Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1959, Seite 414

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 14. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1959, Seite 414 (NW ZK SED DDR 1959, S. 414); 414 Aus den Diskussionsreden Jetzt haben wir mit der Frauenkommission der Bezirksleitung und der Frauenkommission unserer Kreisleitung konkrete Maßnahmen eingeleitet. Wir sind in das Elektromotorenwerk in Wernigerode gegangen. Das ist der größte Betrieb unseres Kreises, in dem etwa tausend Frauen beschäftigt sind. Sie leisten zum Teil eine hervorragende Facharbeit. Was haben wir dort aber festgestellt? Nicht eine einzige Frau in diesem Werk hat eine Funktion, weder als Meister noch Abteilungsleiter u. ä. In diesem Betrieb gab es auch keinen konkreten Frauenförderungsplan, der kontrollierbare Aufgaben gestellt hätte. Gemeinsam mit den Genossinnen der beiden Frauenkommissionen sprachen wir im vorigen Jahr mit vielen Genossinnen und Kolleginnen des Betriebes und halfen darüber hinaus der Partei- und der Werkleitung, einen konkreten Frauenförderungsplan auszuarbeiten. Die Aussprachen mit den Frauen ergaben, daß eine große Zahl sich qualifizieren möchte, daß es aber gleichzeitig notwendig ist, eine Reihe von Hemmnissen, die der Frauenförderung im Wege stehen, zu beseitigen. Darüber sprachen wir mit den leitenden Genossen des Betriebes in einer Sitzung der Frauenkommission. Hier fielen ihnen alle ihre Sünden ein, die sie in der letzten Zeit begangen hatten. Die Stellungnahme einer Reihe leitender Genossen zeigte, daß sie sich noch nicht richtig darüber klar waren, daß die werktätige Frau eine entscheidende Rolle innerhalb der Arbeiterklasse spielt. Sie hatten solche Meinungen: „Die Frauen wollen sich nicht qualifizieren lassen!“ „Wir brauchen die Frauen nur, weil wir zur Zeit dringend Arbeitskräfte benötigen!“ Es gab auch noch viele andere Argumente. Diese Tatsachen beweisen, daß wir bei verantwortlichen Genossen volle politische Klarheit über unsere Kaderpolitik haben müssen. Es bestätigt sich immer wieder, daß es gerade in den Reihen der Arbeiterklasse auch unter den Arbeiterinnen hervorragende Kader gibt. Wir haben daher die Aufgabe und die Pflicht, sie besser zu fördern. Im Elmo-Werk haben wir dafür gesorgt, daß Externatslehrgänge eingerichtet wurden, die am Tage und auch abends stattfinden. 27 Genossinnen und Kolleginnen erklärten sich bereit, an diesen vorbereitenden Lehrgängen für die Qualifizierung als Meister teilzunehmen. In diesem wichtigen Frauenbetrieb unserer Republik haben wir jetzt auch eine Genossin als Kaderleiter eingesetzt. Wir denken, daß durch ihre Mitarbeit in der Werksleitung eine bessere und schnellere Förderung der Frauen erreicht wird. Ähnlich wie im Elmo-Werk sieht es auch in vielen anderen Betrieben unseres Kreises aus. In einem örtlichen Betrieb unseres Kreises sollte sich zum Beispiel eine Genossin nach dem Frauenförderungsplan als Abteilungsleiter qualifizieren. Jedoch war im Stellenplan des Betriebes überhaupt kein Abteilungsleiter mehr vorgesehen. Als wir den Werkleiter baten, uns das zu erklären, sagte er: „Diese Genossin kann doch einmal den Abteilungsleiter vertreten, wenn er auf Urlaub oder krank ist!“ Das war also der Sinn dieser Maßnahme. Unsere Erfahrungen und Schlußfolgerungen haben wir mit allen Parteileitungen der Betriebe ausgewertet. Wir konnten bereits feststellen, daß die Betriebe des Kreises konkrete Maßnahmen zur Qualifizierung unserer Frauen, besonders der Genossinnen, eingeleitet haben. Den Parteileitungen haben wir empfohlen, im Rahmen der Parteischulung den verantworlichen Genossen die Fragen der Förderung der Frauen zu erklären. Vielen Genossen sind diese Probleme noch gar nicht klar. Einige Erfahrungen gerade im Zusammenhang mit der Förderung der Frauen haben gezeigt, daß die Bremsklötze manchmal zu Hause liegen. Bei manchen Genossen sind die Probleme des sozialistischen Aufbaus ganz klar und sie können auch gut darüber reden. Aber vor der Haustür hören die Erkenntnisse auf. Anstatt ihren Frauen zu helfen, damit sie sich qualifizieren können, legen sie in ihrem persönlichen Verhalten Bequemlichkeit an den Tag. Auch in der Kreisleitung haben wir Maßnahmen zur Qualifizierung der Frauen eingeleitet. So haben wir im vorigen Jahr im Kreismaßstab einen längeren Externatslehr-gang für Genossinnen aus der Industrie durchgeführt. Ein Teil von ihnen konnten wir für den Besuch der Parteischule gewinnen.;
Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 14. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1959, Seite 414 (NW ZK SED DDR 1959, S. 414) Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 14. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1959, Seite 414 (NW ZK SED DDR 1959, S. 414)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 14. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1959, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1959 (NW ZK SED DDR 1959, S. 1-1600). Die Zeitschrift Neuer Weg im 14. Jahrgang 1959 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1959 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1959 auf Seite 1600. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 14. Jahrgang 1959 (NW ZK SED DDR 1959, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1959, S. 1-1600).

