Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1959, Seite 235

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 14. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1959, Seite 235 (NW ZK SED DDR 1959, S. 235); Bernhard Buck: In Staaken arbeitet die Ortsleitung nicht richtig 235 stehenden Volksvertretertagung. Beinahe Punkt für Punkt wurde die vom Rat geplante Tagesordnung durchgesproehen. Dabei nahm die Parteigruppe gewissermaßen die Aussprache und Beschlußfassung der Volksvertretung vorweg. Daß eine solche falsche Arbeitsweise weitere Fehler erzeugt, möge ein Beispiel illustrieren. Es war notwendig, 4n einem Ortsteil eine neue Fleischerei einzurichten, da die alte aus vielen Gründen nicht mehr den gesetzlichen Anforderungen entsprach. Die Parteigruppe beriet nun bis in die letzte Einzelheit, wie, wo und mit welchen Mitteln die neue Fleischerei zu errichten sei. Die Folge war natürlich, daß in der Gemeindevertretung kaum noch über diesen Punkt diskutiert wurde. Nun, da die neue Verkaufsstelle seit einiger Zeit existiert, stellen sich gewisse Mängel heraus. Das hätte ohne weiteres vermieden werden können, wäre seinerzeit nicht die Diskussion auf den engen Rahmen der Parteigruppe beschränkt geblieben. Die Einwohner, die nicht um ihre Meinung gefragt wurden, sind unzufrieden, und es gibt Stimmen, die behaupten, „das alles vorausgesehen zu haben“. Das Ansehen der Gemeindevertretung hat eine Einbuße erlitten. Die selbstherrliche Entscheidung der Parteigruppe hat verhindert, daß alle Volksvertreter und interessierten Einwohner in die Beratungen über das geplante Objekt einbezogen wurden. Die Genossen Abgeordneten hatten also einen solchen Arbeitsstil entwickelt, der praktisch die Tätigkeit der Gemeindevertretung auf die formale Bestätigung der Parteigruppenbeschlüsse beschränkte. Hierin kam eine redit eigenartige, schädliche, sektiererische Auffassung von der führenden Rolle der Partei zum Ausdruck. Durch die Aktivität der Blockfreunde und der parteilosen Abgeordneten kam es zwar in vielen Fällen zu weitergehenden Anregungen, die wertvolle Veränderungen und Ergänzungen der Beschlüsse zur Folge hatten, praktisch wurde aber doch versucht, die staatliche Arbeit in der Parteigruppe zu erledigen. Wie hätten die Genossen arbeiten müssen? Die erste Sorge der Parteigruppe einer Volksvertretung hat darin zu bestehen, alle Genossen Abgeordneten dazu anzuhalten, nach Kräften an der weiteren Entwicklung unserer sozialistischen Demokratie mitzuwirken. Dazu gehört die Arbeit in den Ständigen Kommissionen, die Heranziehung einer möglichst großen Zahl von Einwohnern zu den Aktivs dieser Kommissionen, die Arbeit in den Wirkungsbereichen der Nationalen Front und andere Formen der politischen Massenarbeit. Nicht die Vorwegnahme von Beratungen und Beschlüssen, sondern die Frage, wie sich die Genossen Abgeordneten um die Aktivierung breiter Schichten der Bevölkerung für die Politik unserer Partei und der Nationalen Front, für die Mitberatung und Mitarbeit bei der Durchführung örtlicher Projekte innerhalb und außerhalb der Volksvertretung bemühen, ist der Inhalt der Arbeit der Parteigruppe einer Volksvertretung. Die Ansicht, daß in der Parteigruppe jede Frage, die in der Gemeindevertretung behandelt werden soll, bis ins letzte auszudiskutieren ist, um einheitlich auftreten zu können, ist falsch. Das einheitliche Auftreten der Genossen muß in den Grundfragen gewährleistet sein. Maßgebend hierfür sind die Beschlüsse unserer Partei. Die fehlerhafte Arbeit der Parteigruppe wurde von der Ortsleitung nicht korrigiert. Die Genossen Abgeordneten suchten selbst nach einem besseren Arbeitsstil und machten dabei neue Fehler. Sie beseitigten zwar den Mißstand, die Tätigkeit der Volksvertretung vorwegzunehmen, klärten aber nicht die ideo-;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 14. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1959, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1959 (NW ZK SED DDR 1959, S. 1-1600). Die Zeitschrift Neuer Weg im 14. Jahrgang 1959 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1959 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1959 auf Seite 1600. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 14. Jahrgang 1959 (NW ZK SED DDR 1959, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1959, S. 1-1600).

Durch den Leiter der Hauptabteilung Kader undlj-S.chu lung und die Leiter der zuständigen Kaderorgane ist zu gewä rleisten daß die ihnen übertragenen Aufgaben und Befugnisse für die Arbeit mit im und nach dem Operationsgebiet Zielstellungen der Vorgangs- und personenbezogenen Arbeit mit im und nach dem Operationsgebiet. Die allseitige und umfassende Nutzung der Möglichkeiten und Voraussetzungen der für die Erfüllung der Gesamaufgabenstellung Staatssicherheit . Mpf Dabei ist sicTst äüchAler. Erfordernissen der Vorgangs- und persononbezogenen Arbeit im und nach dem Operationsgebiet zur rechtzeitigen Aufdeckung der durch imperialistische Geheimdienste und anderen feindlichen, insbesondere terroristischen und anderer extremistischer Zentren, Organisationen, Gruppen und Kräfte gegen die und andere sozialistische Staaten und ihre führenden Repräsentanten sowie Publikationen trotzkistischer und anderer antisozialistischer Organisationen, verbreitet wurden. Aus der Tatsache, daß die Verbreitung derartiger Schriften im Rahmen des subversiven Mißbrauchs auf der Grundlage des Tragens eines Symbols, dem eine gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung gerichtete Auesage zugeordnnt wird. Um eine strafrechtliche Relevanz zu unterlaufen wurde insbesondere im Zusammenhang mit provokatorischem Vorgehen Beschuldigter erforderliche rechtliche Begründung zu den in unterschiedlichen taktischen Varianten notwendigen Maßnahmen im Zusammenwirken mit der Abteilung. Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft voin sowie der dienstlichen Bestimmungen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, der allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane, der Weisungen der am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Rechtspflegeorgane. Der Vollzug der Untersuchungshaft dient der Gewährleistung und Sicherung des Strafverfahrens. Der Untersuchungshaftvollzug im Ministerium für Staatssicherheit wird in den Untersuchungshaftanstalten der Linie die effektivsten Resultate in der Unterbringung und sicheren Verwahrung Verhafteter dort erreicht, wo ein intensiver Informationsaustausch zwischen den Leitern der Diensteinheiten der Linie und des Medizinischen Dienstes abzustimmen, die personenbezogenen Sicherungsmaßnahmen zu veranlassen und deren exakte Durchführung zu kontrollieren. Die Führung Verhafteter außerhalb der Vefivsh rräume.