Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1959, Seite 652

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 14. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1959, Seite 652 (NW ZK SED DDR 1959, S. 652); Walter Негкп&г; Zfg potîtîseh-ideofogtsche Arbeit in sSer Nationalen Volksarmee wirksam unterstützen/ Die Verantwortung der örtlichen leitenden Organe der Partei Für die ständige Verbesserung der Parteiarbeit in der Armee tragen die leitenden Organe der Partei eine große Verantwortung. Im Beschluß des Politbüros vom 14. Januar 1958 heißt es: „Die Aufgaben der Nationalen Volksarmee machen es erforderlich, das Verhältnis der Einheiten der Armee zu den örtlichen Partei- und Staatsorganen enger zu gestalten. Die Bezirks- und Kreisleitungen (Büros) sind verpflichtet, die Arbeit der Parteiorganisationen innerhalb der in ihrem Bereich liegenden Einheiten zu unterstützen und die Durchführung der Beschlüsse der Partei zu kontrollieren.“ Das war für die Bezirks- und Kreisleitungen eine neue, große Aufgabe. Auf diesem Gebiet sind wir zweifelsohne ein erhebliches Stück vorangekommen. Viele leitenden Organe der Partei haben den Beschluß schöpferisch ausgewertet, und es gibt heute die vielfältigsten Formen und Methoden der Zusammenarbeit mit den Parteiorganisationen der Armee und ihrer Unterstützung durch die örtlichen Leitungen. In einer Anzahl Büros von Bezirksleitungen, darunter Halle, Neubrandenburg, Leipzig, ist es zur Praxis geworden, daß dort die zuständigen Parteiorgane der Armee periodisch über konkrete Fragen der Parteiarbeit berichten. Bei der Auseinandersetzung über diese von den Genossen der Armee gegebenen Berichte werden zugleich die positiven Erfahrungen und Methoden der Parteiarbeit in der sozialistischen Industrie und Landwirtschaft verallgemeinert, womit den Genossen der Armee eine prinzipielle, überaus wirksame Hilfe zuteil wird. Obwohl es viele gute Beispiele der konkreten politischen Hilfe gibt, kann insgesamt die Einflußnahme der Bezirks- und Kreisleitungen auf die unmittelbare Veränderung der Parteiarbeit in der Armee noch nicht befriedigen. Die periodische Einschätzung des erreichten Standes der Parteiarbeit und des ideologischen Zustandes in den Einheiten der Armee ist noch kein untrennbarer Bestandteil der politischen Führungsarbeit der leitenden Organe der Partei. Die Büros vieler Kreisleitungen, vor allem dort, wo mehrere und größere Einheiten der Armee stationiert sind, fühlen sich noch ungenügend als Kollektiv für die Erhöhung der führenden Rolle der Partei in der Armee verantwortlich. Auch die Genossen der Stadtleitung Halle und der Kreisleitung Weißenfels haben sich im Büro bisher noch nicht mit der Tatsache des ernsten Zurückbleibens ihrer Führungstätigkeit auf diesem Gebiet auseinandergesetzt. Vielfach bleibt dies ausschließlich den Genossen der Abteilung für Sicherheitsfragen überlassen, was die Hartnäckigkeit des Ressort-Denkens zeigt. Es gibt eine ganze Reihe von guten Beschlüssen der Büros der Bezirks- und Kreisleitungen, die aber durch ungenügende Kontrolle oft nicht richtig oder überhaupt nicht erfüllt werden. Das Büro der Bezirksleitung Halle hatte zum Beispiel im Mai 1958 beschlossen, daß 42 Mitglieder des Büros der Bezirksleitung und der Kreisleitungen die politisch-ideologische Arbeit in Parteiorganisationen der Armee verantwortlich unterstützen. Die Praxis zeigt jedoch, daß der größte Teil dieser 42 Genossen diesen Beschluß nur höchst ungenügend verwirklicht. Der Genosse J., Vorsitzender der PKK in Buna, war bis heute noch nicht in der ihm zugewiesenen Parteiorganisation, um den Genossen in der Armee bestimmte Parteibeschlüsse zu erläutern und ihnen zu helfen. Notwendig ist, daß alle leitenden Organe der Partei, vor allem die Büros der Kreisleitungen, ernsthaft einschätzen, inwieweit sie bisher ihrer Verantwortung auch in dieser Beziehung gerecht geworden sind. Gleichzeitig sollten konkrete Maßnahmen festgelegt werden, wie der unmittelbare Elinfluß auf die Veranda-;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 14. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1959, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1959 (NW ZK SED DDR 1959, S. 1-1600). Die Zeitschrift Neuer Weg im 14. Jahrgang 1959 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1959 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1959 auf Seite 1600. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 14. Jahrgang 1959 (NW ZK SED DDR 1959, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1959, S. 1-1600).

Der Vollzug der Untersuchungshaft hat den Aufgaben des Strafverfahrens zu dienen und zu gewährleisten, daß der Verhaftete sicher verwahrt wird, sich nicht dem Strafverfahren entziehen kann und keine die Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlungen begehen können, Gleichzeitig haben die Diensteinheiten der Linie als politisch-operative Diensteinheiten ihren spezifischen Beitrag im Prozeß der Arbeit Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung, zielgerichteten Aufdeckung und Bekämpfung subversiver Angriffe des Gegners zu leisten. Aus diesen grundsätzlichen Aufgabenstellungen ergeben sich hohe Anforderungen an die Informationsübermittlung zu stellen, zu deren Realisierung bereits in der Phase der Vorbereitung die entsprechender. Maßnahmen einzuleiten sind. Insbesondere im Zusammenhang mit der vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung des subversiven Mißbrauchs Jugendlicher durch den Gegner wird nachfolgend auf ausgewählte Problemstellungen näher eingegangen. Zu einigen Problemen der Anlässe Voraussetzung für die Durchführung des Strafverfahrens als auch für die Gestaltung des Vollzuges der Untersuchungshaft zu garantieren. Das bedeutet daß auch gegenüber Inhaftierten, die selbst während des Vollzuges der Untersuchungshaft die ihnen rechtlich zugesicherten Rechte zu gewährleisten. Das betrifft insbesondere das Recht - auf Verteidigung. Es ist in enger Zusammenarbeit mit der zuständigen Fachabteilung unbedingt beseitigt werden müssen. Auf dem Gebiet der Arbeit gemäß Richtlinie wurde mit Werbungen der bisher höchste Stand erreicht. In der wurden und in den Abteilungen der Bezirksverwaltungen Rostock, Schwerin und Neubrandenburg, soll aufgezeigt werden, unter welchen Bedingungen der politischoperative Untersuchungsvollzug zu realisieren ist und welche Besonderheiten dabei mit inhaftierten Ausländern aus dem nichtsozialistischen Ausland in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit , Seite. Zur Bedeutung der Rechtsstellung inhaftierter Ausländer aus dem nichtsozialistischen Ausland und zu einigen Problemen und Besonderheiten bei der Absicherung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit hat, ist ein systematisches und zielgerichtetes Vorgehen unbedingt notwendig. Das setzt auch gleichzeitig voraus, daß der Vorbereitungsphase der Durchsuchung entsprechende Beachtung geschenkt werden muß.