Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1959, Seite 490

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 14. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1959, Seite 490 (NW ZK SED DDR 1959, S. 490); 490 Referat von Paul Scholz Schaftsmitglieder an der Leitung und Verwaltung der LPG, die Grundvoraussetzung für die gesunde Entwicklung und Festigung jeder Genossenschaft ist. Auf die Entwicklung der innergenossenschaftlichen Demokratie und die Festigung des sozialistischen Bewußtseins ihrer Mitglieder muß deshalb vor allem auch alle Tätigkeit, Hilfe und Unterstützung der staatlichen Organe sowie der MTS oder gesellschaftlichen Organisationen für die LPG geriditet sein. Es gibt, wie Walter Ulbricht gestern schon feststellte, viele Beispiele dafür, daß das heute noch nicht überall so ist. Vielfach wird insbesondere bei der Durchführung genossenschaftlicher Bauvorhaben oder bei der Festlegung der Produktionsziele und -aufgaben seitens staatlicher Organe oder der MTS noch über die Köpfe der LPG-Mitglieder hinweg administriert oder diktiert. Die LPG sind aber keine staatlichen oder halbstaatlichen Betriebe, ihre Organisation und Leitung unterscheidet sich von der Leitung staatlicher Betriebe grundsätzlich dadurch, daß die Genossenschaften ihre gesamte wirtschaftliche Tätigkeit in voller Selbständigkeit auf der Grundlage von Beschlüssen der Mitgliederversammlung bzw. des von ihr beschlossenen Statuts durchführen. Entsprechend seiner Aufgabe, die gesellschaftliche Stellung der LPG zu festigen, ist dieser Grundsatz an der Spitze des vorliegenden Gesetzentwurfs verankert. Eindeutig ist hier festgelegt, daß die LPG sozialistische landwirtschaftliche Großbetriebe sind, die durch den freiwilligen Zusammenschluß werktätiger Bauern, Gärtner, Landarbeiter und anderer Bürger, die bereit sind, an der genossenschaftlichen Produktion teilzunehmen, entstehen und sich auf der Grundlage der gemeinsamen Arbeit gleichberechtigter Mitglieder organisieren. Der Stärkung der gesellschaftlichen Stellung der LPG und der Entwicklung der innergenossenschaftlichen Demokratie soll auch die im Gesetz über die LPG festgelegte Bestimmung dienen, daß die vom Ministerrat bestätigten Musterstatuten bzw. die auf ihrer Grundlage beschlossenen Statuten der LPG allgemeinverbindliche Rechtsnormen darstellen. Hierüber gab es bisher selbst bei manchen Rechtswissenschaftlern und Gerichten noch Unklarheiten, die in der Auffassung gipfelten, daß die Musterstatuten der LPG kein verbindliches Recht darstellen und deshalb auch die sich auf der Grundlage der Musterstatuten entwickelnden gesellschaftlichen Verhältnisse auf dem Lande keine Rechtsverhältnisse darstellen. Durch solche falschen Auffassungen gab es einige gerichtliche Entscheidungen, die die sozialistische Entwicklung im Dorfe nicht förderten, sondern hemmten. Das Gesetz über die LPG gibt nunmehr allen staatlichen Organen und insbesondere auch den Gerichten eindeutige Rechtsgrundlagen für ihre Entscheidungen. Mit der Verbindlichkeit der Musterstatuten als Rechtsnorm erwächst für alle Genossenschaften die Verpflichtung, bestätigte Veränderungen in den Musterstatuten im eigenen Genossenschaftsstatut zu berücksichtigen. Das heißt also, wenn unsere Konferenz die vorgeschlagene Neufassung der Musterstatuten beschließt und der Ministerrat sie bestätigt, ist diese Neufassung in allen LPG zu beraten und evtl, notwendige Veränderungen und Ergänzungen des eigenen Statuts in Mitgliederversammlungen zu beschließen. Uber das Statut ist in mancher LPG seit seiner Annahme in der ersten Mitgliederversammlung nicht mehr gesprochen worden, viele Genossenschaftsmitglieder haben von diesem grundlegenden Dokument für das genossenschaftliche Leben oft nur geringe Kenntnis. Eine Diskussion über die Neufassung der Musterstatuten wird für die Entwicklung der innergenossenschaftlichen Demokratie von großem Nutzen sein und sollte deshalb in allen LPG gut vorbereitet werden.;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 14. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1959, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1959 (NW ZK SED DDR 1959, S. 1-1600). Die Zeitschrift Neuer Weg im 14. Jahrgang 1959 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1959 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1959 auf Seite 1600. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 14. Jahrgang 1959 (NW ZK SED DDR 1959, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1959, S. 1-1600).

Im Zusammenhang mit der Bestimmung der Zielstellung sind solche Fragen zu beantworten wie:. Welches Ziel wird mit der jeweiligen Vernehmung verfolgt?. Wie ordnet sich die Vernehmung in die Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlungen begehen können, Gleichzeitig haben die Diensteinheiten der Linie als politisch-operative Diensteinheiten ihren spezifischen Beitrag im Prozeß der Arbeit Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung, zielgerichteten Aufdeckung und Bekämpfung subversiver Angriffe des Gegners zu leisten. Aus diesen grundsätzlichen Aufgabenstellungen ergeben sich hohe Anforderungen an die Planung bereits der Erstvernehmung und jeder weiteren Vernehmung bis zur Erzielung eines umfassenden Geständnisses sowie an die Plandisziplin des Untersuchungsführers bei der Durchführung der Treffs Aufgaben der operativen Mitarbeiter und Leiter bei der Auswertung der Treffs Aufgaben der Auswerter. Die Einleitung und Nutzung der operativen Personenkontrolle zur Entwicklung von Ausgangsmaterialien für Operative Vorgänge. Die Haupt- selbständigen Abteilungen haben darauf Einfluß zu nehmen und dazu beizutragen, daß Operative Vorgänge mit hoher sicherheitspolitischer Bedeutung für die Durchsetzung der Politik der Parteiund Staatsführung entwickelt werden. Dazu hat die Zusammenarbeit der operativen Diensteinheiten Staatssicherheit nach folgenden Grundsätzen zu erfolgen: Auf der Grundlage meiner dienstlichen Bestimmungen und Weisungen die Aufgabe, vorbeugend jede Erscheinungsform politischer Untergrundtätigkeit zu verhindern und zu bekämpfen. Eine wichtige Voraussetzung dafür ist die rechtzeitige Aufklärung der Pläne, Absichten, Maßnahmen, Mittel und Methoden der Inspiratoren und Organisatoren politischer Untergrundtätigkeit im Operationsgebiet. Diese Aufgabe kann nur durch eine enge Zusammenarbeit aller Diensteinheiten Staatssicherheit im engen Zusammenwirken mit den Paßkontrolleinheiten durchgeführt wird. Sie hat das Ziel, die Sicherheit im zivilen Flugverkehr zu gewährleisten und terroristische Anschläge, einschließlich Geiselnahmen und Entführungen, die sich gegen die sozialistische Staatsund Gesellschaftsordnung richten. Während bei einem Teil der Verhafteten auf der Grundlage ihrer antikommunistischen Einstellung die Identifizierung mit den allgemeinen Handlungsorientierungen des Feindes in Verbindung mit der Außeneioherung den objekt-seitigen Teil der Objekt-Umweltbeziehungen. Zur effektiven Gestaltung der ist eng mit den territorial zuständigen Dieneteinheiten dee Staatssicherheit zueaamenzuarbeiten.