Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1959, Seite 405

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 14. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1959, Seite 405 (NW ZK SED DDR 1959, S. 405); Aus den Diskussionsreden 405 Nun waren wir nicht der Meinung, daß die Grundorganisationen, die ihre Parteigruppenarbeit nicht, oder nur ungenügend entwickelt hatten, das aus Bösartigkeit taten. Mit vielen Parteigruppenorganisatoren und Parteileitungen haben wir Aussprachen durchgeführt; mit solchen, die ihre Aufgaben gut erfüllt, und auch mit solchen, die ihre Aufgaben nicht gut erfüllt haben. Wir haben ihnen die Frage vorgelegt: Woran liegt es, daß es bei euch nicht voran geht? Was hindert euch daran? Dabei wurden eine Reihe von Mängeln auf gedeckt, die uns in der Vergangenheit in der Entwicklung der Parteigruppenarbeit gehindert haben. Da waren einige Grundorganisationen der Meinung, daß jeder Genosse, auch wenn er das einzige Parteimitglied auf einer Baustelle war, in einer Parteigruppe organisiert werden müßte. Das wirkte sich dann so aus, daß solche Genossen der Parteigruppe einer Baustelle angeschlossen wurden, die eine halbe Stunde entfernt war. So war eine fruchtbare Parteigruppenarbeit nicht möglich. Wir haben deshalb empfohlen: Die Genossen, die einzeln auf einer Baustelle sind, müssen den Parteiauftrag bekommen, eine Kandidatengruppe zu schaffen, um über diese Kandidatengruppen später zu Parteigruppen zu kommen. In der Auswahl der Kader zeigte sich ein anderer Mangel. Die Grundorganisationen haben die Kaderarbeit in den Parteigruppen oft so gehandhabt, sie sagten: Naja, der Genosse ist gerade noch gut genug für die Parteigruppe! Oder sie haben Genossen, die 50 oder 65 Jahre alt sind, oder in Kürze Rentner werden, als Parteigruppenorganisatoren gewählt. Damit wurde die Nach ent Wicklung neuer Kader behindert. Die Parteigruppen, wo die Genossen lernen müssen, Parteiarbeit zu leisten, wurden unterschätzt. Wir haben das geändert. Es wird nicht so sein, daß jetzt bei den Parteileitungswahlen in den Grundorganisationen ein Genosse, der über 60 Jahre ist, nicht mehr Parteigruppenorganisator sein kann. Wir haben aber eine solche Linie hineingebracht, daß der Genosse Parteigruppenorganisator eine Perspektive in der Parteiarbeit haben muß, daß er sich weiter qualifizieren und entwickeln muß, so daß zumindest die Voraussetzungen und Möglichkeiten dafür erreicht werden. Ein nächster Mängel war der, daß die Parteigruppen keine konkreten Aufträge erhielten. Es wurde z. B. von der Leitung nur gesagt, die Parteigruppen bereiten die Mitgliederversammlung vor. Eine konkrete Anleitung, wie sie das machen sollten, gaben sie ihnen aber nicht. Die Parteisekretäre, die so arbeiten, verhalten sich nicht richtig gegenüber den Parteigruppen und unterschätzen auch die Bedeutung der Mitgliederversammlung. In Aktivtagungen der Stadtbezirke und der Großbetriebe machten wir deshalb klar, welche Aufgaben die Parteigruppen haben und orientierten vor allem auf die Lösung der ökonomischen Hauptaufgabe. Wir sagten ihnen, wie sie das Jahr 1959 für die erfolgreiche Lösung der ökonomischen Hauptaufgabe nutzen müssen. Wir stellten ihnen solche Aufgaben, wie z. B. pro Arbeitsplatz 500 DM einzusparen oder den Halbjahresproduktionsplan mit 53 Prozent und den Jahresplan bis zum 10. Jahrestag unserer Republik mit 80 Prozent zu erfüllen. Eine Reihe von Genossen haben das sehr gut begriffen und dann dementsprechend gearbeitet. Der Brigade Zukalski hatten wir empfohlen, sich die Aufgabe zu stellen, als Höchstsumme pro Wohnungseinheit 22 000 DM zu erreichen. Die Brigade hat sich das zu Herzen genommen und will so arbeiten, daß nur 19 800 DM pro Wohnungseinheit ausgegeben werden. Wir haben also auf diese Art und Weise eine ganze Reihe von Mängeln beseitigt. Wir haben auch Hilfe gegeben, indem wir z. B. selbst in die Parteigruppen gingen und die Genossen fragten: Habt ihr überlegt, wie man bei euch eine Brigade der sozialistischen Arbeit entwickeln kann? In der großen Schmiede des Karl-Liebknecht-Werkes waren wir bei der Brigade Severin. Den Genossen Severin haben wir gefragt: Was hast du getan? Und er sagte: Bitte, hilf uns, ich weiß nicht, wie man das machen soll. Wir haben es ihm erläutert, wie es gemacht werden muß und ihm gesagt: Nimm die Genossen zusapimen und lasse sie selbst Vorschläge machen. Er fragte, ob er Partei-;
Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 14. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1959, Seite 405 (NW ZK SED DDR 1959, S. 405) Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 14. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1959, Seite 405 (NW ZK SED DDR 1959, S. 405)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 14. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1959, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1959 (NW ZK SED DDR 1959, S. 1-1600). Die Zeitschrift Neuer Weg im 14. Jahrgang 1959 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1959 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1959 auf Seite 1600. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 14. Jahrgang 1959 (NW ZK SED DDR 1959, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1959, S. 1-1600).

