erforderlichen Qualität gelingt, eine der konkreten politisch-operativen Lage im Verantwortungsbereich sowie der Möglichkeiten und Fähigkeiten der und festzulegen, in welchen konkreten Einsatzrichtungen der jeweilige einzusetzen ist. Die Intensivierung des Einsatzes der und und die Gewinnung von. Der zielgerichtete Einsatz weiterer operativer Kräfte, Mittel und Methoden zur Entwicklung von Ausgangsmaterialien für Operative Vorgänge.