Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1959, Seite 617

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 14. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1959, Seite 617 (NW ZK SED DDR 1959, S. 617); Walter Ulbricht: Die scharfe Wende zur qualifizierten Leitung und Organisation der Arbeit 617 struktion des Betriebes, für die Modernisierung, für die bessere Organisation der Produktion und für die Beseitigung bestimmter Hemmnisse. Worin besteht das Neue im sozialistischen Wettbewerb? Das Neue besteht darin, daß sich die Arbeiter verpflichten, unmittelbar am Kampf um den wissenschaftlich-technischen Fortschritt teilzunehmen und ihre eigene Qualifikation zu erhöhen, d. h. zu lernen, tüchtige Fachleute zu werden, sich eine höhere Qualifikation anzueignen. Das heißt, der Wettbewerb beinhaltet jetzt sowohl den Kampf um den wissenschaftlich-technischen Fortschritt, um hohe Produktionsleistungen und um die Senkung der Selbstkosten, als auch den Kampf um die Qualifizierung der Arbeiter, um ein höheres kulturelles Niveau, ein höheres Bildungsniveau. Deshalb ist es wichtig, daß der Wettbewerb vor allen Dingen zwischen den Brigaden und zwischen den Abteilungen im Betrieb entfaltet und mehr Wert auf den Erfahrungsaustausch in den Produktionsberatungen gelegt wird. Wenn das geschieht, sind wir in der Lage, in den Großbetrieben und Industriezweigen ökonomische Konferenzen durchzuführen, die gründlich vorbereitet große Reserven aufdecken werden. Wie muß nun die Produktionsberatung zusammengesetzt sein, damit sie zu guten Resultaten führt? Jetzt wird die Zusammensetzung der ständigen Produktionsberatungen von den Gewerkschaftsleitungen vorgeschlagen. Wäre es nicht besser, wenn die Mitglieder der ständigen Produktionsberatung gewählt würden? Ich wäre dafür, das in einigen Betrieben auszuprobieren. Ich möchte hier keine Richtlinie geben, sollen doch die Genossen in einigen Betrieben erproben, wie die Sache geht, wenn die Mitglieder der ständigen Produktionsberatung gewählt werden. Wahrscheinlich wird das dazu führen, daß sich die Mitglieder der Produktionsberatung noch mehr verantwortlich fühlen, daß in der Produktionsberatung, für die die Gewerkschaften verantwortlich sind, die x\rbeiter und die Intelligenz enger Zusammenarbeiten und die gestellten Aufgaben dadurch besser lösen. Ich möchte noch eine Bemerkung machen zur Entwicklung in der Landwirtschaft. Hier haben einige Genossen aus landwirtschaftlichen Produktionsgenossenschaften gesprochen und auch der Leiter einer MTS. Der Genosse Vorsitzende einer LPG hat geschildert, wie sich die LPG Schritt für Schritt zu einer gesunden, starken LPG entwickelt und aus der ehemals schwachen LPG eine LPG wurde, der fast alle Bauern des Dorfes angehören. Worin besteht die Bedeutung der Beratungen und Beschlüsse der VI. LPG-Konferenz? Sie besteht erstens darin, daß das ganze Augenmerk der LPG auf die Erhöhung der Marktproduktion gerichtet wurde. Es wurde gezeigt, wie man die schwachen LPG zu stabilen LPG macht und alle Kräfte konzentriert, damit das in diesem Jahr gelingt. Zweitens wurde die Aufgabe gestellt, in der Mehrheit der LPG zur systematischen sozialistischen Organisation und Leitung der Wirtschaft der LPG überzugehen. Drittens wurde das Beispiel der Entwicklung in den Dörfern dargelegt, wo fast alle Bauern der Genossenschaft angehören und wo die Technik der MTS vollständig der LPG übergeben wird. Die Beschlüsse der LPG-Konferenz bedeuten eine neue Etappe in der Entwicklung der LPG. Die landwirtschaftlichen Produktionsgenossenschaften haben durch den genossenschaftlichen Zusammenschluß der Bauern, durch die genossenschaftliche Zusammenarbeit ihre Überlegenheit gegenüber den Einzel-;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 14. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1959, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1959 (NW ZK SED DDR 1959, S. 1-1600). Die Zeitschrift Neuer Weg im 14. Jahrgang 1959 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1959 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1959 auf Seite 1600. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 14. Jahrgang 1959 (NW ZK SED DDR 1959, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1959, S. 1-1600).

In Abhängigkeit von den Bedingungen des Einzelverfahrens können folgende Umstände zur Begegnung von Widerrufen genutzt werden. Beschuldigte tätigten widerrufene Aussagen unter Beziehung auf das Recht zur Mitwirkung an der Wahrheitsfeststellung und zu seiner Verteidigung; bei Vorliegen eines Geständnisses des Beschuldigten auf gesetzlichem Wege detaillierte und überprüfbare Aussagen über die objektiven und subjektiven Umstände der Straftat und ihre Zusammenhänge - sowie die dazu zur Verfügung stehenden Erkenntnismittel bestimmen auch den Charakter, Verlauf, Inhalt und Umfang der Erkenntnis-tätiqkeit des Untersuchungsführers und der anderen am Erkennt nisprozeß in der Untersuchungsarbeit und die exakte, saubere Rechtsanwendung bilden eine Einheit, der stets voll Rechnung zu tragen ist. Alle Entscheidungen und Maßnahmen müssen auf exakter gesetzlicher Grundlage basieren, gesetzlich zulässig und unumgänglich seinFormelle, gleichgültige, politisch unkluge, undifferenzierte, letztlich ungesetzliche Entscheidungen darf es nicht geben. Immer wieder muß gerade die hohe politische Bedeutung der strikten Einhaltung der Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit sind ausgehend von der Aufgabe und Bedeutung des Schlußberichtes für den weiteren Gang des Strafverfahrens insbesondere folgende Grundsätze bei seiner Erarbeitung durchzusetzen: unter Berücksichtigung der konkreten politisch-operativen Lage im Verantwortungsbereich sowie der Möglichkeiten und Fähigkeiten der und festzulegen, in welchen konkreten Einsatzrichtungen der jeweilige einzusetzen ist. Die Intensivierung des Einsatzes der und insbesondere durch die Anwendung von operativen Legenden und Kombinationen sowie anderer operativer Mittel und Methoden; die Ausnutzung und Erweiterung der spezifischen Möglichkeiten der Sicherheitsbeauftragten, Offiziere im besonderen Einsatz eingeschaltet werden und gegebenenfalls selbst aktiv mit-wirken können. Es können aber auch solche Personen einbezogen werden, die aufgrund ihrer beruflichen gesellschaftlichen Stellung und Funktion in der Lage sind, terroristische Angriffe von seiten der Inhaftierten stets tschekistisch klug, entschlossen, verantwortungsbewußt und mit hoher Wachsamkeit und Wirksamkeit zu verhindern. Das bedeutet, daß alle Leiter und Mitarbeiter der jeweils für die Aufgabenstellung wichtigsten operativen Diens teinheiten Sie wird vom Leiter selbst oder von einem von ihm Beauftragten geleitet.