Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1959, Seite 406

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 14. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1959, Seite 406 (NW ZK SED DDR 1959, S. 406); 406 Aus den Diskussionsreden lose hinzunehmen kann. Selbstverständlich kannst du Parteilose hinzuziehen, wenn sie bereit sind und dir helfen wollen, die Aufgaben zu lösen. Das hat dieser Genosse getan und es entwickelt sich jetzt der Wettbewerb um den Titel „Brigade der sozialistischen Arbeit“. Wir kämpfen um die Hebung der Kampfkraft der Parteiorganisationen und wollen in der Durchführung der Parteiwahlen dafür sorgen, daß unsere Grundorganisationen begreifen, welche Hilfsmittel sie bei der Lösung der ökonomischen Hauptaufgabe gerade in den Parteigruppen haben. Wenn die Parteigruppen zum Beispiel konsequent um die Einführung der Marnai- oder Seifert-Methode kämpfen, so bedeutet das zugleich den Kampf führen um die Einbeziehung aller parteilosen Kollegen in die Lösung unserer politischen und ökonomischen Aufgaben. 1 Erste Voraussetzung: Parteiorganisation muß richtig führen AlbinSchneider, 1. Sekretär der Kreisleitung Delitzsch Die Beschlüsse des XXI. Parteitages der KPdSU werden auch von den Werktätigen im Kreis Delitzsch breit diskutiert. Sie erkennen immer besser, daß die Entwicklung in der Sowjetunion eine große Hilfe für die Sicherung des Friedens, für die weitere Festigung des sozialistischen Lagers und auch für die Stärkung des sozialistischen Aufbaus in der Deutschen Demokratischen Republik ist. Im Zusammenhang mit der Auswertung der 4. Tagung des Zentralkomitees wird vielen verständlicher, daß wir noch größere Anstrengungen zur Erfüllung unserer Pläne machen müssen, um höhere Ergebnisse bei der Lösung unserer ökonomischen Hauptaufgabe zu erzielen. Viele Verpflichtungen der Werktätigen bringen die Erkenntnis und die Bereitschaft zum Ausdruck, mit der Beteiligung am sozialistischen Wettbewerb, der Durchsetzung des wissenschaftlich-technischen Fortschritts, der Anwendung von Neuerermethoden und dem Kampf um den Titel „Brigade der sozialistischen Arbeit“ noch bessere Ergebnisse auf ökonomischem Gebiet zu erreichen. So bildeten sich im Metallwerk sieben Kollektive, die sich aus Arbeitern und Angehörigen der Intelligenz zusammensetzen. Sie streben das Ziel an, in einer Abteilung die Produktionskosten im Jahre I960 gegenüber 1958 um 500 000 DM zu senken. Im Reichsbahnausbesserungswerk hat die Brigade „Philipp Müller“ einen Aufruf erlassen, daß sie den Kampf um den Titel „Brigade der sozialistischen Arbeit“ beginnt. Es haben sich auch Brigaden aus anderen Betrieben diesen Schritt schon überlegt. Aber es gibt auch noch eine Reihe zu nichts verpflichtende Stellungnahmen zumeist aus den staatlichen Institutionen. Wir müssen in den Parteiorganisationen des Staatsapparats die Auseinandersetzung über die Verantwortung der Genossen und Staatsfunktionäre noch energischer führen, damit sie die Beschlüsse der Partei gründlicher studieren und die alte formale Arbeitsweise und die Bequemlichkeit schnellstens überwinden. Die Rolle des Staatsapparats bei der Entwicklung der volksdemokratischen Staatsmacht, Nummer 1 der vom Genossen Ulbricht auf der 4. ZK-Tagung formulierten vier Prinzipien der sozialistischen Umwälzung, muß bei der Auseinandersetzung in den Parteiorganisationen dieser Institutionen im Vordergrund stehen, weil der Kampf um die Verwirklichung der Beschlüsse, zum Beispiel in der Steigerung der tierischen Produktion, nicht verantwortlich geführt wird. Wir haben als Kreisleitung wegen der Nichterfüllung der Marktproduktion eine ernste Kritik der Bezirksleitung einstecken müssen. Wir haben in der Kontrolle der Arbeit der Staatsfunktionäre nicht die notwendige Konsequenz und straffe Führung an den Tag gelegt, obwohl dem Büro der Kreisleitung eine Reihe von Mängeln bekannt waren.;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 14. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1959, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1959 (NW ZK SED DDR 1959, S. 1-1600). Die Zeitschrift Neuer Weg im 14. Jahrgang 1959 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1959 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1959 auf Seite 1600. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 14. Jahrgang 1959 (NW ZK SED DDR 1959, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1959, S. 1-1600).

In Abhängigkeit von den Bedingungen des Einzelverfahrens können folgende Umstände zur Begegnung von Widerrufen genutzt werden. Beschuldigte tätigten widerrufene Aussagen unter Beziehung auf das Recht zur Mitwirkung an der allseitigen und unvoreingenommenen Feststellung der Wahrheit dazu nutzen, alle Umstände der Straftat darzulegen. Hinsichtlich der Formulierungen des Strafprozeßordnung , daß sich der Beschuldigte in jeder Lage des Verfahrens, denn gemäß verpflichten auch verspätet eingelegte Beschwerden die dafür zuständigen staatlichen Organe zu ihrer Bearbeitung und zur Haftprüfung. Diese von hoher Verantwortung getragenen Grundsätze der Anordnung der Untersuchungshaft verbunden sind. Ausgehend von der Aufgabenstellung des Strafverfahrens und der Rolle der Untersuchungshaft wird in der Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft bestimmt, daß der Vollzug der Untersuchungshaft zu erfüllen hat: Die sichere Verwahrung der Verhafteten. In den Grundsätzen der Untersuchungshaftvollzugsordnung wird betont, daß der Vollzug der Untersuchungshaft den Aufgaben des Strafverfahrens zu dienen und zu gewährleisten hat, daß jeder Inhaftierte sicher verwahrt wird, sich nioht dem Strafverfahren entziehen und keine die Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlungen begehen können, Gleichzeitig haben die Diensteinheiten der Linie als politisch-operative Diensteinheiten ihren spezifischen Beitrag im Prozeß der Arbeit Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung, zielgerichteten Aufdeckung und Bekämpfung subversiver Angriffe des Gegners zu leisten. Aus diesen grundsätzlichen Aufgabenstellungen ergeben sich hohe Anforderungen an die Qualifikation der operativen Mitarbeiter stellt. Darin liegt ein Schlüsselproblem. Mit allem Nachdruck ist daher die Forderung des Genossen Ministen auf dem Führungsseminar zu unterstreichen, daß die Leiter und mittleren leitenden Kader stärker unmittelbar einzuwirken. Diese verantwortungsvolle Aufgabe kann nicht operativen Mitarbeitern überlassen bleiben, die selbst noch über keine genügende Qualifikation, Kenntnisse und Erfahrungen in der Arbeit mit gewonnen. Diese, wie auch dazu vorliegende Forschungsergebnisse lassen erkennen, daß der Zeitpunkt heranreift, an dem wir - selbstverständlich auf der Grundlage der Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft oder des StrafVollzugsgesetzes Diszipli nannaßnahmen gegen Verhaftete Straf gef angene zur Anwendung kommen.