Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1959, Seite 384

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 14. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1959, Seite 384 (NW ZK SED DDR 1959, S. 384); 384 Aus den Diskussionsreden Arbeit“ zu gewinnen. Dazu unterbreitete die Parteigruppe der Belegschaft ein Programm als Diskussionsgrundlage. Darin stellte sie u. a. die Aufgabe, die Abzugsgeschwindigkeit des Fadens von 240 auf 280 Meter zu erhöhen, um dadurch bis zum Jahresende einen Planvorsprung von elf Tagen zu erreichen. Diese Zielsetzungen sind eine gute Grundlage für den sozialistischen Wettbewerb, dessen Hauptinhalt jetzt die Anwendung der fortgeschrittensten Technik sein muß. Die Beispiele zeigen, daß der überbetriebliche Leistungsvergleich große Erfolge bringt. Die besten Vorsitzenden helfen den schwachen LPG Charlotte Kl о s e, 1. Sekretär der Kreisleitung Wolmirstedt Das 4. Plenum des Zentralkomitees stellte uns u. a. die Aufgabe, bis Ende 1959 alle schwachen LPG rentabel zu machen. Das Büro unserer Kreisleitung konzentrierte sich auf diese Frage, weil wir ein landwirtschaftlicher Kreis sind. Wir haben bereits Maßnahmen eingeleitet, die die Lösung dieser Aufgabe garantieren sollen. In unserem Kreis gibt es 31 LPG vom Typ ЦІ und sechs LPG vom Typ I. In einigen sehr gut arbeitenden LPG unseres Kreises liegt der Wert der Arbeitseinheit zwischen 11 und 14 DM. Obwohl im Jahre 1958 alle LPG einen Schritt nach vorn gemacht haben, arbeiten von den 31 LPG des Typs III noch 14 unrentabel. Das Büro der Kreisleitung beschäftigte sich deshalb damit, wie die Erfahrungen der besten LPG besser als bisher auf die schwachen LPG übertragen werden können, damit auch diese rentabel werden. Wir organisierten Erfahrungsaustausche und stellten Leistungsvergleiche an. Gleichzeitig übernahmen gute LPG Patenschaften über die schwachen. Um für die zurückgebliebenen LPG eine direkte Hilfe zu gewährleisten, führte das Büro der Kreisleitung mit dem Bezirksleitungsmitglied Genossen Gütke, Vorsitzender einer unserer besten LPG, und mit dem Genossen Hennig, ebenfalls Vorsitzender einer guten LPG, eine Aussprache durch mit dem Ziel, die beiden Genossen mindestens für ein Jahr als Vorsitzende in die zwei schwächsten LPG zu delegieren. Das sind bei uns die beiden LPG Barleben und Wolmirstedt. Beide bewirtschaften 1400 Hektar. Der Wert der Arbeitseinheit beträgt in der LPG Bar leben 59 Pfennige und in der LPG Wolmirstedt 1,50 DM. Die Auseinandersetzungen sowohl mit den beiden Genossen als auch mit den Familien und mit den Mitgliedern in ihren LPG waren nicht leicht. Trotzdem haben wir es geschafft. Genosse Gütke hat seine Arbeit als Vorsitzender in der LPG Wolmirstedt bereits auf genommen. Der bisherige Vorsitzende der LPG wurde als 2. Vorsitzender gewählt. Er ist ein guter Genosse, dem es aber an Erfahrungen bei der Leitung eines so großen sozialistischen Betriebes in der Landwirtschaft noch fehlt. Unter Anleitung des Genossen Gütke wird er sehr wertvolle Erfahrungen sammeln, um im nächsten Jahr wieder als Vorsitzender der LPG zu fungieren. Genosse Gütke ist begeistert an seine neue Aufgabe herangegangen. Schon in den ersten Tagen konnte er nach eingehender Überprüfung der Lage konkrete Vorschläge machen, wie in diesem Jahr mindestens 400 000 DM über den aufgestellten Plan heraus-gewirtschaftet werden können. Nach seiner Meinung sind in der LPG Wolmirstedt alle Voraussetzungen dafür vorhanden und es gibt dort auch prächtige Menschen. Das Büro der Kreisleitung ist jetzt dabei, noch einige andere Spezialisten aus guten LPG davon zu überzeugen, daß auch sie für ein oder zwei Jahre in eine schwache LPG gehen, um dort die Arbeit voränzutreiben. Eine andere Maßnahme, die wir zur politischen und wirtschaftlichen Unterstützung der schwachen LPG eingeleitet haben, ist die Bildung eines Aktivs. Es arbeitet unter Anleitung des Büros der Kreisleitung und setzt sich aus Mitarbeitern aes Apparates der Kreisleitung, des Staatsapparates, der MTS, aus Betriebswirtschaftlern tnd einem;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 14. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1959, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1959 (NW ZK SED DDR 1959, S. 1-1600). Die Zeitschrift Neuer Weg im 14. Jahrgang 1959 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1959 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1959 auf Seite 1600. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 14. Jahrgang 1959 (NW ZK SED DDR 1959, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1959, S. 1-1600).

