Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1959, Seite 381

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 14. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1959, Seite 381 (NW ZK SED DDR 1959, S. 381); Aus den Diskussionsreden 381 Betriebe diskutieren Thesen zu den Parteiwahlen Rudi S char r er, 2. Sekretär der Stadtleitung Karl-Marx-Stadt In unserer Stadt arbeiten in den Betrieben des Maschinenbaues seit einigen Monaten die Genossen des Zentralkomitees mit einer Brigade. Sie haben in der ersten Etappe ihrer Arbeit Betriebsanalysen ausgearbeitet. Auf dieser Grundlage erarbeiteten sich jetzt die Parteiorganisationen in den Großbetrieben Thesen, in denen der Hauptinhalt des Rechenschaftsberichtes und des Beschlusses für die Parteiwahlen schon dargelegt wird. Diese Thesen sind manchmal noch ein bißchen verunglückt. Aber es gibt das Bemühen, darzulegen was die Parteiorganisation will und was wir damit erreichen wollen. Was steht in den Thesen? Da wird einmal eingeschätzt, wie das vergangene Jahr verlaufen ist und was uns daran gehindert hat, den Plan zu erfüllen. Dabei sehen jedoch viele Parteisekretäre nur die Planerfüllung mit 102 oder 103 Prozent, abe% nicht die sortimentsgemäße Erfüllung, die Qualität und die anderen Fragen, die den Inhalt der Arbeit ausmachen. Ein Beispiel: Der Plan bei Modul wurde erfüllt. Das wird gut herausgestellt. Aber sie sollten dort 13 Neuentwicklungen, also 13 neue Maschinen bringen. Sie bringen jedoch nur vier. Darüber wird in den Thesen wenig gesagt. Der Verlauf des vergangenen Jahres wird noch nicht wirklich kritisch eingeschätzt. Dann soll in den Thesen stehen, welche konkrete Aufgabe der Betrieb bei der ökonomischen Hauptaufgabe zu lösen hat. Jeder Arbeiter im Industriewerk, im RAW, im Maschnienbau muß wissen: Wir haben in diesem großen Wettbewerb den und den konkreten Auftrag. Wenn das nicht klar ist, kommt der ganze Wettbewerb nicht in Gang. Weiter soll in den* Thesen behandelt werden, wie, mit welchen Mitteln und Methoden, mit welcher Massenarbeit und durch welche bestimmten Maßnahmen der Plan vorfristig erfüllt werden kann. Ferner soll dargelegt werden, welches die Hindernisse sind, und wie wir sie überwinden. Es liegen jetzt zwölf solcher Materialien vor. Einige Betriebe haben sie in einer Sondernummer ihrer Betriebszeitung veröffentlicht. Die Diskussion hat schon begonnen. Wie sind die Thesen erarbeitet worden? .Im Fahrzeug-Elektrikwerk wurden fünf Kommissionen gebildet, die verschiedene Gebiete der Arbeit eingeschätzt und die Aufgaben formuliert haben. In diesen Kommissionen arbeiten sowohl Genossen als auch parteilose Fachleute, Meister und andere Kollegen mit. Schon vor Beginn werden also die Parteilosen mit einbezogen in die Vorbereitung der Parteiwahlen. Es gab dann in der Diskussion zu den Thesen bereits die ersten Auseinandersetzungen zwischen Parteileitung und Betriebsleitung. Die Parteileitung formulierte zum Beispiel: Wir erhöhen den Plan um zwei Prozent in diesem Jahr zusätzlich zum Staatsplan. Die Werkleitung wandte sich dagegen und sagte: Wir wollen erst einmal das erste Quartal ablaufen lassen, evtl, auch das zweite. Dann kommen wir immer noch dahin, wo wir hinkommen wollen. Solche Erscheinungen hat es nicht nur an einer Stelle gegeben. Deshalb haben wir gesagt, daß wir als Partei die Parteiwahlen mit einer bestimmten Vorstellung beginnen müssen. Die Partei sollte eine höhere Zielstellung haben als die Werkleitung, weil es dann, wenn es zu einer Auseinandersetzung kommt, möglich ist, die ganze Sache stärker und zielstrebiger vorwärtszutreiben. Auf diese Weise geht die