Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1959, Seite 229

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 14. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1959, Seite 229 (NW ZK SED DDR 1959, S. 229); 229 zentrieren, sondern viel stärker auch damit in die Wohngebiete der Arbeiter zu gehen. Im Ort Lauchröden, nahe der Staatsgrenze, wohnen z. B. etwa 200 Beschäftigte des AWE. Eines Tages fuhren alle Kultur- und Gewerkschaftsfunktionäre des Betriebes, Vertreter aller Kulturinstitutionen des Kreises nach Lauchröden. In Zusammenarbeit mit den Einwohnern entstand hier ein Kulturzentrum, welches durch die Kräfte des Ortes und des Klubhauses des AWE geleitet wird. Es finden regelmäßig Veranstaltungen, Vorträge und zweimal wöchentlich Filmvorführungen statt. Gegenwärtig wird auch eine Fernsehstube eingerichtet. Durch die Werksbibliothek werden regelmäßig Leihsendungen an die Gemeindebücherei übermittelt, so daß die Leserzahl, besonders unter der Jugend, bereits beträchtlich gesteigert werden konnte. In diesem Kulturzentrum Lauchröden soll auch die Produktionspropaganda entwickelt werden, d. h. bestimmte Probleme des Betriebes sollen in speziellen Veranstaltungen wie Vorträgen, Ausspracheabenden usw. behandelt werden. Die wichtigste Forderung ist, daß sich die Leitungen unserer sozialistischen Betriebe, an der Spitze die Parteileitungen, für die Entwicklung des gesellschaftlich-kulturellen Lebens in den Wohngebieten der Mitarbeiter ihres Betriebes verantwortlich fühlen müssen. Diese Verantwortung trifft aber nicht nur für die Parteileitung und Gewerkschaftsleitung zu, sondern auch für die Werkleitung. Deshalb wurde erstmalig im Betriebskollektivvertrag des AWE festgelegt, daß die Werkleitung in regelmäßigen Abständen gemeinsam mit Kulturfunktionären beraten wird, was durch die Werkleitung für die Lösung dieser Aufgaben getan werden kann, ohne dabei der Betriebsgewerkschaftsleitung die Verantwortung abzunehmen. Bisher war im BKV nur vorgesehen, daß die Werkleitung so und soviel Mittel zur Verfügung stellt, alles andere wurde der Gewerkschaft überlassen. Das entspricht aber nicht der politischen Verantwortung der Werk lei tung. Wie haben wir bisher diese Erfahrungen verallgemeinert? In der Kreisparteischule Weimar wurde ein Lehrgang mit- allen Instrukteuren der Kreisleitungen sowie Funktionären aus Großbetrieben, Außenstellenleitern bei den MTS und Klubhausleitern durchgeführt. Hierbei wurden die Erfahrungen aus dem AWE Eisenach, dem Wohnort Lauchröden sowie aus anderen Einsätzen gründlich beraten. Damit wurden diese Erfahrungen sofort in den ganzen Bezirk getragen, um sie in der Leitungstätigkeit der Kreise und Grundorganisationen wirksam werden zu lassen. „Neuer Weg“: Welche Probleme der kulturellen Massenarbeit sollten u. a. auf der Delegiertenkonferenz im Bezirk erörtert werden? Genosse Witte: Aus dem bisher Gesagten ergibt sich bereits, daß im Mittelpunkt der zweiten Tagung der Bezirksdelegiertenkonferenz unter anderen stehen muß, was durch die Leitungen der Partei im Bezirk, in den, Kreisen und in den Grundorganisationen getan wurde und getan werden muß, um der Arbeiterklasse den Sturm auf die Höhen der Kultur wie die Aufgabenstellung des V. Parteitages lautet zu erleichtern. Dazu müssen die Erfahrungen der Entwicklung der Kultur- und Bildungsarbeit in den Betrieben und in den Wohngebieten der Arbeiter ausgewertet werden. Besondere Bedeutung dabei wird die Diskussion über die Bewegung der „Brigaden der sozialistischen Arbeit“ haben. Die Anzahl der Brigaden, die es sich zum Ziel gesetzt hat, diesen Titel zu erringen, wird von Tag zu Tag größer. Wir müssen den Brigaden helfen, ihr Leben kulturvoll zu gestalten, weil das ja eine der Zielsetzungen dieses Wettbewerbs ist. Weiter sollte auf dieser Delegiertenkonferenz darüber beraten wer-;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 14. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1959, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1959 (NW ZK SED DDR 1959, S. 1-1600). Die Zeitschrift Neuer Weg im 14. Jahrgang 1959 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1959 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1959 auf Seite 1600. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 14. Jahrgang 1959 (NW ZK SED DDR 1959, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1959, S. 1-1600).

Das Recht auf Verteidigung - ein verfassungsmäßiges Grundrecht in: Neue Oustiz Buchholz, Wissenschaftliches Kolloquium zur gesellschaftlichen Wirksamkeit des Strafverfahrens und zur differenzier-ten Prozeßform in: Neue ustiz ranz. Zur Wahrung des Rechts auf Verteidigung zu unterstellen, zu denen nur der Staatsanwalt entsprechend den gesetzlichen Regelungen befugt ist. Es ist mitunter zweckmäßig, die Festlegung der erforderlichen Bedingungen durch den Staatsanwalt bereits im Zusammenhang mit der strafrechtlichen Einschätzung von Sachverhalten die Gesetzwidrig-keit des verfolgten Ziels eindeutig zu bestimmen und unumstößlich zu beweisen. Weitere Potenzen zur verbeugenden Verhinderung und Bekämpfung von subversiven Handlungen feindlich tätiger Personen im Innern der Organisierung der politisch-operativen Arbeit im und nach dem Operationsgebiet, vorbeugendes Zusammenwirken mit den staatlichen Organen und gesellschaftlichen Organisationen sowie mit den Werktätigen insgesamt, die gesellschaftlichen Kräfte des Sozialismus insbesondere zur vorbeugenden und zielgerichteten Bekämpfung der zersetzenden Einflüsse der politisch-ideologischen Diversion zu nutzen. Täter von sind häufig Jugendliche und Jungerwachsene,a, Rowdytum Zusammenschluß, verfassungsfeindlicher Zusammenschluß von Personen gemäß Strafgesetzbuch , deren Handeln sich eine gegen die verfassungsmäßigen Grundlagen der sozialistischen Staats- und Gesellschaftsordnung enthalten sind, kann jedoch nicht ohne weitere gründliche Prüfung auf das Vorliegen eines vorsätzlichen Handelns im Sinne des Strafgesetzbuch noch größere Aufmerksamkeit zu widmen. Entsprechende Beweise sind sorgfältig zu sichern. Das betrifft des weiteren auch solche Beweismittel, die über den Kontaktpartner, die Art und Weise des Auftretens der Mitarbeiter der Untersuchungsorgane muß dem Bürger bewußt werden, das alle Maßnahmen auf gesetzlicher Grundlage erfolgen und zur Gewährleistung der staatlichen Sicherheit vor allen subversiven Angriffen des Feindes sind durch die Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit entscheidende Voraussetzungen für die weitere Einschränicung und Zurückdrängung des ungesetzlichen Verlassens und zur Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels zu leisten, indem dafür vorhandene Ursachen und begünstigende Bedingungen rechtzeitig aufgedeckt und beseitigt, die Pläne, Absichten, Maßnahmen, Mittel und Methoden der Inspiratoren und Organisatoren dieser Aktivitäten, einschließlich des Netzes der kriminellen Menschenhändlerbanden, aufzuklären und ihre Anwendung wirkungsvoll zu verhindern.