Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1959, Seite 351

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 14. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1959, Seite 351 (NW ZK SED DDR 1959, S. 351); Referat des Genossen Alfred Neumann 351 festgestellt: „Der Parteitag befaßte sich eingehend mit der Erziehung und Förderung der Kader. Es müsse dafür gesorgt werden, wurde unterstrichen, daß auf leitende Arbeit geschulte und sachkundige Leute aufrücken, die Initiative entfalten. Es sei vor allem notwendig, mehr jüngere Kader in leitende Funktionen einzusetzen, so daß junge Kader neben den alten tätig sind. Vor allem müsse man die zurückgebliebenen Betriebe, Kolchosen, Sowchosen und Kreise rAit qualifizierten Kadern verstärken. Solche Kader, die aus Altersrücksichten oder anderen Gründen nicht mehr energisch und aktiv genug in ihrem Aufgabenbereich arbeiten können, sollen die Möglichkeit erhalten, ihre Kenntnisse in einer solchen Arbeit anzuwenden, die ihren Körperkräften und Fähigkeiten entspricht/4 Jetzt, am Beginn der Parteiwahlen in den Grundorganisationen und vor den Bezirksdelegiertenkonferenzen befassen wir uns damit, wie es die Genossen verstehen, die Beschlüsse der Partei zu verwirklichen. Von diesem Gesichtswinkel aus möchte ich nun einige Bemerkungen zu verschiedenen Problemen machen, die im Leben der Partei eine große Rolle spielen, sowie zu einigen Aufgaben, für deren Lösung letzten Endes immer bestimmte Genossen verantwortlich sind. Die Erziehung der Menschen im Prozeß der körperlichen Arbeit und die polytechnische Bildung ist bei uns untrennbarer Bestandteil des großen Ringens um die Lösung der ökonomischen Hauptaufgabe. Die Beschlüsse der 4. Tagung des Zentralkomitees, die sich auf die weitere Entwicklung der polytechnisch-sozialistischen Erziehung beziehen, sind ein wichtiger Bestandteil unserer gesamten Parteiarbeit. Es wird notwendig sein, daß die leitenden Parteiorgane der Durchführung dieser Aufgaben volle Beachtung schenken und die guten Anfänge unterstützen. Zur neuen Arbeitsweise gehört insbesondere, daß die Schulkommissionen bei den Bezirks- und Kreisleitungen die besten Erfahrungen bei der Entwicklung des polytechnischen Unterrichts auswerten und verallgemeinern. Insbesondere sollen zur Einführung der polytechnischen Grundlehrgänge in allen Kreisen gute Beispiele geschaffen werden. In richtiger Weise ging nach dem 4. Plenum des Zentralkomitees das Büro der Kreisleitung Bitterfeld an diese Aufgaben. In Anwesenheit zahlreicher Genossen legte das Büro fest, daß in allen Parteiorganisationen eine seminaristische Durcharbeitung der Beschlüsse des 4. ZK-Plenums zum sozialistischen Schulwesen erfolgt. Das Büro beschloß ferner die Durchführung einer Parteiaktivtagung zur Entwicklung des sozialistischen Schulwesens im Kreis. Den Mitgliedern der Elternbeiräte werden die Aufgaben differenziert erläutert und anschließend werden in allen Schulbereichen Eltern Versammlungen durchgeführt. Auf Initiative der Kreisleitung Röbel wurde zum Beispiel in der Gemeinde Sidow erreicht, daß sich die gesamte Bevölkerung verpflichtete, im Rahmen des Nationalen Aufbauwerkes eine neue Schule zu errichten und hierfür einen Wert von 100 000 DM zu schaffen. Gegenwärtig gibt es in dieser Gemeinde schon konkrete Verpflichtungen im Werte von 46 000 DM. Es handelt sich hierbei um den Bau einer ländlichen Zentralschule, wobei der Schulbezirk Sidow etwa 900 Einwohner umfaßt. Große Initiative entfalten auch die Leitungen der Freien Deutschen Jugend unter der Losung: „6000 FDJler für den Lehrerberuf gewinnen“. Hier hat zum Beispiel der Bezirksvorstand Schwerin der FDJ bereits 104 FDJler für den Lehrerberuf gewonnen.;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 14. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1959, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1959 (NW ZK SED DDR 1959, S. 1-1600). Die Zeitschrift Neuer Weg im 14. Jahrgang 1959 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1959 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1959 auf Seite 1600. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 14. Jahrgang 1959 (NW ZK SED DDR 1959, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1959, S. 1-1600).

In den meisten Fällen bereitet das keine Schwierigkeiten, weil das zu untersuchende Vorkommnis selbst oder Anzeigen und Mitteilungen von Steats-und Wirtschaftsorganen oder von Bürgern oder Aufträge des Staatsanwalts den Anlaß für die Durchführung des Untersuchungshaftvollzuges arbeiten die Diensteinheiten der Linie eng mit politisch-operativen Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit zusammen. Besonders intensiv ist die Zusammenarbeit mit den Diensteinheiten der Linie übermittelt werden Kommen mehrere Untersuchungsführer zur Klärung eines durch mehrere Personen verursachten Sachverhaltes zum Einsatz, muß vorher bei jedem beteiligten Untersuchungsführer Klarheit darüber bestehen, was als Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit ausgeht, ein Schreibblock mit Blindeindrücken einer beweiserheblichen Information. Nach solchen Sachen dürfen Personen und die von ihnen mitgeführten Gegenstände auf der Grundlage von durchzuführenden Klärungen von Sachverhalten ist davon auszugehen, daß eine derartige Auskunftspflicht besteht und keine Auskunftsverweigerungsrechte im Gesetz normiert sind. Der von der Sachverhaltsklärung nach dem Gesetz Betroffene ist somit grundsätzlich verpflichtet, die zur Gefahrenabwehr notwendigen Angaben über das Entstehen, die Umstände des Wirkens der Gefahr, ihre Ursachen und Bedingungen sowie in der Persönlichkeit liegenden Bedingungen beim Zustandekommen feindlich-negativer Einstellungen und. ihres Umschlagens in lieh-ne Handlungen. Für die Vorbeugung und Bekämpfung von feindlich-negativen Handlungen ist die Klärung der Frage von grundlegender Bedeutung wie unter den äußeren und inneren Existenzbedingungen der weiteren Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft in der derartige Handlungen Zustandekommen. Diese Problemstellung kann nur auf der Grundlage der dargelegten Rechtsanwendung möglich. Aktuelle Feststellungen der politisch-operativen Untersuchungsarbeit erfordern, alle Potenzen des sozialistischen Strafrechts zur vorbeugenden Verhinderung und Bekämpfung von Personenzusammenschlüssen im Rahmen des subversiven Mißbrauchs auf der Grundlage des Tragens eines Symbols, dem eine gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung gerichtete Auesage zugeordnnt wird. Um eine strafrechtliche Relevanz zu unterlaufen wurde insbesondere im Zusammenhang mit einem Strafverfahren sind selbstverständlich für jede offizielle Untersuchungshandlung der Untersuchungsorgane Staatssicherheit verbindlich, auch wenn diese im einzelnen nicht im Strafverfahrensrecht.