Auf der Grundlage der sozialistischen, Strafgesetze der können deshalb auch alle Straftaten von Ausländem aus decji nichtsozialistischen Ausland verfolgt und grundsätzlich geahndet werden. Im - des Ausländergesetzes heißt es: Ausländer, die sich in der Deutschen Demokratischen Republik aufhalten, haben die gleichen Rechte - soweit diese nicht an die Staatsbürgerschaft der Deutschen Demokratischen Republik gebunden sind - wie Staatsbürger der Deutschen Demokratischen Republik, Artikel Strafgesetzbuch und und gesetzlich zulässig und unumgänglich ist. Die rechtlichen Grundlagen für den Vollzug der Untersuchungshaft in der Deutschen Demokratischen Republik sind: die Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik Strafprozeßordnung Neufassung sowie des Strafrechtsänderungsgesetzes. Strafgesetzbuch der und Strafrechtsänderungsgesetz Richtlinie des Plenums des Obersten Gerichts der zu Fragen der gerichtlichen Beweisaufnahme und Wahrheitsfindung im sozialistischen Strafprozeß. Untersuchungshaftvollzugsordnung -. Ifläh sbafij.ng ; Änderung vom Äderung. Ordnungs- und Verhaltensregeln für Inhaftierte in den Untersuchungshaftanstalten - interne Weisung Staatssicherheit - Gemeinsame Festlegungen der Hauptabteilung und der Abteilung insbesondere im Zusammenhang mit der Übergabe Zugeführter; das kameradschaftliche Zusammenwirken mit Staatsanwalt und Gericht bei der raschen Verwirklichung getroffener Entscheidungen über die Einleitung von Ermittlungsverfahren unter offensiver vorbeugender Anwendung von Tatbeotandsolternativen der Zusammenrottung und des Rowdytums zu prüfen Falle des Auftretens von strafrechtlich relevanten Vorkommnissen im sozialistischen Ausland, in deren Verlauf die Einleitung von Ermittlungsverfahren wegen des dringenden Verdachtes von Straftaten, die sich gegen die staatliche Entscheidung zu richteten unter Bezugnahme auf dieselbe begangen wurden. Barunter befinden sich Antragsteller, die im Zusammenhang mit dem Handeln des Verdächtigen sthen können bzw, die für das evtl, straf rechtlich relevante Handeln des Verdächtigen begünstigend wirkten wirken, konnten? Welche Fragen können sich durch die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens gegen die gleiche Person anzugeben, weil die gleichen Ermittlungsergebnisse seinerzeit bereits Vorlagen und damals der Entscheidung über das Absehen von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, obwohl der Verdacht einer Straftat vorliegt, ist eine rechtspolitisch bedeutsame Entscheidungsbefugnis der Untersuchungs-organe, die einer hohen politischen Verantwortung bedarf.