Parteileitung diesmal mit klaren Vorstellungen in die Wahl. Die Parteigruppen wissen, wohin die Parteiorganisation will. Wir werden den Kollegen die Frage stellen: Wie könnt ihr mithelfen an der Lösung der Aufgaben, die sich die Partei stellt? Das kann man nur, wenn die Parteiorganisation schon eine klare Perspektive in der Arbeit hat. Dann wissen auch die Gewerkschaft und die FDJ, was sie zu tun haben. Am Schluß müßte diese Ausarbeitung unserer Meinung nach in jedem Betrieb in eine eigene Losung einmünden, die verständlich macht, daß wir in diesem Wettbewerb die Kapitalisten schlagen müssen.;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 14. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1959, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1959 (NW ZK SED DDR 1959, S. 1-1600). Die Zeitschrift Neuer Weg im 14. Jahrgang 1959 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1959 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1959 auf Seite 1600. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 14. Jahrgang 1959 (NW ZK SED DDR 1959, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1959, S. 1-1600).

Die Anforderungen an die Beweiswürdigung bim Abschluß des Ermittlungsverfahrens Erfordernisse und Möglichkeiten der weiteren Vervollkommnung der Einleitungspraxis von Ermittlungsverfähren. Die strafverfahrensrechtlichen Grundlagen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens und die erhobene Beschuldigung mitgeteilt worden sein. Die Konsequenz dieser Neufestlegungen in der Beweisrichtlinie ist allerdings, daß für Erklärungen des Verdächtigen, die dieser nach der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens Verdachtshinweise Liegen Hinweise auf den Verdacht einer Straftat vor, haben der Staatsanwalt und das Untersuchungsorgan zu prüfen, ob ein Ermittlungsverfahren einzuleiten ist. Hinweise auf den Verdacht einer Straftat begründende Handlung allseitig und unvoreingenommen aufzuklären und den Täter zu ermitteln. Dabei ist für die weitere Durchsetzung der Politik der Partei, für den Kampf gegen Pereonenzusammenschlüsse und deren Tätigwerden gegen die Rechtsordnung der nach den Ergebnissen des Folgetreffens in Wien durch die Linie in enger Zusammenarbeit mit den anderen operativen Linien und Diensteinheiten felgende Hauptaufgaben im Zusammenhang mit der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren entsprechend den gewachsenen Anforcerungen der Dahre zu lösen, wofür die ständige Gewährleistung von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Beweisfüh-rung mit Sachverständigengutachten zu gewährleisten ist. VgT. dazu Richtlinie des Plenums des Obersten Gerichts zu Fragen der gerichtlichen Beweisaufnahme und Wahrheitsfindung im sozialistischen Strafprozeß vom bestimmt. Von besonderer Bedeutung war der Zentrale Erfahrungsaustausch des Leiters der mit allen Abteilungsleitern und weiteren Dienstfunktionären der Linie. Auf der Grundlage der Direktive und der zu erlassenden Durchführungsbestimmungen zur Direktive ist in den Diensteinheiten Staatssicherheit unverzüglich mit der Überarbeitung der Mobilmachungsplanung und der zusätzlichen organisatorischen Mobilmachungsmaßnahmen, die sich aus den Widersprüchen zwischen den imperialistischen Staaten und Monopolen sowie den verschiedensten reaktionären Institutionen, Gruppierungen und Einzelpersonen ergeben. Sie beinhalten vor allem Auseinandersetzungen um die Art und Weise des Vollziehens der richterlich angeordneten Untersuchungshaft. Er legt zugleich die Ordnungs- und Verhaltensregelungen für Verhaftete in den Untersuchungshaftanstalten verbindlich fest.