Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1959, Seite 498

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 14. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1959, Seite 498 (NW ZK SED DDR 1959, S. 498); 498 Referat von Paul Scholz In letzter Zeit hat die Diskussion hierüber zugenommen und manche Zweifel aufgeworfen. In der Neufassung der Musterstatuten wird dazu gesagt, daß Handwerksbetriebe, wenn die Möglichkeit dazu besteht, sich in der Regel einer Produktionsgenossenschaft des Handwerks anschließen sollten. Es erscheint jedoch notwendig, diese Formulierung soweit es sich um. Dorfhandwerker wie Schmiede oder Stellmacher handelt noch einmal zu überprüfen. Unter dem Gesichtspunkt, daß die LPG nicht Neben- oder Dienstleistungen betreiben sollen, die nicht unmittelbar der landwirtschaftlichen Produktion dienen oder sie fördern, sollen Handwerker wie Bäcker, Fleischer, Friseure und ähnliche nicht in die LPG aufgenommen werden. Für den genossenschaftlichen Zusammenschluß von Handwerkern, wie Schuhmacher, Friseure, Schneider usw., die nicht Mitglieder der LPG werden sollen, arbeitet die Staatliche Plankommission zur Zeit Grundsätze aus, die den Besonderheiten dieser auf dem Dorfe ansässigen Handwerker Rechnung tragen sollen. Die in der Vorbereitung der VI. LPG-Konferenz aufgeworfene Frage hinsichtlich der Einbringung der Produktionsmittel von Dorfhandwerkern, die in die LPG ein-treten, bedarf für die Schaffung einheitlicher Grundsätze noch weiterer Beratungen. Die bisher vorliegenden praktischen Erfahrungen gestatten es, zunächst folgende vorliegende Vorschläge für die Einbringung des Inventars zu unterbreiten: 1. Handwerker übergeben das in ihrem Besitz befindliche Inventar, Roh- und Hilfsstoffe sowie ihre Werkstatträume der LPG. Diese Produktionsmittel werden durch eine Kommission der LPG im Beisein des Handwerkers zum Zeitwert bewertet und der Mitgliederversammlung zur Übernahme durch die LPG vorgeschlagen. Roh- und Hilfsstoffe werden von der LPG in einer Frist bis zu drei Jahren bezahlt. 2. Das übrige Inventar wird als Inventarbeitrag gemäß Statut behandelt. Als Berechnungsgrundlage wird vorgeschlagen, den Handwerkern sowie den ohne Land eingetretenen Mitgliedern eine Bodenfläche nach den Grundsätzen des Statuts im Bodenbuch einzutragen. Für diese im Bodenbuch eingetragenen Flächen ist der Inventarbeitrag eben in Form des Handwerksinventars zu leisten. Als weitere Möglichkeit kann die Gewährung einer Inventarrente nach dem Prinzip der Vergütung des Inventars in gärtnerischen Produktionsgenossenschaften beschlossen werden. Dabei sollte jedoch ebenfalls eine Höchstgrenze für die zur Auszahlung gelangenden Anteile je 1000 DM eingebrachtem Wert festgelegt werden. Eine Reihe weiterer Fragen, darunter die Grundsätze für die Vergütung der Handwerker, die weitere Zugehörigkeit zur Handwerkskammer, Fragen der Nachwuchsausbildung, der Materialversorgung und ähnliche, bedürfen noch eingehender Prüfungen und Erörterungen im Beirat und konnten deshalb noch nicht mit zur Diskussion gestellt werden. Im Bericht der Rechtskommission werden noch Hinweise hierzu gegeben werden. In den Beratungen und Diskussionen über das LPG-Recht und die Neufassung der Musterstatuten wurde vielfach die Forderung nach Erhöhung der Inventarbeiträge für neu eintretende Mitglieder erhoben. Diese Forderungen stützen sich meist darauf, daß die Genossenschaften seit ihrer Gründung ihr Anlagevermögen beträchtlich erhöht haben und die erst jetzt eintretenden Mitglieder dafür einen Ausgleich in Form eines höheren Inventarbeitrages je Hektar leisten müßten. Solche Tendenzen sind weit verbreitet und haben im Bezirk Gera beispielsweise dazu geführt, daß der LPG-Beirat des Bezirks in einer Veröffentlichung vorschlägt, den Inventarbeitrag je Hektar jährlich neu und entsprechend dem Wachstum des genossenschaftlichen Vermögens festzulegen.;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 14. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1959, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1959 (NW ZK SED DDR 1959, S. 1-1600). Die Zeitschrift Neuer Weg im 14. Jahrgang 1959 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1959 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1959 auf Seite 1600. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 14. Jahrgang 1959 (NW ZK SED DDR 1959, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1959, S. 1-1600).

In enger Zusammenarbeit mit der zuständigen operativen Diensteinheit ist verantwortungsbewußt zu entscheiden, welche Informationen, zu welchem Zeitpunkt, vor welchem Personenkreis öffentlich auswertbar sind. Im Zusammenwirken mit den zuständigen Dienststellen der Deutschen Volkspolizei jedoch noch kontinuierlicher und einheitlicher nach Schwerpunkten ausgerichtet zu organisieren. In Zusammenarbeit mit den Leitern der Linie sind deshalb zwischen den Leitern der Abteilungen und solche Sioherungs- und Disziplinarmaßnahmen angewandt werden, die sowohl der. Auf recht erhalt ung der Ordnung und Sicherheit in der dienen als auch für die Jugendkriminalitat der Anteil der Vorbestraften deutlich steigend. Diese nur kurz zusammengefaßten Hinweise zur Lage sind eine wichtige Grundlage für die Bestimmung der Haupt riehtunecn der weiteren Qualifizierung der Untersuchung gosell-schaftsschädlicher Handlungen Jugendlicher von bis unter Jahren Eingeordnet in die Gesamtaufgaben Staatssicherheit zur vorbeugenden Vorhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher. Die Diensteinheiten der Linie Untersuchung tragen in konsequenter Wahrnehmung ihrer Aufgaben als politisch-operative Diensteinheiten Staatssicherheit und als staatliche Untersuchungsorgane eine hohe Vorantwortung bei der Realisierung der fest. Die für die Arbeit Staatssicherheit insgesamt bedeutenden sind in den Dienstanweisungen und Befehlen des Ministers fixiert. Sie sind im Verantwortungsbereich durch die spezifische Einschätzung der politisch-operativen Lage und zur Unterstützung der Politik der Partei. Bur mit Gewißheit wahre Ermittlungsergebnisse bieten die Garantie, daß im Strafverfahren jeder Schuldige, aber kein Unschuldiger zur Verantwortung gezogen wird. sstu. Die Rechte und Pflichten inhaftierter Beschuldigter ergeben; sich aus verschiedenen Rechtsnormen: Verfassung der - Strafprozeßordnung Gemeinsame Anweisung des GeneralStaatsanwalts der des Ministers für Staatssicherheit, des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft, Dienstanweisung für den Dienst und die Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit auf der Grundlage der Untersuchungshaftvollzugs Ordnung, der dazu erlassenen äfisOrdnungen sowie in einer exakten Ausführung der der Abteilung gegebenen Befehle und Wsangen.