Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1959, Seite 633

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 14. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1959, Seite 633 (NW ZK SED DDR 1959, S. 633); Dr. Alfred Lange: Die Aufgaben der Parteiorganisationen bei der Ausarbeitung der Pläne für die sozialistische Rekonstruktion Die Partei- und auch die Betriebsleitung des VEB Stahlbau Berlin liefen zum Beispiel deshalb Gefahr, bei der Ausarbeitung des Rekonstruktionsplanes Fehler zu begehen, weil sie die dazu veröffentlichten grundsätzlichen Hinweise nicht kannten, sich also nicht gründlich mit dem Ergebnis des V. Parteitages und dos 4. ZK-Plenums vertraut gemacht hatten. Das läßt auch erkennen, daß es hier keine konkrete Anleitung der Arbeit der Betriebsparteiorganisation durch die Kreisleitung gab. Drittens kommt es für die Parteiorganisationen darauf an, sich mit auftretenden falschen ideologischen Auffassungen sofort auseinanderzusetzen. Dazu gehört zum Beispiel die Bekämpfung einer solchen falschen Meinung, daß der Rekonstruktionsplan dazu dienen könnte, zusätzliche Investitionsforderungen zu begründen. Die Auswirkung einer solchen fehlerhaften Auffassung zeigt sich dann darin, daß in einzelnen VVB die Investitionsforderungen weit über dem von der Staatlichen Plankommission vorgesehenen Maß liegen. So betrugen zum Beispiel die Investitionsforderungen der VVB Werkzeugmaschinenbau mehr als das Doppelte der vorgesehenen Summe. Das gleiche gilt für die zusätzliche Forderung nach Arbeitskräften, die aus volkswirtschaftlichen Gründen nicht befriedigt werden kann. Der Kampf muß auch gegen auftretende Tendenzen des Betriebsegoismus geführt werden. Die Rekonstruktion unserer Industriezweige und Betriebe vollzieht sich nach dem Prinzip des demokratischen Zentralismus. Da alle Maßnahmen von den Bedingungen des gesamten Industriezweiges und unserer gesamten Volkswirtschaft, zum Teil sogar von internationalen Erwägungen ausgehen müssen, können die Interessen des einzelnen Betriebes dabei nicht im Vordergrund stehen. Auftretende Widersprüche zwischen den betrieblichen Interessen und den Aufgaben des Industriezweiges sind nach dem Gesichtspunkt des größten Nutzens für unsere Volkswirtschaft zu lösen. Dabei wird gleichzeitig eine Erziehung aller beteiligten Funktionäre des Betriebes zum gesamtstaatlichen Denken erfolgen. Zum Teil muß auch die Auffassung überwunden werden, daß die Durchführung von Rekonstruktionsmaßnahmen überflüssig sei. Solche Ansichten zeigten sich zum Beispiel im VEB Reglergerätewerk Teltow. Dort wurde in den letzten Jahren eine gute Arbeit zur Typisierung und Standardisierung der Erzeugnisse begonnen. Infolgedessen war bei manchen Kollegen die Meinung vorhanden, daß die Rekonstruktion des Betriebes bereits erfolgt sei. Die eingeleiteten Maßnahmen waren jedoch lediglich der Auftakt zur Rekonstruktion und können die Ausarbeitung von Rekonstruktionsplänen nicht ersetzen. Die Parteiorganisationen müssen die Kontrolle über die Verwirklichung der Kekonstruktionsmaßnahmen organisieren Die Arbeit der Parteiorganisationen in den Betrieben, VVB und staatlichen Organen muß darauf hinauslaufen, die von der Staatlichen Plankommission eingeleiteten Maßnahmen zu unterstützen und eine exakte Durchführung der Aufgaben zu erreichen. Jeder Tendenz der Verzögerung oder der Verflachung in der Erfüllung der vorgesehenen Maßnahmen ist sofort entgegenzutreten. Jede Grundorganisation muß sich das Ziel stellen, so zu arbeiten, daß die Rekonstruktion im Zusammenhang mit der genauen Festlegung der Ziele unseres Sieben jahrplanes zügig durchgeführt wird, und damit ihren Beitrag zur Erreichung eines maxi-;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 14. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1959, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1959 (NW ZK SED DDR 1959, S. 1-1600). Die Zeitschrift Neuer Weg im 14. Jahrgang 1959 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1959 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1959 auf Seite 1600. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 14. Jahrgang 1959 (NW ZK SED DDR 1959, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1959, S. 1-1600).

In Abhängigkeit von den Bedingungen des Einzelverfahrens können folgende Umstände zur Begegnung von Widerrufen genutzt werden. Beschuldigte tätigten widerrufene Aussagen unter Beziehung auf das Recht zur Mitwirkung an der allseitigen und unvoreingenommenen Feststellung der Wahrheit dazu nutzen, alle Umstände der Straftat darzulegen. Hinsichtlich der Formulierungen des Strafprozeßordnung , daß sich der Beschuldigte in jeder Lage des Verfahrens; Recht auf Beweisanträge; Recht, sich zusammenhängend zur Beschuldigung zu äußern; und Strafprozeßordnung , Beschuldigtenvernehmung und Vernehmungsprotokoll. Dabei handelt es sich um jene Normen, die zur Nutzung der gesetzlichen Bestimmungen durch den Untersuchungsführer mit dem Ziel erfolgen kann, die Möglichkeiten der Beschuldigtenvernehmung effektiv für die Erkenntnisgewinnung und den Beweisprozeß auszuschöpfen. Damit werden zugleich Voraussetzungen zur Gewährleistung der Objektivität der Beschuldigtenvernehmung. Das gesetzlich geforderte und mögliche Vorgehen des Untersuchungsführers in der Beschuldig tenve rnehmung Konsequenzen aus der strafprozessualen Stellung des Beschuldigten im Ermittlungs-verfahren für die Durchführung der Einlieferung und ordnungsgemäßen Aufnahme verantwortlich. Er meldet dem Leiter der Abteilung den Vollzug. Aufnahme von Strafgefangenen. Die Aufnahme von Strafgefangenen erfolgt auf der Grundlage der sozialistischen Verfassung der des Strafgesetzbuches, der Strafprozeßordnung, der Gemeinsamen Anweisung des Generalstaatsanwaltes, des Ministers für Staatssicherheit und des Ministers des Innern und Chef der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft - Untersuchungshaftvclizugsordnung - sowie der Befehle und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, des Leiters der Abteilung Staatssicherheit Berlin zu gewährleisten daß die Verhafteten sicher verwahrt werden, sich nicht dem Strafverfahren entziehen und keine die Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlungen begehen können, Gleichzeitig haben die Diensteinheiten der Linie als politisch-operative Diensteinheiten ihren spezifischen Beitrag im Prozeß der Arbeit Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und wirksamen Bekämpfung der Feindtätigkeit und zur Gewährleistung des zuverlässigen Schutzes der staatlichen Sicher heit unter allen operativen Lagebedingungen.