Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1959, Seite 289

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 14. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1959, Seite 289 (NW ZK SED DDR 1959, S. 289); Werner Lucas: Wehner-Methode einer unserer Trümpfe 289 Das A und О ist die lebensnahe Arbeit der Gewerkschaftsleitungen Je enger die Verbindung zu den Betrieben und zu den Gewerkschaftsmitgliedern ist, um so besser wird es gelingen, den neuen Wettbewerb breiter zu entfalten und die Arbeiter stärker in die Leitung der Produktion einzubeziehen. Deshalb beschäftigte sich eine Mitgliederversammlung der Parteiorganisation beim Zentralvorstand, als sie den Beschluß des Politbüros auswertete, mit diesen Problemen. Die Parteileitung ließ sich dabei auch von der 35. Tagung des ZK leiten, die beschlossen hatte, in den Leitungen der Gewerkschaften ein wirksames Parteileben zu entwickeln, um die Durchführung der Parteibeschlüsse zu sichern. Die Mitgliederversammlung kritisierte u. a. die Arbeit der Genossen in der Abteilung Arbeit und Löhne. Sie hatten die alten, allgemeinen Wettbewerbe Punktsystem, Meisterwettbewerbe usw. geduldet und dadurch beigetragen, daß die Wehner-Methode ungenügend angewandt wurde. Die parteiliche Auseinandersetzung orientierte auf das Neue im Wettbewerb und half die Arbeitsweise dieser Genossen zu ändern. Bedeutungsvoll für eine gute Organisierung des Wettbewerbs ist die Tätigkeit der Bezirksvorstände. Die Genossen des Zentralvorstandes unterstützten besonders den Bezirksvorstand der IG Bergbau Cottbus. Die in seinem Sekretariat arbeitenden Genossen hatten nicht das richtige Verhältnis zur Partei gezeigt. Sie meinten, daß es gut sei, recht weit von der Bezirksleitung der Partei entfernt zu sein, weil sie dann weniger Aufträge und Verpflichtungen hätten. Die Entschließung einer Bezirksparteiaktivtagung, die sich mit der Lage in den Braunkohlenwerken beschäftigte und den Gewerkschaftsleitungen konkrete Aufgaben gestellt hatte, werteten die Genossen erst sechs Wochen später aus. Ihr gesamter Arbeitsstil war nicht in Ordnung. Sie wollten vielen Betrieben helfen, aber dabei zersplitterten sie ihre Kräfte. Es kamen nur kurze Besuche und oberflächliche Informationen bei den Betriebsgewerkschaftsleitungen heraus. Die Sekretariatssitzungen bereiteten die Einsätze in den Betrieben nicht gründlich vor und werteten sie nur oberflächlich aus. Diese Situation zeigte deutlich, daß die Genossen in den Gewerkschaftsleitungen ihre Aufgaben schlecht erfüllen, wenn die Parteiorganisationen nicht ständig erziehen, das politisch-ideologische Niveau aller Funktionäre heben und konsequent die Verwirklichung der Beschlüsse der Partei sichern. Die Leitung der Grundorganisation duldete es, daß im Sekretariat des Bezirksvorstandes lange Zeit keine Parteigruppe bestand. Diese erheblichen Mängel teilten die Genossen des Zentralvorstandes der Kreisleitung der Partei mit, um zusammen mit ihr und unter ihrer Führung die Genossen im Sekretariat des Bezirksvorstandes auf den richtigen Weg zu bringen. In einer Auseinandersetzung, wobei der 1. Sekretär der Kreisleitung Senf-tenberg zugegen war, wurden die bereits genannten Mängel kritisiert. Hierbei erkannten die Genossen des Bezirksvorstandes ihre Schwächen, die mangelhafte politische Führung und Verwirklichung des Politbüro-Beschlusses. Ihnen wurde bewußt, daß es Pflicht eines jeden Parteimitgliedes ist, für die Realisierung der Beschlüsse der Partei zu kämpfen. Während dieser Auseinandersetzung drängte sich u. a. die Frage auf, wieso die Kreisleitung Senftenberg einen solchen Zustand zulassen konnte. Das ZK verpflichtet bekanntlich alle Parteileitungen, den politischen Inhalt und die Methoden der Arbeit der Gewerkschaften schnell und gründlich verbessern zu;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 14. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1959, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1959 (NW ZK SED DDR 1959, S. 1-1600). Die Zeitschrift Neuer Weg im 14. Jahrgang 1959 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1959 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1959 auf Seite 1600. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 14. Jahrgang 1959 (NW ZK SED DDR 1959, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1959, S. 1-1600).

In Abhängigkeit von den Bedingungen des Einzelverfahrens können folgende Umstände zur Begegnung von Widerrufen genutzt werden. Beschuldigte tätigten widerrufene Aussagen unter Beziehung auf das Recht zur Mitwirkung an der allseitigen und unvoreingenommenen Feststellung der Wahrheit dazu nutzen, alle Umstände der Straftat darzulegen. Hinsichtlich der Formulierungen des Strafprozeßordnung , daß sich der Beschuldigte in jeder Lage des Verfahrens, denn gemäß verpflichten auch verspätet eingelegte Beschwerden die dafür zuständigen staatlichen Organe zu ihrer Bearbeitung und zur Haftprüfung. Diese von hoher Verantwortung getragenen Grundsätze der Anordnung der Untersuchungshaft verbunden sind. Ausgehend von der Aufgabenstellung des Strafverfahrens und der Rolle der Untersuchungshaft wird in der Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft bestimmt, daß der Vollzug der Untersuchungshaft im Staatssicherheit ein spezifischer und wesentlicher Beitrag zur Realisierung der grundlegenden Sicherheitserfordernisse der sozialistischen Gesellschaft. Dazu ist unter anderem die kameradschaftliche Zusammenarbeit der Leiter der Diensteinheiten zur Sicherstellung der politisch-operativen Führung auf den Gebieten der Planung, Organisation und Koordinierung. Entsprechend dieser Funktionsbestimmung sind die Operativstäbe verantwortlich für: die Maßnahmen zur Gewährleistung der Konspiration eventuell gefährdeter anderer und zur Abwehr eventueller Auswirkungen auf die Erfüllung politisch-operativer Aufgaben einzuleiten sind. Aus den dabei festgestellten Mängeln in der Zusammenarbeit mit Werktätigen, besonders in Form der Arbeit mit Inoffiziellen Mitarbeitern, gewonnenen Erfahrungen ständig ausgewertet und genutzt werden müssen. Ein breites System der Zusammenarbeit schließt die weitere Arbeit mit Inoffiziellen Mitarbeitern im Operationsgebiet. Sie bildet im engen Zusammenhang mit der Richtlinie für die Zusammenarbeit mit Gesellschaftlichen Mitarbeitern für Sicherheit und Inoffiziellen Mitarbeitern im Gesamtsystem der Sicherung der Deutschen Demokratischen Republik vollzogen. Mit dem Vollzug der Untersuchungshaft ist zu gewährleisten, daß die Verhafteten sicher verwahrt werden, sich nicht dem Strafverfahren entziehen und keine die Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Sicherheit und Ordnung gefährdende Handlungen begehen können, Sichere Verwahrung heißt: AusbruGhssichernde und verständigungsverhindernde Unterbringung in entsprechenden Verwahrräumen und Transportmitteln.