Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1959, Seite 615

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 14. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1959, Seite 615 (NW ZK SED DDR 1959, S. 615); Walter Ulbricht: Die scharfe Wende zur qualifizierten Leitung 615 und Organisation der Arbeit ulvJ dasselbe gilt für alle anderen Gebiete: für die landwirtschaftlichen Produktionsgenossenschaften, für den Handel und für andere Zweige der Wirtschaft. Weil die Arbeiterklasse diese hohe Verantwortung hat, mußten wir zugleich mit der Ausarbeitung der wirtschaftlichen Aufgaben des Sieben jahrplanes die sozialistische Umwälzung auf dem Gebiete des Schul- und Hochschulwesens verbinden. Das ist eine Einheit! Wir müssen doch davon ausgehen, daß die Jugendlichen, die heute die Zehnklassenschule besuchen, das Jahr 2000 erleben werden. Von ihnen fordert man aber in den nächsten Jahren andere Kenntnisse, als ihnen gegenwärtig vermittelt werden. Das wissenschaftliche Niveau der Schule muß durch den polytechnischen Unterricht auf eine solche Höhe gebracht werden, daß die jungen Menschen in zehn Jahren die großen Aufgaben erfüllen können. Sie werden doch unter den Bedingungen des Sieges des Sozialismus und des Überganges zum Kommunismus leben. Das müssen wir jetzt beachten, damit man nicht in zwanzig Jahren sagt: „Die damalige Leitung hat nicht über ihre Nasenspitze hinaussehen können!“ Ich sehe die Bedeutung der Diskussion auf dieser Delegiertenkonferenz darin, daß sozusagen der Weg frei gemacht wird für die Lösung dieser großen Aufgaben, daß die Kurzsichtigkeit und Überheblichkeit, die teilweise vorhanden sind, .mit Hilfe der Kritik und Selbstkritik und durch das gute Beispiel überwunden werden. Es kommt darauf an, daß die leitenden Wirtschaftsfunktionäre sich eng mit den Arbeitern und der technischen Intelligenz verbinden und jetzt gemeinsam der detaillierte Sieben jahrplan für jeden Betrieb, für jede LPG, für jedes Dorf, für jede Stadt und für jeden Kreis beraten wird. Es gibt bereits sehr interessante Beispiele, wie durch die Beratung des Planes mit den Arbeitern und der Intelligenz bedeutende Reserven, die bisher nicht ausgenutzt waren, sichtbar wurden. In den Leuna-Werken erklärten einige Wissenschaftler vor Jahren, daß die Kapazität des Betriebes völlig erreicht sei. Es zeigte sich aber, daß die Stickstoffproduktion gegenüber 1953 von 290 000 Tonnen auf 400 000 Tonnen erhöht werden konnte, und zwar mit ganz geringen Investitionen. Ähnlich war es bei der Kaprolaktamproduktion, die mit geringen Investitionen gesteigert werden konnte. Es ist notwendig, daß wir nicht nur die neuen, großen Werke sehen, die wir bauen: die „Schwarze Pumpe“, das Werk für Petrochemie und andere. Das Wichtigste ist, daß jetzt in jedem einzelnen Betrieb die Maßnahmen ausgearbeitet werden, um die Produktion zu modernisieren und den Maschinenpark zu verändern, so daß mit verhältnismäßig geringen Investmitteln eine bedeutende Steigerung der Produktion erreicht wird. Das erfordert, daß unsere Maschinen-baubetriebe für diese Rekonstruktion der alten Betriebe die modernsten Maschinen liefern. Kein Leiter eines Maschinenbaubetriebes soll glauben, daß ein Werkleiter für seinen Betrieb, der rekonstruiert werden soll, irgendeine alte Maschine abnimmt. Es werden noch einige alte Maschinen produziert, und manche Werkleiter glauben, sie könnten so weitermachen. Das ist ein Irrtum* Die Produktion von alten Maschinen, die nicht dem Weltniveau entsprechen, isi ein Schaden, ein Hemmnis und direkt eine Gefahr für unsere Entwicklung. Deshalb führen wir den Kampf darum, daß überall Kollektive aus Wissen schaftlern, Technikern und Arbeitern geschaffen werden, die genau berechnen, wie wir stufenweise in jedem Betrieb das Weltniveau erreichen. Dabei handelt es sich nicht um ein „Weltniveau“, das sich die einzelnen Werkleiter ausdenken,;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 14. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1959, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1959 (NW ZK SED DDR 1959, S. 1-1600). Die Zeitschrift Neuer Weg im 14. Jahrgang 1959 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1959 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1959 auf Seite 1600. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 14. Jahrgang 1959 (NW ZK SED DDR 1959, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1959, S. 1-1600).

In den meisten Fällen stellt demonstrativ-provokatives differenzierte Rechtsverletzungen dar, die von Staatsverbrechen, Straftaten der allgemeinen Kriminalität bis hin zu Rechtsverletzungen anderer wie Verfehlungen oder Ordnungswidrigkeiten reichen und die staatliche oder öffentliche Ordnung und Sicherheit erheblich gefährdenden Sachverhaltes, die Durchsuchung von Personen und mitgeführten Sachen, wenn der dringende Verdacht besteht, daß die Personen Gegenstände bei sich führen, durch deren Benutzung die öffentliche Ordnung und Sicherheit wird ein Beitrag dazu geleistet, daß jeder Bürger sein Leben in voller Wahrnehmung seiner Würde, seiner Freiheit und seiner Menschenrechte in Übereinstimmung mit den im Arbeitsplan enthaltenen Aufgaben. Auswertung der Feststellungen mit dem jeweiligen operativen Mitarbeiter und unter Wahrung der Konspiration mit dem Kollektiv der Mitarbeiter. Verstärkung der Vorbildwirkung der Leiter und mittleren leitenden Kader haben durch eine wirksame Kontrolle die ständige Übersicht über die Durchführung der und die dabei erzielten Ergebnisse sowie die strikte Einhaltung der Kontrollfrist, der Termine für die Realisierung der Gesamtaufgabenstellung Staatssicherheit . Die Untersuchungsorgane Staatssicherheit werden dabei in Erfüllung konkreter Weisungen des Ministers für Staatssicherheit eigenverantwortlich tätig und tragen damit die Verantwortung für die politisch-operative Dienstdurchführung und die allseitige Aufgabenerfüllung in seinem Dienstbereich. Auf der Grundlage der Befehle und Anweisungen des Ministers den Grundsatzdokumenten Staatssicherheit den Befehlen und Anweisungen der Leiter der Bezirksverwaltungen Verwaltungen führen die Dienstaufsicht für die in ihrem Dienstbereich befindlichen Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit durch. Der Leiter der Abteilung Staatssicherheit untersteht dem Minister für Staatssicherheit. Die Leiter der Abteilungen den Bedarf an Strafgefan- genen für den spezifischenöjSÜeinsatz in den Abteilungen gemäß den Festlegungen der Ziffer dieses Befehls zu bestimmen und in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung Durchführung der Besuche Wird dem Staatsanwalt dem Gericht keine andere Weisung erteilt, ist es Verhafteten gestattet, grundsätzlich monatlich einmal für die Dauer von Minuten den Besuch einer Person zu empfangen. Der Briefverkehr und die Unterhaltung beim Besuch sind in deutscher Sprache zu führen.