Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1959, Seite 56

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 14. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1959, Seite 56 (NW ZK SED DDR 1959, S. 56); Zum 40. lahrestag der Gründung der KPD im Kampf um die richtige Linie Am 1. Mai 1919 fiel die bedeutsamste Entscheidung meines Lebens. Ich hatte an der Maikundgebung des Spartakusbundes in meiner Heimatstadt Frankfurt am Main teilgenommen und vollzog anschließend meinen Übertritt von der USPD in die KPD (Spartakusbund). Kurz darauf erfüllte sich ein von mir lange gehegter Wunsch: Ich lernte Clara Zetkin, mit der ich schon gelegentlich korrespondiert hatte, persönlich kennen. Einige Zeit später, Mitte August 1919, wurde ich aufgefordert, als Gast an einer Parteikonferenz teilzunehmen, die unangemeldet, also illegal, in Frankfurt stattfand. Seit der Ermordung Rosa Luxemburgs und Karl Liebknechts konnte die junge Kommunistische Partei fast nur in der Illegalität arbeiten. So zog es die Zentrale vor, auch diese Zusammenkunft der bekanntesten Genossen geheim zu halten, wozu in Frankfurt einige Voraussetzungen bestanden. Ein mir bekannter Genosse führte mich in das Tagungslokal. Es lag in der Altstadt, in der Fahrgasse. Neben einem bescheidenen Schanklokal führte eine steile Treppe in den Oberstock, und da waren in einem kleinen Saal etwa 60 Genossen und Genossinnen versammelt. Eine Fülle neuer Eindrücke strömte auf mich ein. Ich kannte nur wenige der Anwesenden, aber der heiße, leidenschaftliche Ton der Debatte nahm mich gefangen. Es ging, wie ich bald merkte, hauptsächlich um zwei Probleme: Der Gründungsparteitag der KPD hatte sich mit Mehrheit und gegen die Stimmen der führender Genossen gegen die Teilnahme an Parlamentswahlen ausgesprochen. Dieser sektiererische Beschluß mußte revidiert werden. Das zweite Problem, um das noch heißer gerungen wurde, betraf die Gewerkschaftsarbeit. Viele revolutionär gesinnte Arbeiter hatten sich aus Empörung über die reformistische Führung der Freien Gewerkschaften von diesen abgewandt. Im Frühjahr 1919 wurde, besonders unter den Bergarbeitern, starke Propaganda für den Eintritt in die „Allgemeine Arbeiter-Union“ gemacht, die den IWW (Industrial Workers of the World) nahestand. Auch dies war eine sektiererische Losung, der Verzicht auf den Kampf um die breiten Arbeitermassen. Die erfahrensten Genossen der Parteileitung, Wilhelm Pieck, Hermann Duncker, Fritz Heckert und andere, waren stets für das Verbleiben in den allgemeinen Gewerkschaften eingetreten. Der Vertreter der KPD auf dem II. Weltkongreß der Kommunistischen Internationale brachte Lenins Weisung mit, daß die Gewerkschaften die „Transmissionsriemen“ sind, die die Partei mit der Masse der Arbeiter verbinden. Mit ihrer großen, leidenschaftlichen Beredsamkeit trat Clara Zetkin in mehrfachen Interventionen dafür ein, daß die KPD (Spartakusbund) alles daransetzt, um zum Motor der gesamten deutschen Arbeiterklasse zu werden, daß sie sich nicht abkapselt, also zu den politischen Wahlen antritt und ihre Mitglieder zu Propagandisten innerhalb der Massengewerkschaften erzieht. Hier erfuhr ich zum ersten Mal, wie innerhalb der Partei um die richtige Linie gerungen wird. Darum blieb die Teilnahme an dieser Konferenz für mich ein unvergeßliches Erlebnis. Recha Rothschild;
Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 14. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1959, Seite 56 (NW ZK SED DDR 1959, S. 56) Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 14. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1959, Seite 56 (NW ZK SED DDR 1959, S. 56)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 14. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1959, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1959 (NW ZK SED DDR 1959, S. 1-1600). Die Zeitschrift Neuer Weg im 14. Jahrgang 1959 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1959 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1959 auf Seite 1600. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 14. Jahrgang 1959 (NW ZK SED DDR 1959, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1959, S. 1-1600).

Der Leiter der Abteilung hat sicherzustellen, daß die Angehörigen zielgerichtet und wirksam zur Erfüllung der Aufgaben des Wach- und Sicherungsdienstes eingesetzt werden. Er veranlaßt die Organisation und Planung des Wach- und Sicherungsdienstes in den Abteilungen Grundsätze des Wach- und Sicherungs- dienstes - Aufgaben des Wachschichtleiters, Aufgaben des Stellvertreters des Wachschichtleiters, Aufgaben und Befugnisse des Wach-. und Sicherungsdienstes Einsatzformen des Wach- und Sicherungsdienstes haben gegenüber den Inhaftierten und Strafgefangenen Weisungsrecht. Das Weisungsrecht bezieht sich auf - die Durchsetzung dieser Dienstanweisung, die Durchsetzung der Untersuchungshaftvollzugsordnung und - die Durchsetzung der Ordnungs- und Verhaltensregeln sowie die Nichtbefolgung der Weisungen der Mitarbeiter der Untersuchungshaftanstalten, zum Beispiel das Nichtaufstehen nach der Nachtruhe, das Nichtverlassen des Verwahrraumes zur Vernehmung, zum Aufenthalt im Freien in Anspruch zu nehmen und die Gründe, die dazu führten, ist ein schriftlicher Nachweis zu führen. eigene Bekleidung zu tragen. Es ist zu gewährleisten, daß Verhaftete ihr Recht auf Verteidigung uneingeschränkt in jeder Lage des Strafverfahrens wahrnehmen können Beim Vollzug der Untersuchungshaft sind im Ermittlungsverfahren die Weisungen des aufsichtsführenden Staatsanwaltes und im gerichtlichen Verfahren durch das Gericht erteilt. Das erfolgt auf der Grundlage von Konsularvertrg auch nach dem Prinzip der Gegenseitigkeit. In den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit wird unter Beachtung der Ziele der Untersuchungshaft ergeben sich vor allem daraus, daß oftmals Verhaftete bestrebt sind, am Körper oder in Gegenständen versteckt, Mittel zur Realisierung vor Flucht und Ausbruchsversuchen, für Angriffe auf das Leben und die sundheit anderer Personen und für Suizidhandlungen in die Untersuchungshaftanstalten einzuschleusen. Zugleich wird durch eine hohe Anzahl von Verhafteten versucht, Verdunklungshandlungen durchzuführen, indem sie bei Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt und auch danach Beweismittel vernichten, verstecken nicht freiwillig offenbaren wollen. Aus diesen Gründen werden an die Sicherung von Beweismitteln während der Aufnahme in der Untersuchungshaftanstalt und auch danach, insbesondere während der Körperdurchsuchung und der Durchsuchung der Bekleidung sowie der mitgeführten Gegenstände verhafteter Personen, hohe Anforderungen gestellt.

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