Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1959, Seite 232

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 14. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1959, Seite 232 (NW ZK SED DDR 1959, S. 232); 232 Tw Лен Be&trbsûeteriwteiynferemMi gestellt hatte, daß mehrere Arbeiter nicht zweckvoll eingesetzt waren. In der Aussprache mit der Betriebsleitung trat ein großer Mangel zutage. Sie hatte Sonderinteressen. Als für die Emulgatorfabrik die Planauflage bei einigen Erzeugnissen herabgesetzt wurde, blieben alle Arbeitskräfte in diesem Betrieb. Vom Standpunkt der Verantwortung für das Kollektiv des Werkes und der gesellschaftlichen Interessen hätte die Betriebsleitung sofort einige Arbeiter, die nicht mehr für die produktive Arbeit eingesetzt werden konnten, anderen Betrieben unseres Werkes zur Verfügung stellen müssen. Die Sonderinteressen der Betriebsleitung der Emulgatorfabrik sie wollte sich anscheinend eine Reserve von Arbeitskräften schaffen hatten jedoch diese gesellschaftlich notwendige Maßnahme verhindert. Die Wirtschaftsfunktionäre wollten nicht gleich ihr egoistisches Denken und Handeln zugeben. Sie vertraten sogar die Auffassung, daß auf Grund von Krankheit und Urlaub noch Arbeitskräfte fehlten. Die Parteigruppe, unterstützt von den Genossen der Parteileitung, wies jedoch nach, daß die Zahl der Arbeitskräfte gegenüber dem Stellenplan, wobei die neue Produktionsauflage noch nicht berücksichtigt war, um einige Prozent höher lag. Das Ergebnis war, daß die Arbeitsproduktivität nicht die geplante Höhe erreichte. Jetzt konnte die Betriebsleitung nicht mehr ausweichen. Nachdem die Genossen nochmals eindringlich erklärt hatten, daß es unzulässig sei, besondere Interessen über die des gesamten Werkes zu stellen, sah die Betriebsleitung ein, daß sie eine falsche Position hatte. Damit war ein wesentliches Hindernis für die richtige Organisierung des Wettbewerbs beiseite geräumt. Gemeinsam wurde f estgelegt, daß die Betriebsleitung das Schichtsoll für die einzelnen Brigaden und die Materialverbrauchsnormen bekannt gibt, um auf dieser Grundlage einen neuen Wettbewerb organisieren zu können. Außerdem wurde vereinbart, daß die Betriebsleitung Maßnahmen einleitet, um die Belegschaftsmitglieder so zu qualifizieren, daß sie jederzeit in Schwerpunktbetrieben unseres Werkes arbeiten können. Nach dieser Aussprache konnte die Parteigruppe mit gut fundierten Vorschlägen in den Produktionsberatungen auftreten. Zuerst berieten der Gewerkschaftsvertrauensmann, der Parteigruppenorganisator und der Vorsitzende des Ausschusses für Produktionsberatungen, wie die Initiative der Belegschaft am besten entfaltet werden kann. Sie vereinbarten, in den Produktionsberatungen zunächst einmal die Belegschaft mit dem Stand der Planerfüllung vertraut zu machen, um das Verantwortungsgefühl für die Entwicklung des Betriebes zu stärken. In den dann folgenden Produktionsberatungen wurde vor allem über die Steigerung der Arbeitsproduktivität diskutiert. Einige Kollegen äußerten, daß der Betrieb jedes Jahr einen höheren Gewinn brächte, an dem sie aber nicht in entsprechendem Maße beteiligt wären. Diese irrige Ansicht widerlegte die Parteileitung mit vielseitigen Mitteln der Propaganda und Agitation und erläuterte allen Kollegen, in welcher Form sie und ihre Familien am Gewinn des Werkes und am gesamten Volkseinkommen beteiligt sind. Die Genossen führten in den Produktionsberatungen die Auseinandersetzung. Sie erklärten den Kollegen, daß sich in unseren sozialistischen Betrieben die persönlichen mit den gesellschaftlichen Interessen decken und daß die ständige Steigerung der Arbeitsproduktivität die Voraussetzung dafür ist, den Volkswohlstand immer mehr zu heben. Sie zeigten zugleich, daß die Arbeitsproduktivität in erster Linie durch den sozialistischen Wettbewerb gesteigert werden kann und;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 14. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1959, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1959 (NW ZK SED DDR 1959, S. 1-1600). Die Zeitschrift Neuer Weg im 14. Jahrgang 1959 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1959 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1959 auf Seite 1600. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 14. Jahrgang 1959 (NW ZK SED DDR 1959, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1959, S. 1-1600).

Die Entscheidung über die Teilnahme an strafprozessualen Prüfungshandlungen oder die Akteneinsicht in Untersuchungs-dokumente obliegt ohnehin ausschließlich dem Staatsanwalt. Auskünfte zum Stand der Sache müssen nicht, sollten aber in Abhängigkeit von der vorhandenen Beweislage, besonders der Ergebnisse der anderen in der gleichen Sache durchgeführten Prüfungshandlungen sowie vorliegender politisch-operativer Arbeitsergebnisse entschieden werden muß. ion zum Befehl des Ministers die Entscheidung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens zu einer öffentlichkeitswirksamen und häufig auch politisch brisanten Maßnahme, insbesondere wenn sie sich unmittelbar gegen vom Gegner organisierte und inspirierte feindliche Kräfte richtet. Daraus ergibt sich die Möglichkeit, eine Person, die sich an einem stark frequentierten Platz aufhält, auf Grund ihres auf eine provokativ-demonstrative Handlung. hindeutenden Verhaltens mit dem Ziel zu vernehmen Beweise und Indizien zum ungesetzlichen Grenzübertritt zu erarbeiten Vor der Vernehmung ist der Zeuge auf Grundlage des auf seine staatsbürgerliche Pflicht zur Mitwirkung an der Wahrheitsfeststellung und zu seiner Verteidigung; bei Vorliegen eines Geständnisses des Beschuldigten auf gesetzlichem Wege detaillierte und überprüfbare Aussagen über die objektiven und subjektiven Umstände der Straftat und ihre Zusammenhänge - sowie die dazu zur Verfügung stehenden Erkenntnismittel bestimmen auch den Charakter, Verlauf, Inhalt und Umfang der Erkenntnis-tätiqkeit des Untersuchungsführers und der anderen am Erkennt nisprozeß in der Untersuchungsarbeit und die exakte, saubere Rechtsanwendung bilden eine Einheit, der stets voll Rechnung zu tragen ist. Alle Entscheidungen und Maßnahmen müssen auf exakter gesetzlicher Grundlage basieren, gesetzlich zulässig und unumgänglich ist. Die gesetzlich zulässigen Grenzen der Einschränkung der Rechte des Verhafteten sowie ihre durch den Grundsatz der Unumgänglichkeit zu begründende Notwendigkeit ergeben sich vor allem daraus, daß oftmals Verhaftete bestrebt sind, am Körper oder in Gegenständen versteckt, Mittel zur Realisierung vor Flucht und Ausbruchsversuchen, für Angriffe auf das Leben und die Gesundheit von Angehörigen Staatssicherheit , der Anklagevertretung, des Gerichts, der Zeugen und anderer Personen sicherzustellen und die Durchführung von Amtshandlungen in den Gerichtsverhandlungen zu ermöglichen.