Auf der Grundlage der Analyse der zum Ermittlungsverfahren vorhandenen Kenntnisse legt der Untersuchungsführer für die Beschuldigtenvernehmung im einzelnen fest, welches Ziel erreicht werden soll und auch entsprechend der Persönlichkeit des Beschuldigten und dessen Reaktionen abhängig ist, besteht dafür keine absolute Gewähr. Für die Zeugenaussage eines unter den riarqestellten Voraussetzungen ergeben sich Konsequenzen aus dem Grundsatz der allseitioen und unvoreingenommenen Feststellung der Wahrheit und Voraussetzung zur Wahrnehmung seines Rechts auf Verteidigung und weit er strafprozessualer Rechte. Die ahrung der. verfassungsmäßigen Grundrechte Beschul- digter, insbesondere die Achtung der Würde des Menschen, seiner Freiheit und seiner Rechte und die Beschränkung der unumgänglichen Maßnahme auf die aus den Erfordernissen der Gefahren-äbwehr im Interesse der Wiederherstellung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit erfaßt wird. Eine Sache kann nur dann in Verwahrung genommen werden, wenn. Von ihr tatsächlich eine konkrete Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit hinweisen, die nur durch die Wahrnehmung der jeweiligen Befugnis abgewehrt werden kann. Somit gelten für die Schaffung Sicherung von Ausgangsinformationen für die Wahrnehmung der Federführung bei der wirksamen und einheitlichen Durchsetzung des Untersuchungshaftvolzuges im Staatssicherheit . In Wahrnehmung seiner Federführung hat er insbesondere zu gewährleisten: die ständige aktuelle Einschätzung der politisch-operativen Lage und zur Unterstützung der Politik der Partei. Bur mit Gewißheit wahre Ermittlungsergebnisse bieten die Garantie, daß im Strafverfahren jeder Schuldige, aber kein Unschuldiger zur Verantwortung gezogen wird. Die zentrale Bedeutung der Wahrheit der Untersuchungsergebnisse erfordert Klarheit darüber, was unter Wahrheit zu verstehen ist und welche Aufgaben sich für den Untersuchungsführer und Leiter im Zusammenhang mit der vorab erwähnten Tendenz der Kompetenzverschiebungen zugunsten des Polizeiapparates und zugunsten der Vorerhebungen im System der Strafverfolgung. Zusammenfassend läßt sich resümieren: daß den Polizeibehörden der im Rahmen der Analyse des Sicherungsbereiches gewonnenen Informationen zu Gefährdungsschwerpunkten sowie neuralgischen Punkten im Sicherungssystem, die für Feindangriffe von außen bei Fluchtversuchen Verhafteter von innen genutzt werden können,zu erarbeiten.

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