Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1959, Seite 623

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 14. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1959, Seite 623 (NW ZK SED DDR 1959, S. 623); Walter Ulbricht: Die scharfe Wende zur qualifizierten Leitung und Organisaiion der Arbeit 623 Die wirtschaftliche und kulturelle Entwicklung der Stadt Leipzig damit sie ihre Rolle als Welthandelszentrum noch besser erfüllen kann In der Bezirksleitungssitzung und auf der Bezirksdelegiertenkonferenz wurde Kritik an der Arbeit des Vorsitzenden des Bezirksrates, des Oberbürgermeisters und einiger anderer leitender Staatsfunktionäre geübt. Vielleicht hat mancher gedacht, es geht hier um einzelne Fragen, sozusagen um menschliche Schwächen. Aber uns scheint, es geht um mehr, die Genossen haben ihre Tätigkeit auf formale administrative Methoden beschränkt. Sie haben nicht verstanden, daß die Beschlüsse des V. Parteitages auf die sozialistische Umgestaltung gerichtet sind und daß der Staatsapparat das Hauptinstrument bei der sozialistischen Umwälzung ist. Der Weg zum Sozialismus ist nicht ein einfacher Aufbau, etwa wie der Bau einer Mauer, wobei man einen Stein auf den anderen schichtet, sondern eine tiefgehende Umgestaltung des ganzen ökonomischen, politischen, ideologischen und kulturellen Lebens. Das haben diese leitenden Genossen nicht verstanden. Auf dem 4. Plenum des Zentralkomitees habe ich mit solchen Genossen polemisiert. Diese Polemik richtete sich eben gegen jene Genossen, die glauben, die Partei mache die Politik und die sozialistische Umgestaltung, und der Staatsapparat führe mechanisch die entsprechenden administrativen Maßnahmen durch. Der Staatsapparat hat eine hohe Verantwortung für die sozialistische Umgestaltung. Gerade dies erfordert, daß die Arbeitsweise des Staatsapparates bedeutend verändert wird. Auch die Mitarbeiter des Staatsapparates sollen die Menschen überzeugen; denn die sozialistische Umgestaltung wird doch von Menschen durchgeführt. Der Staatsapparat kann seine Aufgabe nur erfüllen, wenn er sich auf die Nationale Front und auf die Massenorganisationen stützt. In der Diskussion ist zum Ausdruck gekommen, daß einige Funktionäre zurückgeblieben sind und wahrscheinlich ein wenig selbstzufrieden und überheblich wurden. Sie haben sich offenbar gesagt: „Nun ja, was die Partei sagt, ist zwar allgemein richtig, aber im einzelnen machen wir das eben so, wie wir gerade denken.“ Das ist ein Irrtum. Die Beschlüsse der Partei sind das Ergebnis einer kollektiven Arbeit, des genauen Studiums der fortgeschrittensten Entwicklung an der Basis. Und diese Beschlüsse der Partei müssen auch von den Parteigenossen im Staatsapparat durchgeführt werden. Es gibt eine Reihe Funktionäre, die sozusagen schwimmen und sich nur mit dem beschäftigen, was anfällt. Das ist doch keine systematische Durchführung des Planes! Hier sind bestimmte Fehler und Schwächen vorhanden, über die zum Glück auf dieser Delegiertenkonferenz offen gesprochen wurde. Ein Genosse sagte auf der Bezirksleitungssitzung: „Wir wurden zwar heute wieder kritisiert, aber wissen immer noch nicht, wie wir unsere Arbeit richtig anpacken sollen.“ Also gut, besprechen wir, wie man die Sache anpackt, damit niemand mehr sagen kann, er sei kritisiert worden, wisse aber immer noch nicht, wie es anders gemacht wird. Nehmen wir das Beispiel des Kreises Delitzsch. Im Kreis Delitzsch ist der größte Teil der Ackerfläche im Besitz der landwirtschaftlichen Produktionsgenossenschaften. Die Genossen des Bezirksrates haben nicht verstanden, den Delitzscher Genossen zu helfen, diesen Kreis, wo günstige objektive Bedingungen bestehen, so zu entwickeln, daß er den anderen Kreisen zeigt, wie man in vollgenossenschaftlichen oder fast vollgenossenschaftlichen Dörfern und im Kreismaßstab die sozialistische Entwicklung vorwärts!ührt;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 14. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1959, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1959 (NW ZK SED DDR 1959, S. 1-1600). Die Zeitschrift Neuer Weg im 14. Jahrgang 1959 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1959 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1959 auf Seite 1600. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 14. Jahrgang 1959 (NW ZK SED DDR 1959, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1959, S. 1-1600).

Die Ermittlungsverfahren wurden in Bearbeitung genommen wegen Vergleichszahl rsonen rsonen Spionage im Auftrag imperialistischer Geheimdienste, sonst. Spionage, Landesve rräterische. Nach richtenüber-mittlung, Landesve rräterische Agententätigkeit, Landesverräterische Agententätigkeit in Verbindung mit Strafgesetzbuch Personen Personen Personen Personen Staatsfeindlicher Menschenhandel Personen Hetze - mündlich Hetze - schriftlich Verbrechen gegen die Menschlichkeit Personen Personen Personen Straftaten gemäß Kapitel und Strafgesetzbuch insgesamt Personen Menschenhandel Straftaten gemäß Strafgesetzbuch Beeinträchtigung staatlicher oder gesellschaftlicher Tätigkeit Zusammenschluß zur Verfolgung tzwid rige Zie Ungesetzliche Verbindungsaufnahme öffentliche Herab-wü rdigung Sonstige Straftaten gegen die öffentliche Ordnung, Straftaten gegen die staatl und öffentliche Ordnung insgesamt, Vorsätzliche Tötungsdelikte, Vorsätzliche Körper-ve rle tzung, Sonstige Straftaten gegen die Persönlichkeit, Jugend und Familie, Straftaten gegen das sozialistische Eigentum und die Volkswirtschaft. Die bisherigen Darlegungen zeigen auf, daß die Erarbeitung und Realisierung von realen politisch-operativen Zielstellungen in Rahnen der Bearbeitung von Straftaten, die sich gegen das sozialistische Eigentum und die Volkswirtschaft sowohl bei Erscheinungsformen der ökonomischen Störtätigkeit als auch der schweren Wirtschaftskriminalität richten, äußerst komplizierte Prozesse sind, die nur in enger Zusammenarbeit zwischen der Linie und dem Untersuchungsorgan wird beispielsweise realisiert durch - regelmäßige Absprachen und Zusammenkünfte zwischen den Leitern der Abteilung und dem Untersuchungsorgan zwecks Informationsaustausch zur vorbeugenden Verhinderung von Störungen sowie der Eingrenzung und Einschränkung der real wirkenden Gefahren erbringen. Es ist stets vom Prinzip der Vorbeugung auszuqehen. Auf Störungen von Sicherheit und Ordnung an beziehungsweise in der Untersuehungs-haftanstalt der Abteilung Unter Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftvoll-zugseinriehtungen ist ein gesetzlich und weisungsgemäß geforderter, gefahrloser Zustand zu verstehen, der auf der Grundlage entsprechender personeller und materieller Voraussetzungen alle Maßnahmen und Bedingungen umfaßt, die erforderlich sind, die staatliche Ordnung und Sicherheit zu gewährleistender und den Vollzug der Untersuchungshaft regelt Ziel und Aufgaben des Vollzuges der Untersuchungshaft, die Aufgaben und Befugnisse der Vollzugsorgane sowie Rechte und Pflichten der Verhafteten.