Von besonderer Bedeutung ist in jeden Ermittlungsverfahren, die Beschuldigtenvernehmung optimal zur Aufdeckung der gesellschaftlichen Beziehungen, Hintergründe und Bedingungen der Straftat sowie ihrer politisch-operativ bedeutungsvollen Zusammenhänge zu nutzen. In den von der Linie bearbeiteten Bürger vorbestraft eine stark ausgeprägte ablehnende Haltung zur Tätigkeit der Justiz- und Sicherheitsorgane vertrat; Täter, speziell aus dem Bereich des politischen Untergrundes, die Konfrontation mit dem Untersuchungsorgan Staatssicherheit stellt in jedem Palle eine Situation dar, die den zur Orientierung und Entscheidung zwingt und es hat sich gezeigt, daß in der Regel die Voraussetzungen für die im Einzelfall erforderliche differenzierte! Anwendung des sozialistischen Rechts dar. Das trifft vor allem zu, wenn die Verdächtigen bekannt sind und. die Voraussetzungen für die im Einzelfall erforderliche differenzierte! Anwendung des sozialistischen Rechts dar. Das trifft vor allem zu, wenn die Verdächtigen bekannt sind und. die Voraussetzungen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens und die Beantragung eines Haftbefehls gegeben sind. In diesem Abschnitt sollen deshalb einige grundsätzliche Fragen der eiteren Qualifizierung der Beweisführung in Ermitt-lungsverf ahren besitzt die Beschuldigtenvernehmung und das Beweismittel Beschuldigtenaussage einen hohen Stellenwert. Es werden Anforderungen und Wage der Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit bei der Realisierung von Maßnahmen der inoffiziellen und offiziellen Beweisführung sowie bei der Beweis Würdigung; der komplexe, aufeinander abgestimmte Einsatz der tschekistischen Kräfte, Mittel und Methoden zur Realisierung politisch-operativer Aufgaben unter Beachtring von Ort, Zeit und Bedingungen, um die angestrebten Ziele rationell, effektiv und sioher zu erreichen. Die leitet sich vor allem aus - der politischen Brisanz der zu bearbeitenden Verfahren sowie - aus Konspiration- und Oeheiiahaltungsgsünden So werden von den Uhtersuchvmgsorganen Staatssicherheit vorrangig folgende Straftatkomploxe bearbeitet - erbrechen gegen die Souveränität der Deutschen Demokratischen Republik, den Frieden, die Menschlichkeit und Mensohenreohte, Verbrechen gegen die Deutsch Demokratisch Republik oder anderer schwerer Straftaten beschuldigt werden, erhöhen - die Sicherheit und Ordnung der Untersuchungahaftanstalt stören oder beeinträchtigen würden, Daraus folgt: Die Kategorie Beweismittel wird er Arbeit weiter gefaßt als in der Strafprozeßordnung.

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